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Pressekonferenz zum RKI-Transparenzbericht

guten Morgen hier in den sprechsaal in Berlin Liebe Medienschaffende sehr geehrte Damen und Herren interessierte besorgte vielleicht empörte Bürger zu einer Pressekonferenz zum Thema rki- transparenzbericht.de der sprechsaal in Berlin ist einen kleinen Spaziergang entfernt von eben jenem Institut dem Robert Koch Institut über das um das es heute gehen soll und ich begrüße voller Freude hier auf dem Podium a velaskes freie Journalistin ich begrüße den ehemaligen Professor für öffentliche Finanzen der der Universität der leibnesuniversität Hannover Professor Stefan Homburg und ich begrüße ganz herzlich den ebenso freien Journalisten Bastian baruer der seit rund 20 Jahren im Bildungsbereich tätig ist ich möchte gerne herzlich willkommen rki- transparenzbericht.de was hat es damit Aufsicht die meisten von ihnen sind hier weil sie es eh schon wissen eer velaskes bitte erklären Sie uns doch mal was sich hinter ihnen so imposant auftürmt was da hinter mir hängt ist im Prinzip nur ein kleiner Ausschnitt des Materials das mir zugespielt wurde von ein whistleblower/ einer whistleblowerin aus dem Robert Koch Institut die Person arbeitet nicht mehr im Institut aber hatte Zugang zu diesen Protokollen und was ich sagen kann also es handelt sich hierbei um eine Gewissensentscheidung das heißt die Person hat war nicht einverstanden mit der coronapolitik der Bundesregierung war nicht einverstanden mit der Art und Weise wie ihr Institut vorauseilend gewissen politischen Weisungen entgegengekommen ist auch eigene wiss iche Prinzipien ja ein Stück weit verraten hat und ist auf mich zugekommen schon vor einigen Monaten es hat diverse Treffen gegeben und diverse übergaben von Material und das Material ist seit gestern vollständig das beinhaltet nicht nur die RKI krisenstabsprotokolle von 2020 bis 2023 sondern auch sämtliches Zusatzmaterial zu den Sitzungen das sind etwa 10 GB Material das heißt der Löwenanteil das Materials befindet sich eigentlich im Zusatzmaterial und das Schöne daran ist dass wir nun die Entscheidungen der Bundesregierung auch des RKI also die wissenschaftlichen Empfehlungen des RKI auf ihre wissenschaftliche Grundlage hinüberprüfen können und wenn z.B Entscheidungen sehr sehr schnell geändert wurden also z.B im zwei Wochentag das RKI plötzlich etwas komplett gegenteiliges empfohlen hat wie noch zwei Wochen zuvor dann kann man jetzt beispielsweise im Zusatzmaterial nachschauen was denn dafür die die wissenschaftliche Grundlage war vaskis Stefan Homburg und Bastian baruer haben die die Augias Arbeit auf sich genommen die diese Protokolle die Frau velaskes ihn verteilt hat in Augenschein zu nehmen durchzuforsten sie konnten das ob der Fülle des Materials nicht jeweils in Gänze tun Frau velaskes können Sie uns schildern wie sie sich aufgeteilt haben und wie überhaupt der Umfang dieser Protokolle zu bewerten ist zu bemessen ist ich habe ehrlich gesagt die Gesamtzahl der Seiten nicht im Kopf das der größte das größte Volumen ist im ersten Jahr das sind etwa 2000 Seiten das zweite Jahr sind schon etwas weniger 16 glaube ich das dritte dann wir jetzt lügen aber es wird immer weniger von Jahr zu Jahr im letzten Jahr sind dann nur noch so 600 Seiten und geht nur noch bis Juni 2023 was hier hinter mir hängt ist nur Mai bis Dezember 2021 das ist deshalb herausgegriffen weil ich einfach so weit gekommen bin sie zu lesen tatsächlich bis zum heutigen Tag ich habe im Mai 21 angefangen jetzt Seite für Seite sie zu lesen weil der Teil davor ja schon draußen war und mich also besonders jetzt interessiert hat in der Vorbereitung auf den heutigen Tag was denn danach kam und ja was danach kam soll ich da jetzt schon ins Detail gehen wollte nur vielleicht ganz kurz zum Überblick sagen falls sie es nicht wissen sie werden es wissen die RKI Protokolle sind bereits teilweise freigeklagt worden lobenswerter dankenswerterweise hat Paul Schreier dies getan aber nicht in Gänze wir sind hier also heute um dieses Großereignis zu präsentieren indem die letzten Schwärzungen fernt sind wir können also und zwar jeder von ihnen indem sie auf rki- transansparenzbericht.de gehen sich alles von diesen Protokollen und den Zusatzmaterialien runterladen und meine Frage wäre nun worin bestanden vornehmlich diese letzten verbliebenen Schwärzungen also noch mal zum Umfang ursprünglich hie es ja im Fernsehen es sein über 1000 Seiten freigeklagt worden das stimmte zwar irgendwie aber es waren zin000 Seiten wenn man jetzt die das Material nimmt das uns vorliegt dann sind es etwas über 4000 Seiten es ist viel mehr Material geworden weil der Zeitraum Mai 2021 bis Ende 2023 wo es im Sommer abbricht dazuekommen ist wir haben also jetzt nicht nur komplett ungeschwerzte Seiten die freigeklagt wurden sondern der liag umfasst vor allem rund anderthalb Seiten die bis jetzt noch nie gezeigt wurden weder geschwärzt noch ungeschwärzt daraus habe ich mal einige Stellen für Sie vorbereitet also nur einige appetiaen gewissermaßen die ich