Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B 2016)

Einleitung

Die VOB/B regelt die Bedingungen für Bauverträge in Deutschland. Die Ausgabe von 2016 wurde durch Bekanntmachung vom 7. Januar 2016 geändert.

Art und Umfang der Leistung

• Leistungen werden durch Vertrag spezifiziert.
• Vertragsteile: Leistungsbeschreibung, besondere Vertragsbedingungen, zusätzliche Bedingungen.
• Auftraggeber kann Änderungen an Bauentwürfen anordnen.

Vergütung

• Preise decken alle vertraglichen Leistungen ab.
• Berechnungsarten: Einheitspreis, Pauschalsumme, Stundenlohn, Selbstkosten.
• Anpassung des Preises bei Mengenabweichungen über 10%.
• Vergütung bei vom Auftraggeber übernommenen Leistungen und bei Änderungen der Bauentwurfsgrundlagen.
• Anspruch auf besondere Vergütung bei nicht vorgesehenen Leistungen.

Ausführungsunterlagen

• Unterlagen sind vom Auftraggeber unentgeltlich und rechtzeitig bereitzustellen.
• Hauptachsen, Grenzen und Höhenfestpunkte vom Auftraggeber bereitgestellt.
• Auftragnehmer muss Unstimmigkeiten melden.

Ausführung

• Aufrechterhaltung der Ordnung und Koordination auf der Baustelle Aufgabe des Auftraggebers.
• Auftragnehmer führt Leistungen eigenverantwortlich aus und haftet für Arbeitssicherheitsverpflichtungen.
• Überlassung von Lagerplätzen und Versorgungsanschlüssen durch den Auftraggeber.
• Auftragnehmer muss mangelhafte Leistungen auf eigene Kosten ersetzen.

Ausführungsfristen

• Bindende Vertragsfristen für Beginn und Vollendung.
• Verzögerungen führen zu Schadensersatzforderungen.

Behinderung und Unterbrechung

• Behinderungen müssen dem Auftraggeber schriftlich angezeigt werden.
• Verlängerung der Fristen bei Behinderung durch äußere Umstände.
• Unverzügliche Arbeitsaufnahme nach Beseitigung der Hindernisse.

Verteilung der Gefahr

• Auftragnehmer haftet nicht für höhere Gewalt.
• Unfertige Materialien gehören nicht zur ausgeführten Leistung.

Kündigung durch den Auftraggeber

• Kündigung jederzeit möglich mit Kompensation.
• Kündigung bei Zahlungsverzug oder Insolvenz des Auftragnehmers.
• Ausgeführte Leistungen sind abzurechnen, Schadensersatz möglich.

Kündigung durch den Auftragnehmer

• Kündigung bei Annahmeverzug oder Zahlungsverzug des Auftraggebers.
• Anspruch auf angemessene Entschädigung.

Haftung

• Haftung für eigenes Verschulden und das von Erfüllungsgehilfen.
• Schadenersatzansprüche unterliegen gesetzlichen Regelungen.

Vertragsstrafe

• Vertragsstrafen bei Fristüberschreitung.
• Feststellung bei Abnahme erforderlich.

Abnahme

• Formelle Abnahme auf Verlangen möglich.
• Abnahme gilt nach 12 bzw. 6 Werktagen als erfolgt, wenn nicht anders vereinbart.

Mängelansprüche

• Leistung muss frei von Sachmängeln zur Abnahme sein.
• Verjährungsfristen: 4 Jahre für Bauwerke, 2 Jahre für andere Werke.
• Mängelbehebungspflicht des Auftragnehmers.

Abrechnung

• Prüfbare Rechnungslegung durch den Auftragnehmer.
• Schlussrechnung bei Abschluss der Leistungen.

Stundenlohnarbeiten

• Abrechnung nach vertraglichen Vereinbarungen.
• Dokumentation der Arbeitsstunden erforderlich.

Zahlung

• Abschlagszahlungen in kurzen Abständen möglich.
• Schlusszahlungen nach Prüfung innerhalb von 30 Tagen.
• Zinsanspruch bei Zahlungsverzug.

Sicherheitsleistung

• Sicherheit zur Sicherstellung der Vertragserfüllung.
• Formen der Sicherheitsleistung: Einbehalt, Hinterlegung, Bürgschaft.

Streitigkeiten

• Gerichtsstand nach ZPO.
• Möglichkeit zur Streitbeilegungsvereinbarung.
• Materialuntersuchungen bei Streit über Stoffe und Bauteile möglich.

Diese Zusammenfassung der VOB/B 2016 deckt die wesentlichen Punkte und Regelungen der Vertragsbedingungen ab und dient als Grundlage für das Verständnis von Verträgen im Bauwesen.