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Wahlen zum Europäischen Parlament verstehen

es ist eine Wahl der Superlative die zweitgrößte demokratische Wahl der Welt nach Indien und 350 Millionen Menschen sind aufgerufen mitzumachen und am Ende wird ein Parlament neu besetzt dass das drittgrößte weltweit sein wird nach China und Deutschland es geht um die Wahl für das Europäische Parlament in Deutschland und einigen anderen Ländern wird dafür am 9 juni gewählt aber nicht überall in der Europäischen Union gilt dieses Datum und das ist nicht die einzige Besonderheit was sollte man wissen über diese Wahl worum geht es da genau und wer kann mitmachen mehr dazu [Musik] jetzt dieses Jahr gibt es ein rundes Jubiläum inzwischen zum zehnten Mal finde die Direktwahl zum euparlament statt und währen bei den ersten Malen noch vergleichsweise wenige Länder dabei gewesen sind sind es inzwischen 27 Staaten die sich an dieser Wahl beteiligen so viele Mitgliedsländer hat die Europäische Union insgesamt und allein schon an dieser Zahl merkt man das ist ein Mammutprojekt eine Wahl in einem so großen Gebiet mit so vielen unterschiedlichen Gegebenheiten und so vielen verschiedenen Sprachen das ist gar nicht so einfach zu organisieren und damit das überhaupt alles klappt gilt grundsätzlich das Prinzip jedes Land regelt die wichtigsten Dinge bei dieser Wahl selbstständig es gibt zwar Vorgaben die EU-weit für alle gelten aber viele Details stehen in nationalen Gesetzen in Deutschland ist es das europawahlgesetz das in seiner ursprünglichen Fassung im Juni 1978 in Kraft getreten ist unten auch noch mal verlinkt damals übrigens kurz vor der ersten offiziellen Wahl für das EU-Parlament ein Jahr später im Jahr 1979 seitd dem hat sich auf EU-Ebene zwar einiges getan aber nach wie vor gilt für die Durchführung der Wahl sind die jeweiligen Mitgliedstaaten selbstverantwortlich das heißt die bundeswahlleiterin Rut Brand ist in Deutschland federführend und dafür verantwortlich dass jeder der berechtigt ist auch wählen kann und man kann davon ausgehen dass das einige leute sein werden denn nach einem permanenten Rückgang der Wahlbeteiligung seit 1979 ging es bei der letzten EU-Wahl zum ersten Mal nach oben und zwar deutlich rund 50% haben in der gesamten EU mitgemacht in Deutschland waren es sogar 61%. deutlich weniger dafür in Kroatien mit knapp 30% oder in der Slowakei mit gerade einmal rund 23%. warum der Politikwissenschaftler Tobias spöri schreibte in der österreichischen Zeitung der Standard dazu das habe auch mit der sozialistischen Vergangenheit dieser Länder zu tun es würde dort generell ein Misstrauen gegenüber einer macht wie der EU herrschen und gleichzeitig hätten einige Leute dort das Gefühl einen zu geringen Einfluss auf europäischer Ebene zu haben deshalb würden viele die Wahl einfach ignorieren aber trotzdem muss man sagen auch in Osteuropa ist im Vergleich zu vorher die Wahlbeteiligung teilweise stark angestiegen und das könnte sich 2024 fortsetzen allerdings es ist natürlich auch wichtig über das Bescheid zu wissen was da genau abläuft und deshalb schauen wir uns das jetzt mal an mit der ersten Frage was wählen wir eigentlich wir wählen und das ist wirklich besonders die einzige direkt gewählte überstaatliche Versammlung der Welt das EU-Parlament das EU-Parlament ist eines von insgesamt sieben Organen der Europäischen Union weitere Organe sind z.B die Kommission und die Zentralbank wenn ihr mehr darüber wissen wollt schaut gerne unten in die Infobox dort habe ich euch etwas dazu verlinkt ähnlich wie das in Deutschland