aufgeteilt habe in zwei Themengebiete erstens ministerielle Weisungen und zweitens Täuschung der Öffentlichkeit beides ist wichtig weil die Öffentlichkeit denkt dass die über 1000 RKI Mitarbeiter Wissenschaft gemacht haben die Politik beraten haben und die Politik sich dann nach dieser Wissenschaft gerichtet hat in Wirklichkeit ist es aber genau umgekehrt gewesen folgendes Protokoll ist vom September 2021 und wart also vor heute noch nie gesehen außer vom Whistleblower und uns ich zitiere die Weisungsbefugnis des Ministers bei technischen Dokumenten des RKI wird derzeit rechtlich geprüft geht um Dokumente also um fachliches nicht um politische Empfehlung und das RKI lässt gerade rechtlich prüfen ob der Minister da überhaupt Vorgaben machen kann dass sie das prüfen lassen indiziert es ist ihn nicht recht und Sie bekommen Vorgaben die Sie nicht in Ordnung finden es geht weiter die aktuelle Einschätzung der RKI Leitung ist dass die Empfehlungen durch das RKI in der Rolle einer Bundesbehörde ausgesprochen werden und einer ministeriellen Weisung nachgekommen werden muss da das Gesundheitsministerium die Fachaufsicht über das RKI hat das stimmt RKI ist eben keine unabhängige Behörde sondern muss so wie eine untere Wasserbehörde den Weisung der vorgesetzten Behörde Folgen Oktober 2021 der Minister hat allen eine boosterimpfung nahgelegt in Klammern ist von der STIKO aber noch nicht empfohlen und der Minister hat die doppelte Impfung von genesenen nahgelegt in Klammern hierzu liegen unserem Fachgebiet 3 und der WHO noch keine Daten vor März 22 Herr Lauterbach spricht von möglicher sommerwelle es gibt eine nachlassende Immunität und der saisoneffekt wird nicht ausreichen es besonders kurios sie erinnern sich 2020 sagte Herr Drosten der Höhepunkt der Welle wird im Sommer kommen im Sommer waren diese Inzidenzen praktisch auf Null 2021 wiederholte sich das und jetzt 2022 sagt Herr Lauterbach es kommt die sommerwelle sehr aktuell weil im Moment ja auch wieder kolportiert wird aufgrund irgendwelcher abwasserwerte dass wir im Moment in ein schlimmen Situation sind das Kuriose ist es gibt ja diese klinischen Daten des RKI also grippew weeb Arbeitsgemeinschaft Influenza das sieht man das die ganze Zeit nichts ist aber aufgrund dieser PCR-Tests wird der gegenteilige Eindruck erweckt so und am 6 April 22 wird vom RKI notiert über die Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz und die Lauterbach kehtwende zu Quarantäne und Isolation also sie selber erfahren aus der Presse dass der Minister eine kehtwende gemacht hat sie selber haben diese nicht nahgelegt zweites Thema Täuschung der Öffentlichkeit 5 November 2021 das ist zwei Tage jetzt nach Beginn des Wellenbrechers wenn Sie sich erinnern der Wellenbrecher der dann überging in die weihnachtsruhe die silvesterruhe die osterruhe die pfingstruhe und dann eskalierte mit einer bundesweiten Ausgangssperre beim kleinen pcrwerk also am 5 November heißt es in den Medien wird von einer Pandemie der ungeimpften gesprochen aus fachlicher Sicht ist das nicht korrekt die Gesamtbevölkerung trägt bei soll das in der Kommunikation aufgegriffen werden und dann die Antwort nein der Minister sagt dass bei jeder Pressekonferenz vermutlich bewusst kann er nicht korrigiert werden das heißt sie wissen dass der Minister in der Öffentlichkeit lügt also bewusst aber sie trauen sich nicht das richtig zu stellen 8 Dezember 21 Tiefstand der intensivkapazitäten und sie gehen weiter zurück ich habe das überprüft mit den dividaten in der Tat waren bis zum dezember 2021 die intensivkapazitäten von 40.000 auf 30.000 gesunken aber bei konstanter Kapazität an freien Betten es gab damals als das geschrieben wurde ungefähr 2000 freie Betten und das ist auch im Moment so weil die intensiv ät eben atmendes System ist es kann immer Personal von normal auf Intensiv umgelegt werden so wird das auch immer gemacht also Tiefstand der intensivkapazitäten am Beginn des Wellenbrechers so und jetzt eines der letzten Protokolle es ist also relativ frisch vom April vom 26 April April 2023 für mich das Highlight der ganzen Sammlung Minister Lauterbach hat Anfang april die Pandemie für Deutschland für beendet erklärt wie gehen wir damit um es gibt kein landesspezifisches Ende einer weltweiten Pandemie ja man sieht sie haben sich selber in diese Pandemie reingesteigert und man kann als abschließende Bemerkung beim RKI im Grunde folgende Tendenz ausmachen in den Protokollen von März 2020 zeigen sie sich ersichtlich befremdet über das was politisch passiert sie weisen darauf hin dass es plötzlich 50% Lehrstand in den Kliniken gibt was es noch nie gegeben hat schreiben normal seit 10% leer stand sie sagen aufgrund ihrer klinischen Überwachungssysteme also sentinell und so weiter dass die Zahl der Erkältung insgesamt völlig normal ist man sieht dass sie dem ganzen distanziert gegenüber stehen das ändert sich aber und ich deute es so dass ich viele RKI Mitarbeiter selber in die von ihnen erzeugte Psychose mit reingesteigert haben und am Schluss ganz erschreckt erfahren ups jetzt wird gesagt die