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Kriegsverweigerung und Deutschlands Rolle

Während sich die USA, Russland und die Ukraine in den letzten Wochen in internen Gesprächen immer wieder angenähert haben, vernehmen wir aus der Europäischen Union, aber gerade auch aus Deutschland durch den neugewählten Kanzler Friedrich Merz sehr aggressive Töne den Russen gegenüber. gerade das Gespräch von Tauruslieferungen, weitere Kriegslieferungen. Unser Verteidigungsminister Pistorius spricht ganz klar dafür, dass Deutschland, was die Waffengattungen, aber auch was die Bereitschaft der Bürger angeht, bis 2029 kriegstüchtig sein muss. Darüber möchte ich heute mit Herrn Markus Bönig sprechen, der sich dafür einsetzt, dass es eben nicht so weit kommt. Und ich meine nicht unbedingt, dass es soweit kommt, dass wir einen Krieg führen. haben wir vielleicht nicht so in der Hand, aber dass unsere Söhne nicht auf den Schlachtfeldern gegen den Russen oder gegen irgendeinen anderen Feind, den man uns vorsetzt, nachher sterben werden und diese furchtbaren Traumatas immer wieder und wieder passieren, wie wir es in der Vergangenheit schon öfters erlebt haben. Darüber sprechen wir heute. Wie lässt sich das Ganze verhindern? Welchen effektiven Weg gibt es, den Kriegsdienst aktuell zu verweigern? Ich sage, los geht's. Herzlich willkommen. Mein Name ist Philip Hopf. Das ein weiteres Video der HKCM. Herzlich willkommen auch Sie, Herr Markus Bönig. Hallo. Moin Herr Bönig. Ich habe ja erst mit Ihnen ein weiteres Interview geführt und dabei sind wir auch darauf eingegangen, ja, dass sie quasi dem Start sehr krass auf die Nerven gehen, sei es nun mit Möglichkeiten zur Verweigerung der GEZ Gebühren. Das war auch unser erstes Interview, das hatte weit über eine Millionen Aufrufe. Dann was die Grundsteuer angeht, wie erwährt man sich der Grundsteuer, ich meine, das sind alles Dinge, die gehen einem, ich sag's mal, monetär auf die Nerven. Der Staat greift einem immer wieder in die Tasche ein. Das ist zwar sehr ärgerlich und es ist ein Unrecht, aber es kostet mich nicht unbedingt mein Leben. Bei ihrer jetzigen Sache, die ja auch unenteldlich gemacht wird. Ja, das ist das kostet kein Geld. Das finde ich auch deswegen sehr eine tolle Sache. Das ist auf der Seite kriegsdienstblocker.de. Blenden wir jetzt gerade auch mal ein. Schaut euch das mal wirklich an. Hoch interessant. Dort steht auch gleich am Anfang: "Nein zum Krieg. Kriege werden von Mächtigen geplant, die ihre Macht ausweiten wollen, von Waffenhändlern organisiert, die damit Geld verdienen wollen, von Dummköpfen ausgeführt und von Unschuldigen mit dem Leben bezahlt. Herr Bönig, ich glaube, Sie sind ja selbst Vater. Was war denn eigentlich Ihre Motivation dazu, so eine Sache ins Leben zu rufen? Genau das. Ein Vater, der mitbekommt, wie dieser Staat versucht, kriegstüchtig zu werden, der hat sofort den Gedanken, wie kann ich meine Söhne davor beschützen? Meine Söhne sind genau in dem richtigen Alter, um im Falle einer kriegerischen Auseinandersetzung ja gezogen zu werden. Dieser Begriff der Kriegstüchtigkeit ist ein Begriff, den die Nazis wunderbar eingeführt haben. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, dass so ein Begriff heute problemlos verwendet wird, niemand aufschreit und das für das Normalste der Welt hält. Und um das mal in Relation zu bringen, diese knapp 800 Milliarden Euro, die Herr März, bevor er Kanzler war, da durchgepeitscht hat, entsprechen ungefähr dem, was im Zweiten Weltkrieg im ersten Kriegsjahr auch aufgewendet wurde, nämlich 22% des Bruttosozialproduktes. Das ist also ungefähr das Ausgabenniveau während eines laufenden Krieges, um mal die Größenordnung klarzumachen. Sind heute Milliarden, damals waren es Reichsmark und ein paar weniger Nullen hinten dran, aber