auch der Fall ist ist das Europäische Parlament die Instanz die uns als Bürger vertreten soll die Kernkompetenzen des EU-Parlaments sind Mitwirkung an neuen Gesetzen machen über den EU-Haushalt und über die Arbeit der EU-Kommission im Gegensatz zu nationalen Parlamenten hat das Europaparlament aber nicht das Recht Gesetze vorzuschlagen darf n darüber beraten und abstimmen dafür wählt das Parlament den Präsidenten und auch alle anderen Mitglieder der Europäischen Kommission und diese Kommission ist sozusagen die Regierung der EU und der Präsident oder aktuell die Präsidentin der Kommission ist die eu-regierungschefin momentan ist das die deutsche Ursula von derlein von der CDU ob sie es bleiben könnte darüber sprechen wir gleich noch ein bisschen genauer insgesamt werden im nächsten EU-Parlament 720 Abgeordnete vertreten sein seit der letzten Wahl hat sich dabei einiges getan denn das wisst Ihr Großbritannien ist aus der EU ausgetreten und damit sind einige Sitze frei geworden die wurden aber nicht alle eins zu eins neu besetzt sondern nur teilweise z.B um veränderte Bevölkerungszahlen auszugleichen denn das ist ganz wichtig jedem Land in der Europäischen Union steht nach einem ziemlich komplexen Verfahren eine bestimmte Anzahl an Sitzen im Parlament zur Verfügung je nachdem wie viele Menschen in dem jeweiligen Land leben Leben Deutschland ist dabei und das ist wenig überraschend der Staat der die meisten Abgeordneten im EU-Parlament stellt nämlich insgesamt 96 hat auch die meisten Einwohner danach kommt Frankreich mit 81 Abgeordneten und ganz am Ende stehen Zypern Malta und Luxemburg mit jeweils sechs Abgeordneten organisiert sind die Politiker meistens über Fraktionen Fraktionen sind Zusammenschlüsse von Politikern einer oder mehrerer Parteien die politisch in eine ähnliche Richtung gehen insgesamt sieben solcher Fraktionen gibt es momentan im EU-Parlament dazu kommt eine Fraktionslose Gruppe und da sind wir auch schon bei der nächsten Frage nämlich wen wählen wir bei der EU-Wahl und daran angeschlossen gibt's so ein paar weitere Fragen wer steht denn da überhaupt zur Wahl sind das europäische Parteien oder nationale Parteien schaut mal hier das ist ein Wahlzettel von der EU-Wahl 2019 also von der vergangenen Wahl vielleicht habt ihr den auch noch im Kopf wenn ihr schon gewählt habt dann habt ihr dort euer kreuzgesetetzt wenn ihr mitgemacht habt und darauf seht ihr deutsche Parteien die CDU z.B die SPD oder auch die AFD wie kann das denn sein es geht ja schließlich um eine europäische Wahl und da sind wir wieder bei dem Punkt dass jedes Land diese Wahl in vielen Bereichen für sich regelt das bezieht sich auch auf die Parteien wir wählen zunächst das was wir schon kennen kommt dann eine Politikerin oder ein Politiker in das EU-Parlament dann organisieren sie sich dort in der Regel länderübergreifend von jeder größeren Partei gibt es eine europäische Entsprechung und gleichzeitig verbinden sich die Mitglieder politisch ähnlicher Parteien in einer Fraktion das hatte ich eben ja schon mal kurz beschrieben klingt kompliziert ist ganz einfach wenn Politiker x von der SPD in das EU-Parlament gewählt wird dann schließt er sich dort der Fraktion der progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament an kurz s& D Politiker y von den Grünen geht zur Fraktion der Grünen Schrägstrich europäische Allianz und jemand von der AFD vermutlich zur Fraktion Identität und Demokratie und auch für Politiker die sich bei keiner der aktuell sieben Fraktionen zu Hause fühlen gibt's Möglichkeiten sie können fraktionslos