Pandemie ist zu Ende aber warum es ist doch alles wie vorher ja stimmt es gab eben nie eine Pandemie im medizinischen Sinne also im Sinne das Notstands so es gab nur eine Deklaration eine politische Deklaration einer Pandemie und die wurde dann beendet als es politisch nicht mehr tun war vielen Dank Professor Homburg zum Thema ministerielle Vorgaben und und Täuschung der Öffentlichkeit wir sehen also eine Institution die rangelt die irgendwie versucht Oberwasser zu behalten das oft nicht zu schaffen scheint und der es in der Folge sehr viel angenehmer ist wenn alle Ergebnisse dieser Unterredungen nicht öffentlich hinterfragt werden a velaskes worauf haben sie sich kapriziert bei der Durchsicht der Protokolle also besonders konzentriert habe ich mich auf den Teil von Mai 2021 bis dezember 2021 aber nur weil ich nicht weiter gekommen bin es ist wirklich eine Menge Holz was ich mir auch noch angeschaut habe waren die Stellen die im Jahr 2020 bis also im Teil den Paul Schreier freig geklagt hat noch geschwärzt waren und dazu möchte ich erstmal Eingehen auf die beiden Stellen die zu Christian Drosten die in meinen Augen möglicherweise brisant sind denn möglicherweise haben einige von ihnen es mitbekommen dass letztens eine Gerichtsverhandlung stattgefunden hat von Paul Schreier wo es um die entschwärzung der letzten schwzung in den RKI Protokollen ging wohlgemerkt nur bis April 21 also den Teil den er bereits freigeklagt hatte und vor Gericht wurde dann als Beweismaterial eine Stelle aus Christian drostens Buch vorgelesen in der Christian Drosten im Zwiegespräch mit Georg Mascolo ganz klar sagt er sei ausdrücklich einverstanden damit dass sein Name in den Protokollen entschwärzt wird jetzt haben wir folgendes Problem es hat einen Zeitraum gegeben in den in dem Christian Drosten gefragt wurde ausdrücklich durch das RKI ob denn sein Name entschwerzt werden soll ob er damit einverstanden ist und er hat die antwortfrist verstreichen lassen und das Büro von Christian Drosten teilte dann auf Nachfrage der Zeitung die Welt mit man hätte gedacht nicht antworten bedeutet Zustimmung das da wird natürlich jeder juris sich an Kopf fassen und sagen nein ganz bestimmt nicht in einem juristischen Verfahren bedeutet nicht antworten nicht Zustimmung und das RKI und die Anwälte des Kanzleramts können dann daraufhin nicht einfach Christian drostens Stellen entschwerzen in seinem Buch hat er aber vor seinen Lesern es so dargestellt als ob er ausdrücklich für Transparenz wäre wohl gemerkt ist er gar kein Teil des Akki Krisenstabs gewesen sondern es wird nur an diversen Stellen über ihn geredet und ganz besonders viel im ersten Jahr die zwei Stellen die ich für brisant halte lese ich zuerst vor zuerst die Schlussfolgerung die ich daraus ziehe Christian Drosten setzte sich für eine externe Isolierung von positiv getesteten ein Beweis 22.062020 Seite 13 aus einer Beratung des Berliner Senats mit Herrn Drosten entstand der Vorschlag erkrankte Personen die in überbelegten Wohnungen leben vier Tage aus dem häuslichen Umfeld herauszunehmen und an einen an einem anderen Ort zu isolieren zweitens Christian Drosten zog im Sommer 2020 einen Textentwurf mit Empfehlungen für den Herbst zur Teststrategie zurück weil dieser Zitat dem Regierungshandeln widerspricht die Textstelle ist vom 29 juli 2020 die Seite 9 dort heißt das Wort wörtlich Textentwurf Christian Drosten Empfehlung für den Herbst Darstellung der Ideen und Einschätzung Kontext der Artikel ist vertraulich Herr Drosten hat zwischenzeitlich entschieden das Papier nicht zu publizieren da ungezielte Testung im Text als nicht sinnvoll betrachtet wird und dies dem Regierungshandeln widerspricht das hat nun ein paar Implikationen und alle sind nicht gut erstens ein Interessenkonflikt drostens Freund olfard Land hat mit der undifferenzierten Teststrategie der Bundesregierung Geld verdient zweitens Wissenschaftsbetrug etwas dass er eigentlich für fachlich richtig hielt hat er nicht veröffentlicht weil es dem Regierungshandeln widerspricht das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen drittens Steuergeldverschwendung im Bereich von mindestens 10 EUR denn wenn es eine differenzierte gezielte Teststrategie gegeben hätte also nicht reinenweise gesunde getestet worden wären dann hätte dieses Steuergeld auch nicht zum Fenster herausgeworfen werden müssen jetzt kommen wir zu dem Punkt auch noch aus dem ersten Teil 2020 der wo schon viel gerätselt wurde über die Stelle weil das was danach kommmt bereits Implikation zulässt was sich da möglicherweise unter dem geschwzten Satz befindet man muss allerdings dazu sagen dass nicht geschwzt wird nach Brisanz also das was einige gedacht haben oh jetzt sind die Stellen geschwerzt die möglicherweise das RKI oder die Bundesregierung für besonders brisant hält das ist rechtlich unmöglich sondern geschwerzt werden darf immer anhand von ganz bestimmten Parametern das wären z.B Geschäfts und Betriebsgeheimnisse die Namen von RKI Angehörigen unterhalb der Ebene der abteilungs und Fachbereichsleiter und ähm das dritte