Wie finanziert sich der deutsche Staat?

Einführung

• Der Staat erbringt verschiedene Leistungen für die Bürger
  • Schulen, Trinkwasserversorgung, gesetzliche Krankenversicherung
• Diese Leistungen verursachen Ausgaben

Einnahmequellen des Staates

Abgaben

1. Steuern

   • Keine direkte Gegenleistung für Steuerzahler
   • Finanzierung von öffentlichen Gütern
     • Straßenbeleuchtung, Polizei, öffentliche Infrastruktur
   • Über 40 Steuerarten in Deutschland
     • Beispiele für Bundessteuern: Tabaksteuer, Energiesteuer
     • Beispiele für Landessteuern: Erbschaftsteuer, Grunderwerbsteuer
     • Gemeindesteuern: Grundsteuer, Hundesteuer
     • Gemeinschaftssteuern: Einkommenssteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer
   • Lenkungssteuern zur Beeinflussung des Bürgerverhaltens (z.B. Tabaksteuer)

2. Gebühren

   • Zahlung für tatsächlich in Anspruch genommene Leistungen
   • Beispiel: Gebühren für Trinkwasserversorgung
   • Direkte Zahlungen an Staat oder Staatsunternehmen

3. Beiträge

   • Zahlung für die Möglichkeit, staatliche Leistungen zu nutzen
   • Unabhängig von tatsächlicher Nutzung
   • Beispiel: Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung

Weitere Einnahmen

• Zinsen, Bußgelder

Finanzausgleichssystem

• Ziel: Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland
• Struktur des Staates: Bund, 16 Länder, 12.000 Kommunen, Träger der gesetzlichen Sozialversicherung
• Unterschiedliche Einkommensverhältnisse der staatlichen Einheiten
• Finanzausgleichssysteme
  • Bund-Länder-Finanzausgleich (reformiert 2020)
  • Kommunaler Finanzausgleich
    • Unterstützung ärmerer Kommunen durch Länder

Schulden

• Bei unzureichenden Einnahmen nehmen Bund, Länder und Kommunen Schulden auf
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