im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung dasselbe in Grün. Und ich bin einfach nicht bereit einen solchen Krieg hinzunehmen als Bürger, weil ich überhaupt nicht verstehen kann, warum man a überhaupt Kriege führen muss und B dann auch noch in dieser Form Trostszenarium an den an den an die Wand stellt, die einfach nicht realistisch sind. Ich will es mal so formulieren. Russen haben Deutschland noch nie in der Geschichte angegriffen. Das hat's schlicht noch nicht gegeben. Der Russe, wenn er gekommen ist, um mal in diesem Bild zu bleiben, ist als Reaktion auf unser Handeln gekommen. Und das sind auch nicht wirklich diejenigen, vor denen ich als Bürger hier Angst hätte. Es gibt andere Nationen in der Welt, die wesentlich kriegerischer unterwegs sind. Mit einer dieser Nationen sind wir in einem nordatlantischen Verteidigungsbündnis, das irgendwie sehr aggressiv vorgeht. Ich habe zumindest in den letzten Jahren nicht gesehen, dass russische Militärstutzpunkte im Nahen Europa neu errichtet worden wären. Gucken wir mal in die Kubakrise. Da haben die Amerikaner dasselbe erlebt, was die Russen jetzt erlebt haben, direkt vor ihrer Haustür. Äh Angriffswaffen, die positioniert wurden. Und da hat man sich natürlich gegenwährt als Großmacht. Und nichts anderes erlebe ich hier aus russischer Sicht, dass man sich dagegen wehrt, äh dass hier einfach die Einflusssphären immer weiter ausgedehnt werden. Ein Staat hat ja kein Gewissen, der äh hat Interessenshären und wir Bürger haben aber ein Gewissen und wir haben Söhne und die wollen wir nicht ohne Not mal ebenso umbringen lassen. Dafür steckt da viel zu viel Liebe drin, als dass man seine Kinder einfach so hergeben würde. Ja, ich denke, dem ist nicht zu widersprechen. Schauen Sie, was Sie da gesagt haben zum Konflikt mit Russland. Da gibt es unterschiedliche Meinungen, die werden auch heftig ausgekämpft und auch da ist man sich, wie bei so ziemlich allem in unserem Land tiefe Gräben und tiefe Uneinigkeit. Ich meine aber, wir sind uns in der absoluten Majorität der Bevölkerung hier einig. Das soll doch gerne mal einer in die Kommentare reinschreiben, der sagt: "Ja, mein Sohn, der soll gegen den Russe oder Tausche aus mit irgendeinem anderen Land gegen die Front ziehen und sich dort dem Maschinengewehrhagel entgegenstellen oder der Drohne oder den Artilleriegeschossen und dort furchtbarste Dinge, man kann sagen, die Hölle auf Erden erfahren." Ich sage mit mir persönlich nicht, mit meinen Kindern nicht, auf gar keinen Fall und sie scheinen hier ja eine Lösung anzubieten, wie man das Ganze umgehen kann. Führen Sie doch da doch gerne mal rein. Genau. Nachdem die Schrecken des Zweiten Weltkrieges noch taufrisch in Erinnerung waren, haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes aus gutem Grund im Grundgesetz äh eingebaut, dass man jederzeit aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe verweigern kann. In Friedens wie in Kriegszeiten. Das heißt, niemand kann gezwungen werden, Kriegsdienst zu leisten. Und genau darauf berufen sich Menschen, die den Kriegsdienst verweigern. Das war in den letzten Jahren und Jahrzehnten mehr so eine theoretische Übung. Den Tiefpunkt hatten wir vielleicht 2018 und 19, da gab es gerade mal so 300 Kriegsdienstverweigerungen im Jahr. 2022 schnellte das dann auf 1300 Fälle hoch. Das ist aber immer noch sehr überschaubar und ähm aktuellere Zahlen liegen mir nicht vor. Aber was wir eben sehen ist in Zeiten, wo man denkt, dass man quasi am Ende der Geschichte angekommen ist, wie das 89 kurz mal gedacht wurde, äh denkt man ja auch nicht, dass hier ein Krieg vor der Tür sein könnte. Aber wir müssen einfach nüchtern realisieren, die Rhetorik, die man wahrnimmt, ist ganz deutlich Kriegsvorbereitung in jeder nur erdenklichen Hinsicht, so dass man das ganz normal findet, dass am