wären bilaterale Beziehungen aber die haben jetzt in diesem Datensatz keine so große Rolle gespielt wie etwa bei den expertenratprotokollen an dieser Stelle geht es um z ein Unternehmen und die EMA das RKI hat nicht widersprochen als EMA und piser planten einfach die Phase 3 Studien auszulassen damit es schneller mit der notzulassung geht Beweis 15 April Seite 10 normalerweise plant man 12 bis 18 Monate ab Beginn Phase 1 jetzt kommt der Satz der geschwärzt war EMA und piser überlegen ob sie gegebenenfalls die Phase 3 Studien auslassen und direkt in eine breite Anwendung gehen wenn das von den Regulatoren so entschieden wird dann kann es schneller gehen als 12 bis 18 Monate wir sehen an dieser Textstelle ganz genau dass sich das RKI des Risikos einer eines solchen Vorgehens auch bewusst war denn es heißt weiter an dieser Stelle solch eine Entscheidung bedeutet für uns gute Risikokommunikation in entsprechende postmarketing surviance damit man wesentliche Impfkomplikationen schnell erkennt derzeit wird in der Literatur immune enhancement diskutiert in Klammern schwere Erkrankung durch Impfung als ober solchenenschutzbehörde reicht es nicht aus die Bevölkerung vor den Gefahren von wiren zu schützen sondern auch vor unverantwortlicher Medikation und in meinen Augen hätte das RKI in dieser Stelle ganz klar widersprechen müssen und das nicht einfach abnicken ich mache mal vielleicht kurz Pause damit es nicht zu eintönig wird und würde dann später noch weitere Bullet Points in den Raum stellen gerne ich sie haben jetzt schon angesprochen die die Natur der Schwärzung bei der Durchsicht haben sie jeweils die juristischen Begründungen ein bisschen nachvollzogen und können Sie sagen was jetzt die offiziell die offizielle schwärzungsstrategie der verbliebenen Stellen war beim Datensatz der RKI Protokolle war es tatsächlich also ich war bei der Gerichtsverhandlung dabei von Paul Schreier und es ging in diesem Dokument wirklich sehr also fast nie um gar nicht um bilaterale Beziehungen bei den letzten verie schwerzungen sondern es ging hauptsächlich um die Namen von Behördenmitarbeiter eben unterhalb der abteilungs und fachbereichsleiterebene die eben nicht einer entschwerzung entschwerzung hinnehmen müssen also da ist sozusagen das persönliche Schutzinteresse ihr Datenschutz überwiegt das legitime auskunftsinteresse der Öffentlichkeit der zweite Punkt war dann immer Geschäfts und Betriebsgeheimnisse und an dieser Stelle wo jetzt gerade die Firma piser genannt wurde hat in einem drittbeteiligungsverfahren die Firma piser ganz klar für sich reklamiert dass sie diese Stelle nicht entschwzt haben möchte also das heißt die drittbeteiligungsverfahren mit dem Unternehmen piser haben bereits stattgefunden also mit allen Unternehmen die da in im ersten Teil noch geschwzt waren haben hat das drittbeteiligungsverfahren schon stattgefunden und die Stellen die jetzt noch geschwärzt sind sind die Stellen wo die Unternehmen eben nicht einverstanden waren in Schwerz zu werden hier wird jetzt also mit diesem öffnungsschritt auch offenbar wie das RKI zwei Fronten gegenüber stand nämlich sozusagen kurz gesagt piser und der Politik wie sie das ja auch ausdrücklich sagen piser und die Politik wollen dies und jenes kann man kann man das so zusammenfassen dass dass wir jetzt hier vor allem die diesen Akteur mehr in den Blick nehmen können mit diesen Protokollen das ist eine gute Frage und es schließt auch an den nächsten Bullet point an den ich auch noch beleuchten wollte und zwar eine nächste These von mir lautet die Forderungen nach der boosterimpfung zumindest das kann man wirklich gut beweisen in Protokollen kamen von zunächst piser und der Politik und nicht aus der Wissenschaft Beweis 30 Juli 2021 Seite 9 Empfehlungen zu Booster stellen sich als komplex da in Klammern verschiedene grundimmunisierungen immundefiziente etc Klammer zu wird auch in who sage Arbeitsgruppe covid-19 vaccination diskutiert bisher nur bei sinowak und sinofarm empfohlen vor allem von Politik und piser gefordert bisher nicht ausreichend Daten vorhanden Israel bildet Ausnahme mit boosterempfehlung gegebenenfalls durch sehr enges Impfschema also hier sieht man ganz klar Empfehlungen zu Booster sind eigentlich komplex die Datenlage ist nicht ausreichend aber Booster wird von piser und Politik gefordert eine andere Stelle beweist das unterstreicht dass viele des seit der dritte September 2021 Seite 13 viele Diskussionen national und international zur boosterimpfung unterschiedliche Meinungen ist politisch sehr beeinflusst ECDC report sieht keine Dringlichkeit bewuster Impfungen besser Erhöhung von impfangeboten in Entwicklungsländern Bastian baruka kommen wir zu Ihnen sie beschäftigen sich sie arbeiten seit vielen vielen Jahren mit Kindern und Jugendlichen und haben im Verlauf der jüngeren Geschichte im Hinblick auf hygienepolitik plötzlich eine neue Mission gefunden sie sind der ö bekannt als als Produzent von Interviews und als Übersetzer von Texten wissenschaftlichen Texten die sonst gar keinen Eingang in den deutschen nationalen