sein haben damit allerdings weniger Rechte momentan sind z.B die Politiker Martin Sonneborn und Jörg Meuten aus Deutschland im EU-Parlament fraktionslos die meisten fraktionslosen Abgeordneten kommen gerade aus Ungarn weil sie von der Fraktion der EVP vor einiger Zeit ausgeschlossen worden sind ZL Politiker sind das insgesamt und aus Italien sind es immerhin zehn Abgeordnete die fraktionslos sind das heißt wir wählen Politikerinnen und Politiker aus Deutschland von deutschen Parteien und politischen Vereinigungen und diese Politiker schließen sich dann entweder einer der europäischen Fraktionen im EU-Parlament an oder sie versuchen es auf eigene Faust auf jeden Fall vertreten Sie uns dort im EU-Parlament ganz wichtig dabei ist zur Wahl stehen nicht nur die größeren und Bekannten Parteien sondern auch eine ganze Reihe kleinerer Parteien und anders als bei Bundestags oder Landtagswahlen gibt es aktuell in Deutschland keine Sperrklausel das heißt theoretisch reichen rund 0,5% aller wählertimmen um einen Abgeordneten ins Parlament zu schicken zumindest war das 2019 so da z.B die deutsche Tierschutzpartei einen Abgeordneten schicken können bei dem ist dann allerdings rausgekommen dass er längere Zeit in der NPD aktiv gewesen ist er musste zurücktreten und sitzt inzwischen als Partei und fraktionsloser Abgeordneter im EU-Parlament okay und wie wird genau gewählt ganz grundsätzlich ist das ein bisschen anders als wir das von sonstigen Wahlen in Deutschland kennen zumindest auf überregionaler Ebene bei Landtags oder Bundestagswahlen ist es ja in der Regel so dass wir eine erst und eine Zweitstimme haben mit der wir zuerst einen Politiker in unserem Wahlkreis wählen und dann die Liste einer Partei bei der Europawahl ist das nicht so da haben wir nur eine einzige Stimme und damit stimmen wir nicht für die einzelnen Kandidaten ab sondern für eine Partei und deren Liste wir können das also nicht Gewichten hier seht ihr dazu noch mal den Stimmzettel von vorhin um euch das ins Gedächtnis zu rufen und da sieht man so eine Liste kann entweder für ganz Deutschland gelten so hat das 2019 z.B die SPD gemacht oder aber nur für ein Bundesland wie 2019 bei der Union und dabei gilt je einflussreicher der jeweilige Politiker ist desto weiter oben steht er auf der Liste und auf diese Rangfolge haben wir überhaupt keinen Einfluss das macht die Partei wir wählen dann ganz oder gar nicht am Ende wird geschaut wer hat prozentual wie abgeschnitten und dann wird berechnet wie viele Kandidaten von einer Liste einer Partei für Deutschland ins Europäische Parlament einziehen können einzelne Wahlkreise wie wir das von anderen Wahlen kennen gibt es in Deutschland übrigens in diesem Fall nicht Deutschland wählt als Ganzes eine Übersicht über alle Parteien die zur Wahl stehen habe ich euch unten in der Infobox verlinkt und da seht ihr wie vielfältig dieses Angebot ist solltet ihr euch mal anschauen und was auch wichtig ist ähnlich wie bei Bundestags oder Landtagswahlen wird es auch bei dieser EU-Wahl Spitzenkandidaten geben und zwar europaweit diese Spitzenkandidaten kann man zwar oft nicht direkt wählen aber zumindest die Partei oder Fraktion die diese Kandidaten aufstellt und wer am Ende die meisten Stimmen im Europäischen Parlament zusammenbkommt der entscheidet welcher Spitzenkandidat erfolgreich ist und das heißt in diesem Fall wer Präsident der Europäischen Kommission wird also Spitzenkandidat ist gleichzeitig regierungschefkandidat interessant dabei ist früher konnte man davon ausgehen dass die Sozialdemokraten und die EVP P das unter sich