UNO und Friedenssicherung

Einleitung

• Konflikte unter Menschen und Ländern oft gewalttätig
• UNO (Vereinte Nationen) 1945 gegründet mit Zielen:
  • Weltfrieden sichern
  • Menschenrechte durchsetzen
  • Soziale Gerechtigkeit fördern

Aufbau der UNO

• Generalversammlung: 193 Mitgliedsstaaten
• Sekretariat: Leitung durch Generalsekretär (z.B. Ban Ki Moon)
• Internationaler Gerichtshof in Den Haag
• Sicherheitsrat: Zentrale Rolle bei Konflikten
  • Weitere Organisationen: z.B. UNICEF, WHO

Rolle des Sicherheitsrats

• Formulierung von Erklärungen zur Verurteilung von staatlichen Handlungen
• Resolutionen: Drohungen mit Strafen, Sanktionen, möglicher Blauhelmeinsatz

Zusammensetzung

• 15 Mitgliedsstaaten
• 5 ständige Mitglieder: USA, Frankreich, Russland, China, Großbritannien
• 10 rotierende Mitglieder (jeweils 2 Jahre)

Entscheidungsprozess

• Zustimmung von 9 der 15 Mitglieder nötig
• Veto-Recht der 5 ständigen Mitglieder
  • Blockierung durch Einspruch möglich
• Unterschiedliche Interessen der Mitglieder erschweren Entscheidungen

Probleme und Reformbedarf

• Reform des Sicherheitsrates als aktuelle Diskussion
  • Machtverteilung verändert, Zusammensetzung nicht mehr repräsentativ
  • Neue Herausforderungen: Klimawandel, Bevölkerungswachstum, innerstaatliche Konflikte

Reformhindernisse

• Zustimmung der Mehrheit der UNO-Länder und aller Veto-Mächte erforderlich

Fazit

• Zeitplan für Reform unklar, jedoch aktive Diskussionen und Bemühungen im Gange