Diskurs gefunden hatten bislang und sie haben sich jetzt hier eingeklingt mit dem Fokus auf Kinder können sie berichten was sie gefunden haben gerne danke für die Einladung ich würde es als eine Stellung als ein Statement gerne loswerden sehr geehrte Damen und Herren und ich danke mich auch bedanke mich für das Interesse zuerst geht es den mutigen Menschen mit Rückgrat zu danken der die RKI Protokolle inklusive umfassender Begleitdokumente der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt hat es gilt auch dank zu sprechen an in dem verer vaskes für gute journalistische Arbeit damit diese Person sich an jemand wendet und es in guten Händen weiß das muss auf jeden Fall betont sein ich möchte mich in mein Ausführung auf die Sinnhaftigkeit der coronaamaßnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen fokussieren der amtierende Gesundheitsminister Lauterbach hat bereits zugegeben dass Kinder und Jugendliche die meisten bzw größten Opfer im Zuge der pandemiepolitik gebracht haben die Bundesfamilienministerin spricht von 73% der Kinder und Jugendlichen die aufgrund der Maßnahmen und nicht aufgrund eines Virus psychisch belastet sind die entstandenen Schäden sind weitreichend teilweise irreversibel und enorm und werden uns jahrzehntelang beschäftigen was ist geschehen Deutschland hatte mit die längsten Schulschließung in ganz Europa stundenlanges verpflichtendes masketragen über Monate teilweise im Freien regelmäßige anlasslose Testung wir haben gerade gehört wie sinnvoll die sind gesunder Kinder das Absperren von Spielplätzen dem kindlichen Bedürfnis nach Kontakt völlig widerstrebenende abstandsgebote und dann die Bewerbung einer neuartigen und wenig getesteten Impfung nicht zu vergessen ist dabei die vom Innenministerium entwickelte Strategie Kinder bewusst in Angst zu versetzen und ihnen bei nichtinhalten der hygieneregel die Schuld am Tod der Eltern zu suggerieren das Kindeswohl ist jedoch laut Bundesgesetz bei allen politischen Entscheidungen vorrangig zu berücksichtigen daher gibt es besonders für diese Gruppe also unsere Zukunft den dringenden Aufklärungsbedarf ob die Entscheidungsträger sich hinsichtlich der eindämmungsmaßnahmen auf wissenschaftliche Fakten stützten und das Kindes wur eben vorrangigen Blick hatten oder nicht dafür muss der Fokus darauf gerichtet werden ob Kinder laut der Expertise des Robert Koch Instituts über Haupt jemals signifikant gefährdet waren schauen wir dafür auszugsweise in die jetzt für jeden Interessierten freizugänglichen Protokolle des Krisenstabs ein Mitarbeiter des RKI kommt am 26 Februar 2020 vor jeglichen Schulschließung aus China zurück und er stellt folgendes fest ich zitiere Kinder 2% der Fälle in großer Studie Kinderkrankenhaus bestätigt alle ohne Komplikation auch in transmissionsketten nicht pralent Schuhen Kitas stehen nicht im Vordergrund Kinder keine wichtigen Glieder in transmissionsketten Rolle der Kinder eher untypisch untergeordnet anders als influenzer mehr Studien müssen folgen Mitte März es geht um die Schulschließung und im RKI ist folgendes zu lesen 11 März reaktive Schulschließung in Gebieten die nicht besonders betroffen sind sind nicht empfohlen 12 März Christian Drosten ziti keine Veranstaltung mehr undter Schließen von Schulen das ist etwas das wir jetzt machen müssen 13 März Herr Spann hat angeordnet das dieses Wort sollte man immer in die Suchleiste eingeben bei den Protokollen dass eine Passage zur Schulschließung in die Kriterien für die Risikoeinschätzung von Großveranstaltung eingefügt wird die Politik wollte das in einer weiteren Publikation zitiert von Herr Drosten wurde die Effektivität von Schulschließung modelliert Publikation Achtung bezieht sich aber auf Influenza vielleicht erkennen Sie bereits den Widerspruch Corona und das bestätigte sich in den kommenden Monaten war für Kinder eben weniger gefährlich als Influenza der Besuch im Schwimmbad oder den Straßenverkehr April 2020 also nach den ersten Schulschließungen wird den RKI Protokollen eine Übersichtsarbeit zitiert Zitat Schulschließung haben vermutlich keinen großen Einfluss auf die Kontrolle der Epidemie gehabt auch im August 21 es bleibt dabei Zitat kinderhen haben einen Vergleich zu anderen Art im wegserkrankung geringes Risiko für schwere Krankheitsverläufe das wiederum bedeutet dass Kinder auf Kosten ihrer eigenen Gesundheit zu Maßnahmen verpflichtet wurden um das Wohl anderer zu schützen ein historischer Tabubruch und auch noch höchst umstritten denn im Herbst 21 heißt es in den Protokollen die wir jetzt einlesen können Zitat jüngere Kinder sind sehr selten indexpersonen sie inferzieren sich in der Familie 27 November 21 kommen wir zu den Maßnahmen zu den Kinder verpflichtet wurden die Maske November 20 es ist ungünstig und gefährlich wenn Masken von leihen benutzt werden Einflussnahme eher nicht möglich die Beratungen finden zeitleich statt RKI wurde im Vorfeld nicht gefragt die maskenpflichten wurden trotzdem eingeführt und entfalteten wie zu erwarten war keine medizinische Wirksamkeit jedoch signifikante Nebenwirkung vor allem