Tag 5000 Leute sterben und man halt genügend Reservisten braucht. Das ist halt so. Ähm und jetzt sehen wir mal zu, dass das alles rankommt. Das ist etwas, was ich wahrnehme. Und mit unserem System, das wir gebaut haben, mit der Freiheitskanzlei, sind wir nun mal Spezialist für Verwaltungsrecht, wenn man so möchte. Also alles das, was ein Staat tut, basiert ja letztlich auf irgendwelchen Gesetzen und diese Gesetze äh sind vorhersehbar, was dort der jeweilige Beamte schreibt. Und wenn man dem dann wieder antwortet, weiß man auch vorher schon, was der als nächstes schreiben wird. Und dieses Pingpong Spiel, das können wir komplett digitalisieren, inklusive KI Integration. Und das haben wir einfach getan, weil wir selbst Mütter und Väter sind und wir äh ganz klar gesehen haben, hier äh geschieht Unrecht, dass wir äh nicht äh gut heißen können und dagegen kann man etwas tun, nämlich schlichtweg von seinem Grundrecht Gebrauch machen. Dafür braucht man passendes Schreiben, man muss wissen, wie das geht, vielleicht vor Gericht ziehen. Und diese nötige Hilfe, die dafür gebraucht wird, die liefern wir quasi so einfach wie Google Maps Bedienung, so einfach wie ein Amazon Paket zurückzuschicken. Ja, und das ganze auf der Seite kriegsdienstblogger.de. Das ist auch ein weiterer Service von freiheitskanzlei.de. Das ist ja ihr Unternehmen, wobei sie da ja auf verschiedensten Ebenen Unterstützung bieten, sei es nun mal bei der Masung Impfung, um diese zu entgegen für das Kind. Auch da sagen viele Eltern, ja, so mit der Erfahrung der letzten Jahre habe ich da nicht mehr so große Lust drauf. ähm oder GEZ Gebühren, die Zwangsgebühren, wo wir und das ist eine wirkliche Pervertierung, wo wir selbst dafür gezwungen werden, für die eigene Propaganda, mit der wir uns beschallen lassen, auch noch zu zahlen. Ja, ich vergleiche, das ist vielleicht ein sehr drastischer Vergleich, aber um um das von der Heftigkeit mal zu sagen, das ist wie wenn man jemanden vergewaltigen lässt, danach noch sagt, er muss das bezahlen, die Vergewaltigung. Ja, ich glaube, viele empfinden die Inhalte der öffentlichrechtlichen auch teilweise äh als Ja, jedenfalls die Frage wäre jetzt, was ist das Step by Step Vorgehensweise, um den Kriegsdienst für sich selbst oder für die Kinder zu verweigern? Folgendes, wir haben eine Chatlogik, mit der man mit uns interagiert, so wie man das auch von klassischen KI Systemen kennt, nur mit der Besonderheit, dass wir da Expertensysteme dahinter haben. Also, das bedeutet, äh man beginnt damit Gründe zu liefern, warum man eigentlich äh den Kriegsdienst verweigern möchte. Das muss ja eine individuelle Dokumentation sein. Man kann also vorgefertigte Punkte auswählen und um individuelle Dinge ergänzen. Das Ganze bauen wir mit der KI zu einem ganz individuellen Schreiben um und fügen das in den Rahmen ein, den unsere Anwälte vorbereitet haben. Das heißt, die ganze juristische Argumentation ergänzt um die individuellen Gewissensgründe werden zu einem Dokument zusammengefügt. Da werden alle passenden Paragraphen und Gründe geliefert, warum das Karrierezentrum der Bundeswehr, so heißen die Kreiswehrsatzämter heute äh einfach das tun muss, was ich will. Nämlich liebes Amt, bitte bestätige mir schriftlich mit einem Bescheid, dass ich Kriegsdienst verweigere und dass ihr das jetzt zur Kenntnis und akzeptiert habt. Das ist so der erste Schritt. Um das zu tun, muss ich ein Anschreiben erzeugen mit den individuellen Gründen. Ich brauche einen Kurzlebenslauf. Auch den kann man dann mit uns erstellen, in welcher Schule, bei welchem Arbeitgeber bin ich wann gewesen. Und dann drittens gibt's da die nötigen Beweisdokumente, also ein Dokument, indem man genau belegt, so ich habe hier mit diesem Einschreiben an dem Tag das geschickt, s, dass man einfach vorbereitet ist, alles an Beweisen