ausmachen weil sie die stärksten Fraktionen waren das könnte sich nach der Wahl dieses Jahr aber ändern das Rennen ist ziemlich offen da ist sehr sehr viel gerade noch durcheinander die umfragen sagen mal das eine oder das andere das wird also spannend und hinterher könnte es auch anders laufen als vorher gedacht wie nach der Wahl 2019 damals haben sich die mächtigsten Fraktionen hinter den Kulissen auf eine Präsidentin geeinigt die vorher gar nicht Spitzenkandidatin gewesen ist nämlich Ursula vonlein sie stand in Deutschland nicht einmal auf der Liste möglich war das weil der Präsident oder die Präsidentin gar nicht Mitglied des Parlaments sein müssen die können also auch von außerhalb kommen und dann gewählt werden das hat für viel Kritik gesorgt und ist ein Anlass von vielen das über eine Reform der europäischen Union diskutiert wird und damit zur nächsten Frage gibt es bei der Wahl Unterschiede zwischen einzelnen Ländern ja die gibt es abgesehen davon dass wie gesagt nicht jedes Land gleich viele Abgeordnete im Parlament stellen kann gibt es einige Dinge die unterschiedlich laufen zwar existiert ein einheitliches eu-wahlrecht aber das Set viele Interpretationsspielräume und Lücken zu z.B wenn es um das genaue Datum der Wahl geht die meisten Länder wählen so wie wir am Sonntag den 9 juni die Niederlande Irland und die Slowakei wählen aber z.B schon früher es gibt also einen wahlzeitraum und nicht nur einen Tag außerdem gibt es Länder in denen die Teilnahme an der Wahl Pflicht ist dazu gehören unter anderem Belgien Bulgarien und Luxemburg zumindest offiziell inoffiziell wird das meistens eher lockerer gehandhabt andere Länder haben zwar keine Wahlpflicht dafür aber eine große Auswahl an Möglichkeiten wählen zu gehen in Frankreich z.B darf man eine bevollmächtigte Person zur Wahlurne schicken und für sich abstimmen lassen und in Estland das ist ganz besonders hat man die Möglichkeit online abzustimmen das geht nirgendwo sonst in der Europäischen Union und dann gibt es noch Unterschiede beim Wahlalter in Deutschland darf man z.B dieses Mal erstmals mit 16 Jahren wählen ähnlich sieht es auch in Österreich Belgien und Malta aus selbst gewählt werden also das passive Wahlrecht das hat man in der europäischen Union überall allerdings erst ab 18 Jahren in Griechenland und Italien ist es sogar erst ab 25 Jahren möglich und auch bei den sperrklauseln gibt es Unterschiede während z.B wir vorhin schon gesagt Deutschland aber auch die Niederlande und Belgien momentan gar keine Sperrklausel haben gibt es in Tschechien Frankreich oder Ungarn eine vergleichsweise hohe Hürde von 5%. und besonders krumm ist es in Zypern mit 1,8%. ihr seht also es ist zwar eine Wahl für ein Parlament aber die Unterschiede sind teilweise ziemlich groß und auch wenn Anfang Juni überall in der Europäischen Union die Menschen zur Wahlurne gerufen werden das was jeweils auf den Wahlzetteln steht das ist auch ganz unterschiedlich je nach Land mich würde dann mal interessieren wollt ihr dieses Jahr bei der EU-Wahl mitmachen ich denke mal viele von euch können auch zum ersten Mal wählen fühlt ihr euch gut darüber informiert oder sagt ihr so ganz genau weiß ich nicht bescheid dann schaut vielleicht dieses Video noch einmal von vorne und schreibt gerne unten in die Kommentare danke schon mal dafür und hier neben mir findet ihr außerdem noch ein Video über die Geschichte der europäischen Union und darunter eins zu der Frage was passiert denn wenn die EU zerbrechen sollte schaut da auch gerne mal rein danke euch fürs zuschauen und bis zum nächsten Mal