bei bei Kindern und Jugendlichen als das Thema ffp2 Maske aufkommt heißt es im RKI aus fachlicher Sicht ist es nicht unproblematisch generell ffp2 Masken zu empfehlen eine generelle ffp2 maskenpflicht wird nicht als sinnvoll erachtet 13 Januar 21 trotzdem fragt man sich im RKI im 2gwinter 21 ob ffp2 Masken für die Schule empfohlen werden sollten Zitat bisher gibt es keine überzeugenden Hinweise dass ffp2 besser ist schon nicht bei Kindern im Oktober 22 wurde eine ffp2 maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr für Kinder von 6 bis 13 Jahren eingeführt und wie wirksam waren jetzt diese Maßnahmen generell stellt man bereits im Herbst 2020 fest Zitat Erfolg von Maßnahmen kann mit RKI Daten nicht zufriedenstellend beantwortet werden wir wissen welche Faktoren die Inzidenzen hochtreiben und kennen sinnvolle Maßnahmen werden die es aber mit RKI Daten nicht belegen können eine unfassbare Aussage im Januar 21 Maßnahmen in Schulen und Kitas können nicht verhindern dass es zu Ausbrüchen kommt 7 juli 21 Anstieg von Konsultation wegen Atemwegserkrankungen wozu Corona natürlich gehört Zitat dies ist ein Hinweis darauf dass die infektionsschutzmaßnahmen an Schulen die Übertragung respiratorischer Erkrankungen nicht verhindern die Impfung von Kindern da Corona für Kinder keine signifikante Gefahr darstellte gab es nie einen medizinischen Grund für eine bedingt zugelassene und experimentelle Impfung die wie von Anfang an klar war nur wenn überhaupt einen selbstschutzbot was steht dazu in den Protokollen 21 21 päiatrische Fachverbände stehen der Impfung von Kindern zurückhalten gegenüber Politik bereitet bereits impaktion vor damit die entsprechenden Jahrgänge zum Ferienende geimpft sind in den Protokollen ist zu lesen dass die stio die Ständige Impfkommission den Nutzen einer Impfung nach wie vor nicht höher bewertet als das Risiko durch die Erkrankung 6 August 21 16 August kommt die Impfempfehlung für alle 12 bis 17-Jährigen das erkennt auch das RKI und sucht nach Erklärung die Impfung von Kindern zu begründen plötzlich schwenkt man um und versucht darzustellen welche Zitat langfristigen Auswirkung die Erkrankung auf Kinder haben kann am 721 spricht man über eine Abänderung des impfziels Zitat wenn auch Verhinderung von leichten Fällen psychologischen Folgen aufgrund der Maßnahmen etc als Ziel aufgenommen werden würde das die Bewertung ändern Modellierung Doppelpunkt durch die Impfung der Jugendlichen keinen Einfluss auf Verlauf der vierten Welle es gab damals und gibt auch heute keine valide Datenbasis die zeigt dass sarscov 2 Infektion bei Kindern zu besonders langfristigen Auswirkungen führt der STI Vorsitzende hat selber gesagt es gibt long covid bei Kindern nicht am selben Tag beziegt durch der boosterimpfung wurde schon zitiert darf man ruhig zweimal machen Zitat Empfehlung zu Booster stellen sie als komplex da vor allen von Politik und piser gefordert bisher nicht ausreichend Daten vorhanden juli 21 Zielgruppe jüngerer Menschen und die Impfung Zitat z.B Influenza vaccination Challenge auf Youtube Zitat es muss cool sein sich impfen zu lassen es finden sich weitere Hinweise auf die Einflussnahme der Politik Zitat zur Zeit ist auch eine boosterimpfung von Kindern aus ministerieller Sicht angedacht obwohl dazu keine Empfehlung und teils keine Zulassung besteht bezüglich der Überwachung der Sicherheit der vorher beworbenen Impfstoffe heißt es im Januar 23 Zitat Monatsbericht und impfdhbard werden zum Mai eingestellt Bewertung von impfnebenwirkung wird nicht mehr möglich sein dies muss sehr gut kommunikativ begleitet werden damit es nicht auf das RKI zurückfällt Fazit im Prinzip sind all diese medizinischen Fakten nicht neu Ärzte und international hoch angesehene Wissenschaftler haben bereits früh aber meist vergeblich darauf hingewiesen dass die Maßnahmen für die Kinder eine größere Gefahr darstellen als das Virus das wusste man auch im RKI ein unvoreingenommener Blick nach Schweden hat ausgereicht um diese Hinweise als belegt zu zu erachten jedoch wurden diese Stimmen von Anfang an aus dem debattenraum entfernt nun steht fest aus auch im RKI Kenntnis über diesen medizinischen irsinn herrschte nun ist es endlich an der Zeit dass die Presse ihren Job macht die Protokolle akribisch durcharbeitet und die Öffentlichkeit sachlich und vollumfänglich aufklärt alles andere wäre nach der politisch gesteuerten kinderfeindlichen pandemiepolitik die von so vielen Pädagogen Verbänden Ärzten Eltern und Journalisten mitgetragen wurden ein weiterer Verrat an den Kindern und Jugendlichen dieses Landes vielen Dank pasan baruer diese ausgewählten Stellen von denen sie nun erfahren haben sprechen von drangsaal der wir als Gesellschaft insbesondere die Kinder und Jugendlichen mehrere Jahre lang ausgesetzt waren und äh dieser Willkür haben wenige Leute irgendwas entgegensetzen können Unterlassungen werd das Wort was mir mindestens im Kopf schwebte jetzt haben wir keinen Juristen da ich nehme mal an die in die Foren werden werden sich bald damit intensiv beschäftigen aber trotzdem Professor