zu liefern, um dann in die nächste Stufe zu kommen, denn man wird erst einmal verarscht von der Gegenseite. Dann braucht man quasi eine Klage vor dem Verwaltungsgericht, ohne dass man einen Anwalt braucht. Diese Klage, die wird von uns auch gleich vorbereitet. Das heißt, alles was man braucht, um komplett einmal durchzukommen bis zur gelungen Kriegsdienstverweigerung, gibt's da sozusagen vollautomatisch mit ein paar Angaben und dann als PDF-Dateien ausdrucken und abschicken. Was ich eben meinte ist mit dieser Verarschung, so kann ich das echt nur bezeichnen, ist folgendes. Wenn ich versuche den ähm den Antrag auf Kriegsdienstverweigerung bei der Bundeswehr herunterzuladen, lande ich im Nirvana, die Seite gibt's nicht. Der Antrag ist schon der ganze Denkfehler. Es ist kein Antrag. Es ist ja kein Antrag auf Arbeitslosengeld oder irgendwie sowas, sondern es ist eine einseitige Ansage. Ich Bürger werde mich nicht umbringen lassen. Punkt. Das ist kein Antrag, das ist eine Ansage an den Staaten. Und deswegen heißt das auch ganz sicher nicht Antrag. Das heißt, die Bundeswehr selber verwendet hier schon Begriffe, die juristischer Unsinn sind, ums man ganz deutlich zu sagen, um natürlich die Menschen in die Irre zu leiten. Und dann kommt als übliche Antwort: Ja, jetzt müsste erstmal gemustert werden und vorher läuft hier gar nichts. Und auch dem kann man sich komplett entgegenstellen. Natürlich lässt man sich nicht mustern und das steht auch in unserem Schreiben schon drin, dass man die Musterung auch gleich ablehnt, weil es da überhaupt keinen Grund für gibt, weil man damit ja schon Teil der Maschine werden würde. So, das heißt, diese gesamten cleveren Argumente, die man braucht, die gibt's einfach for free in unseren Schreiben. Die haut man der Gegenseite um die Ohren. Wenn die mit so einem Unsinn kommen, kriegt man von uns gleich das passende Entgegnungsschreiben. So, Freunde, eine Chance gebe ich euch noch. Jetzt macht ihr es bitte richtig. Wenn nicht, sehen wir uns vor Gericht wieder. Und dieses vor Gericht Wiedersehen hört sich für ein 18-Jährigen ganz aufregend an. Hat er noch nie gemacht. Kann ich auch verstehen. Ist aber gar nicht aufregend. Ist ein Brief, den man abschickt an das Verwaltungsgericht. Die werden dafür maximal 114 € Gerichtskosten berechnen. Und das war's. Das ist eine sogenannte Untätigkeitsklage, wenn die nicht bin vier Wochen reagiert haben. Und dieses Ganze mit unfass umfassend vielen Argumenten, das gibt's auf unserer Webseite FAQs äh zu all diesen Fragen, die man da so haben kann. Ich denke 114 € für das eigene Leben. Ich denke, so pauschal kann man das wirklich sagen. Hen wir uns nur die Videos aus der Ukraine an, die zahlreich kommen von den Zwangsrekutierungen, wo Leute von der Bushaltestelle, von der Straße aus den Häusern raus aus Fahrzeugen rausgezogen werden. Das sind furchtbare Bilder. Es ist unvorstellbar, dass so etwas mit dem eigenen Kind passiert oder mit einem selbst man an die Front verschifft wird, wo man dann noch ein paar Tage zum Leben hat. Äh und hier kann man das umgehen und das sollte man jetzt zeitnah machen. Ganz ganz wichtig, Leute, geht jetzt gleich auf kriegsdienstblocker.de, schaut euch das Ganze an. Ich habe es mir selber jetzt gerade angeguckt. Es ist wirklich sehr einfach in der Anwendung, kann das Ganze auch weitergeben, auch gut. Druckfertige Flyer gibt es hier. Und das Beste, es ist alles kostenlos. Und da möchte ich mich noch mal ganz herzlich bei Ihnen bedanken, Herr Bönig, denn das ist wirklich Ihr Dienst an der Allgemeinheit. Sie könnten dafür auch, es ist ja ein Aufwand, ja? Sie können dafür auch Geld verlangen. Dann würden die Leute auch zahlen, weil äh es hier wirklich um vieles gibt. Deswegen haben wir uns entschieden, kein Geld dafür zu nehmen, weil wir auf keinen Fall an einem