Zoll und Finanzkontrolle in Deutschland

Überblick

• 48.000 Zöllner in Deutschland verantwortlich für Recht und Ordnung.
• Kontrolle von Schwarzarbeit und Wirtschaftsschutz.
• Kampf gegen internationalen Drogenhandel.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS)

Einsatz in Berlin

• Haftbefehle wegen unrechtmäßig bezogener Sozialleistungen.
  • Betrug durch doppelte Gehaltsbezüge (Jobcenter und Arbeitgeber).
  • Statt Zahlung Haftstrafe als Ersatz.
• Einsatzbesprechung: Gefährdungslage, Vorgehensweise.
• Routine aber Extremsituation bei Vollstreckung.

Vorgehen

• Zivilkleidung zur Unauffälligkeit.
• Zusammenarbeit mit Staatsanwaltschaft.
• Möglichkeit zur Zahlung der Strafe zur Vermeidung von Haft.

Fallbeispiele

• Mann kooperiert, gibt Vergehen zu. Haftstrafe wegen doppeltem Bezug von Sozialleistungen.

Zoll am Frankfurter Flughafen

Kontrolle Internationaler Postverkehr

• Täglich bis zu 450.000 Sendungen.
• Überprüfung auf steuerpflichtige Waren und verbotene Inhalte.
• Kampf gegen Produktpiraterie und Artenschutzverstöße.

Artenschutz und Produktkontrolle

• Beschlagnahmung von artengeschützten Tieren und Pflanzen.
• Kontrolle auf gefährliche Produkte im Bereich Produktsicherheit.

Zollfahndung in Essen

Einsatz gegen Drogenhandel

• Sicherstellung eines Drogenpakets (Marihuana).
• Durchsuchung beim Empfänger.
• Sicherung des Beweismaterials (Handy, Computer).

Teamwork und Sicherheit

• Wichtigkeit der Zusammenarbeit und Sicherheitsmaßnahmen.
• Durchführung der Hausdurchsuchung mit Polizeiunterstützung.

Ergebnisse

• Beschuldigter zeigt sich empört, gibt aber letztlich freiwillig Beweismaterial heraus.
• Verdacht auf Drogenhandel durch Beweismittel erhärtet.

Weitere Einsätze der Zollkontrolle

Kontrolleinheit Verkehrswege

• Einsatz in Gastronomie und Shisha-Geschäften.
• Fokus auf Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit.

Ergebnisse

• Sicherstellung von unversteuertem Tabak.
• Ermittlung von Steuerschäden.

Sprachbarrieren

• Herausforderungen bei der Kommunikation mit Angestellten.

Rechtslage

• Import und Handel von Betäubungsmitteln ist strafbar.
• Strafen für Produktpiraterie und Artenschutzverstöße.
• Mindestens zwei Jahre Freiheitsstrafe bei Einfuhrschmuggel.