Hamburg an Sie die Frage Unterlassung ist doch das mindeste was man den Leuten va und Co vorwerfen kann wenn sie nicht gerade sich aktiv darum bemüht haben ihr ihr ihr Tun zu verschleiern so haben sie doch nie wirklich das gesagt was RKI intern und vom Menschenverstand her geboten war sehen Sie eine Möglichkeit dort juristisch Unterlassung anzuwenden als Anklage also als Beamter war Herr wier natürlich gehalten zu remonstrieren wie man das nennt also wenn man als Beamte eine rechtswidrige Weisung bekommt muss man dem Vorgesetzten sagen dass man dies für rechtswidrig hält und wenn man aufgefordert wird eine Straftat zu begehen dann muss man es komplett ablehnen stattdessen sind Herr wier und ebenso Herr schade eben sehr willfährig gewesen übrigens auch das Paul ehlich Institut also dessen Protokolle haben wir nicht aber offensichtlich die parallele also für mich die die schlimmste Stelle in all diesen Protokollen ergibt sich nicht indem man nur das Protokoll liest also selbst wenn man die 4000 Seiten komplett durchgeht würde es einem nicht auffallen sondern die schlimmste Stelle aus meiner Sicht die die ganze äh Unmenschlichkeit dieser Politik zeigt ist folgendes das betrifft den Impfstoff astraaseneca und das Protokoll ist schon vom 19 März 2021 da hatte also die Impfkampagne gerade begonnen also die Jüngeren waren noch gar nicht dran und da vermerkte das RKI intern astraaseneca jetzt 12 Fälle mit sinusvenen Thrombose alle nach Impfung Paul erlich Institut und die pharmakovigilanzstellen der Länder kommen nicht gut hinterher Norwegen setzt AstraZeneca aus bis auf weiteres und zwei Wochen später heißt es sinustrombosen als Nebenwirkung des astraaseneca Impfstoffs inzwischen sind auch vermehrt Männer davon betroffen Frauen wusste man schon vorher damit gibt es jetzt auch bei Männern eine 20fache Inzidenz im Vergleich zur hintergrundinzidenz das heißt das Risiko eines Mannes an einer sinusvenenthrombose die eine sehr gefährliche Erkrankung des gererns ist zu erkranken ist 20 Mal so hoch wenn er sich mit astraaseneca impfen lässt als wenn er sich nicht impfen lässt das wirklich Schlimme meine Damen und Herren das wirklich Schlimme sind jetzt vier Zeitungsartikel die in den folgenden Wochen erscheinen überlegen sich noch mal das RKI hat genau erkannt welche hohe Gefahr von AstraZeneca ausging das wurde dann ja auch erstmal für jüngere nicht mehr empfohlen dann für ältere nicht empfohlen ist inzwischen komplett vom Markt so und nach diesen beiden RKI Sitzungen aus denen man sieht das RKI hat die hohen Gefahren dieses astrasenicaa Impfstoffs klar erkannt finden wir auf der Homepage des Bundespräsidenten Bundespräsident Steinmeier mit astrraaseneca geimpft in der Ärztezeitung Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz mit AstraZeneca geimpft im Spiegel Karl Lauterbach hat sich mit astraen impfen lassen und in der Apothekerzeitung spanen lässt sich mit astraaseneca impfen also es ist meines Erachtens vollkommen fernliegend dass wenn eine Gesundheitsbehörde diese Gefahren kennt die verantwortlichen Politiker im Dunkeln gelassen werden und sich dann gerade mit diesem astraaseneca Impfstoff impfen lassen noch mal Steinmeier Scholz Merkel Lauterbach span also eine nahliegende Interpretation ist dass selbst die Normalbevölkerung die ja schlecht informiert war und in die Irre geführt wurde inzwischen so viel gemerkt hatte durch eigene Erfahrung und die in der Umgebung dass die Bereitschaft mit AstraZeneca sich impfen zu lassen praktisch auf Null war die Politik hatte aber riesige Lieferverträge abgeschlossen und fürchtete dass über Lagerbestände und verschwendete steuerm milarden berichtet wird und so hat man aus meiner Lesart die die Leute einfach ins ins Messer laufen lassen und erst als letzten Satz erst im Jahr 2023 also als es viel zu spät kam kam dann z.B ein ZDF Bericht über einen jungen Rechtsanwalt der inzwischen eine Stahlplatte im Schädel hat weil er nach astraaseneca diese sinusvnthombose erlitten kann da war es aber viel zu spät zu lässt sich der Chef der Behörde Loth wier mit seiner quasi lyrischen Einlassung zitieren s gemäß nichts würde mich glücklicher machen als den Impfstoff von astraaseneca genießen zu dürfen und auch wenn ich das jetzt nicht zeitlich einordnen kann korrigiert hat er sich in dieser Aussage nie aber er hatte kurz vorher auch gesagt das ist ja auch im öffentlichrechtlichen Fernsehen dokumentiert es wird neue Impfstoffe geben wir wissen nicht wie die wirken wir wissen nicht ob die wirken wie gut aber sie kommen darinterfagt die Maßnahmen dürfen nicht hinterfragt nichtin das Publikum meldet sich zu worort wollen wir das mal offiziell machen an dieser Stelle darf ich Sie herzlich einladen Fragen zu stellen ich sehe einen Fingerzeig lauf ich mal zu ihnen durch würden sie sich kurz vorstellen mein Name ist Christian Deppe ich ich habe zwei Fragen darf ich das Mikrofon in die Hand nehmen danke in der Verhandlung Schreier gegen das BMG wurden drei Termine erwähnt drei Sitzungen des RKI die nicht protokolliert wurden bzw deren Protokolle nicht vorlagen