möglichen Krieg irgendwie Geld verdienen wollen. Genau das nicht. Und jetzt noch ein letzter Punkt, der häufig als Rückfrage kommt. Ja, ist denn das überhaupt schlau, jetzt schon aus der Deckung zu kommen? wäre es nicht viel klüger, den Kopf wegzuducken und wenn es dann irgendwann soweit ist, kann man ja immer noch loslegen. Ich denke, dass genau die andere Reihenfolge wichtig ist und das lässt sich auch juristisch gut begründen. Es ist nämlich so, es ist nicht etwas Unanständiges äh den Kriegsdienst zu verweigern. Es ist das elementare Recht laut Grundgesetz. Und wenn wir das jetzt bei Zeiten tun und das mit 100tausenden tun, dann werden wir im Grunde das Wirklichkeit werden lassen, was die Friedensbewegung oft so formuliert hat. Was ist denn, wenn Krieg ist und niemand hingeht? Und genau dieses Statement können wir damit rechtzeitig setzen. Erstens. Zweitens, wenn es dann doch kommt, kommt es nicht ganz langsam, sondern relativ zügig. Und dann läuft das meistens mit einer Lotterie im Fernsehen, dass dann eben Lotte per Losverfahren geguckt wird. Die Leute, die am 13. eines Monats geboren wurden, die werden jetzt als erstes gezogen. Das sind die 17inhb 25-jährigen, die da üblicherweise zuerst dran sind. Also erst die der aktiven Soldaten, dann die Reservisten und dann kommt das Jungvolk sozusagen, das dann genau die Aufgabe hat an der Front als Kanonenfutter herzuhalten. Das ist eine Riesensauerei und so läuft das üblicherweise in Kriegen ab und dann äh mit einer Kriegsdienstverweigerung um die Ecke zu kommen, wenn das plötzlich 100ta000ende wollen, dann ist es oft zu spät, weil man gar nicht mehr die Chance hätte vor Gericht zu ziehen und wirksam Rechtsschutz zu erhalten. Deswegen jetzt bei Zeiten, es passiert einem nichts Schlimmes. Es wird nichts in Gang gebracht. Ganz im Gegenteil, man schafft jetzt Fakten und wenn man diese Kriegsdienstverweigerung anerkannt als Bescheid hat, dann können die anderen später machen, was sie wollen. Sie müssten schon das Grundgesetz komplett auf den Kopf stellen, was sie könnten mit mehr als zwei Drittel der der Stimmen. Aber bis es soweit ist, gilt das egal, was da irgendein BGH oder sonst wie urteilt. Da gab's ja kürzlich so ein Urteil vom BGH, der quasi sagte, ja, im Kriegsfall könnte ja vielleicht auch dieses Grundrecht da eingeschränkt werden. Dieser BGH ist dafür nicht zuständig. der möge sich bitte um seine Sachen kümmern. Der ist für Straf und Zivilrecht da, aber nicht für Verfassungsfragen. Und insofern auch dazu äußern wir uns klipp und klar mit unserem Blog auf Kriegsdienstblocker. Ähm, das wird genau auseinandergenommen, warum dieses ähm Urteil Unsinn ist. Und noch viel krasser, der wichtigste Kommentator dieses Urteils ist eine Professorin der Bundeswehruniversität in München, die der Meinung ist, dass das alles so richtig sei. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Also nicht ärgern lassen, sondern wirksam dagegen vorgehen. Wir haben das Wissen gebündelt. und bieten es allen jungen Männern und wahrscheinlich auch Frauen an, denn da läuft ja auch drauf hinaus, dass nicht nur die 20-jährigen jungen Männer sich umbringen lassen sollen, sondern wenn man schon von Gleichberechtigung redet, dann bitte auch alle jungen Frauen gleich mit. Was für ein Wahnsinn in jeder erdenklichen Hinsicht. Wir haben als Menschen mehr Möglichkeiten als aufeinander zu schießen. Wie wär es mal miteinander reden? Wie wär es mal Frieden miteinander zu machen und nicht diese elende Kriegstreiberei die ganze Zeit? Ihr Wort in Gottes Ohr. Ähm, ich kann es nur voll unterstützen. Leute, macht euch daran, nutzt das Ganze. Es wird direkt von mir auch umgesetzt werden. Ich möchte mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken, Herrn Bönig, für Ihren Einsatz für unsere Gesellschaft. Danke sehr. Sehr gerne.