Notizen zur politischen Situation in Thüringen, Sachsen und Brandenburg

Einleitung

Wahlprozess: Parteien und Wähler erhalten Stimmen, die ausgezählt werden.
Koalitionen: Häufig wird keine klare Mehrheit erreicht, was zu Schwierigkeiten führt.
Herausforderung: Immer schwieriger für Parteien, Mehrheiten zu bilden.

Schönheiten Thüringens: Erfurt, Jena, Gotha, Wartburg, Nationaltheater Weimar, Rennsteig.
Politische Situation: Thüringen hat seit 2019 keine stabile Regierung.
- 2019: Thomas Kemmerich von der FDP kurz im Amt, Rücktritt nach Protesten.
- Bodo Ramelow von Die Linke regiert mit einer Minderheitsregierung.
Aktuelle Umfragen: Linke bei 16 % (2019: 31 %).
Vertrauen: Nur 30 % der Thüringer haben Vertrauen in die Landesregierung.
Neuwahl: Am 1. September 2023 wird ein neuer Landtag gewählt.

Stärkste Parteien: AfD, CDU, Linke, Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW).
Sitzverteilung: 88 Sitze im Landtag, für Mehrheit benötigt man 45.
Koalitionsproblematik: AfD hat keine Koalitionspartner; CDU will keine Koalition mit AfD oder Linken.
Mögliche Koalitionen: CDU, Linke und BSW könnten zusammenarbeiten, aber hohe Konfliktgefahr.

Umfragewerte: AfD an der Spitze, gefolgt von CDU, BSW, SPD, Grünen.
Mehrheitsbildung: 61 Sitze notwendig. Aktuelle Regierung (CDU, SPD, Grüne) könnte knapp scheitern.
Koalitionsmöglichkeiten: CDU könnte theoretisch mit BSW koalieren.

Umfragewerte: Ähnliche Struktur wie in Sachsen, AfD, CDU und SPD, BSW, Grüne, Linke.
Sitzverteilung: Mehrheitsbildung auch hier sehr schwierig.
Koalitionen: SPD, CDU und BSW könnten eine Mehrheit bilden, aber viele Differenzen.

Zentrale Rolle des BSW: In allen drei Bundesländern spielt das BSW eine wichtige Rolle.
Zukunftsausblick: Schwierige Regierungsbildung zu erwarten; mögliche erneute Wahlen, wenn keine Regierung gebildet werden kann.
Öffentliche Meinung: Politische Unzufriedenheit könnte zunehmen, was zu Politikverdrossenheit führt.