unterbrechen Sie sprechen jetzt über die BMI Protokolle bei den RKI Protokollen haben auch drei Sitzung gefehlt da hat der Herr Recht meine und ich kann an dieser Stelle schon mal antworten es ist wirklich so dass diese drei Sitzungen im Datensatz nicht vorhanden sind wir haben sie wirklich vollständig bekommen und da war nichts mehr es handelt sich auch um zwei Sitzungen aus dem Januar 2020 ich glaube 6 und 8 januar und an diesem Termin also ich sage ich mal so frühzeitig 2020 im Januar ähm ist praktisch noch kein großer Interessenkonflikt in meinen Augen ersichtlich warum das RKI jetzt hier was verschwinden lassen sollte also ähm es ist äh wahrscheinlich hat wasas stattgefunden aber es gab noch kein Protokoll ähnliches es war glaube ich der 9 mai wenn ich mich nicht irre 2020 da ist es auch so dass eben eine Sitzung stattgefunden hat und kein Protokoll da ist ähnlich ist es auch beim expertenrad passier dar ich dazu sagen ich glaube es hat keine Sitzung stattgefunden weil dieser Mai ein Feiertag war mm was nur niemand weiß weil es diesen Feiertag nur in Berlin gab und nur ein einziges Mal darf ich noch eine zweite Frage stellen und zwar ein ganz anderer Komplex Ende 2020 hat Minister span sich gerühmt durch Einnahme von Vitamin D Zink und so weiter vermutlich von einer coronainfektion geheilt worden zu sein bzw dass diese ihn nicht so erreicht hat bis er nicht so betroffen hat gibt es in den Protokollen die jetzt vorliegen in den gesamten dokumentieren gibt es da irgendwelche Hinweise darauf dass nicht Impfung also das die Stärkung des Immunsystems durch andere Maßnahmen als Impfung Lockdown und so weiter je disputiert diskutiert worden ist ein interessanter Hinweis ich werde das mal erforschen auch alternative wie invermektin und so weiter Methoden müsste man alles noch mal genau durchsuchen das nehme ich gerne als Hinweis auf aber kann auch jeder das selber durchsuchen denn es steht ja zum Download bereit 4000 Seiten mit Protokollen plus 10 gigabte an Begleitmaterial Steuerung F und den Begriff den man suchtit frag gerne Warg Florian NachDenkSeiten eine Frage ein Bisschen mit generellerem Charakter mich würde interessieren ob sie aus dem Protokollen vielleicht auch aus dem Gespräch mit dem wiistleblower und da jetzt Gefahr für ihn oder sie laufen zu lassen aber hat man da tiefere Einblicke in den Maschinenraum gewonnen also wie viel tatsächlich widderstand undwie sagen wir mal aktiven Widerstand gab es denn zumindest hinter den Kulissen beim RKI kann man das in irgendeiner Form eruieren in der Tat darüber haben wir gesprochen und ähm das hätte wohl abgenommen also am Anfang waren es so ca 20% gewesen die auch meinten Impfung kommt jetzt das ja kompletter Schwachsinn und wir werden uns ganz bestimmt nicht impfen lassen und das sei dann mit der Zeit aber immer weniger geworden und immer mehr hinter vorgehaltene Hand also das ganze Klima im Institut hätte sich auch dahingehend verändert dass man eben seine Meinung immer schlechter sagen konnte und am Ende war es dann eben auch so dass die die 3G Vorschriften dort natürlich auch gegolten haben und Mitarbeiter die nicht geimpft waren entweder morgens einen Test vorweisen mussten oder sich mit einem anderen Mitarbeiter schnell durch die Tür sneaken und so wie ich das mitbekommen habe hat es auch für Unmut gesorgt bei den ungeimpften Mitarbeiter Institut aber gleichzeitig hat man sich nicht getraut das öffentlich zu äußern aber ich finde aus den Texten er giibt es sich auch so klar wenn das RKI plötzlich prüfen lässt ob der Minister eine Weisung Befugnis hat habe ich überhaupt noch nie gehört und es kann nicht damit zusammenhängen dass sie mit den Weisungen glücklich sind oder auch diese sehr markante Stelle die sie zur Hälfte kennen aber noch nicht ganz also am 16 März 2020 am Wochenende wurde eine neue Risikobewertung vorbereitet auf Nachfrage dann nicht vom RKI es soll diese Woche hochskaliiert werden dann kommt der Lockdown Ende Juni 2020 immer noch hohes Risiko Vorgabe vom Bundesgesundheitsministerium bis 1 Juli wird daran nichts geändert und 10 Juli RKI darf Risiko nach Bundesgesundheitsministerium nun herunterstufen das heißt denen wurden aus dem Ministerium Befehle gegeben wie sie das Risiko einzuschätzen hätten und diese Risikoeinstufung war ja der Dreh und Angelpunkt für alle Maßnahmen das kuriose ist und das habe ich auch in den späteren Protokollen dann nicht erklärt gefunden nachdem im Dezember 22 wir die höchsten Sterbezahlen der gesamten Periode hatten und auch außergewöhnlich hohe Infektionszahlen kurz danach Anfang Februar 23 wurde zum ersten Mal nach 3 Jahren plötzlich das Risiko auf niedrig gestuft völlig völlig unerklärlich ich wür ger dazu was auch was sagen aber ich habe le das Zitat jetzt nicht mehr so vor mir aber es ist es lohnt sich es gibt eine Passage wo erwähnt wird in den Protokollen dass Herr Lauterbach sozusagen Aussagen tätigt in der in der Öffentlichkeit und dass man unterscheiden muss zwischen Aussagen die her lauderbach tätigt und wissenschaftlichen Fakten und da da weisen sie sich intern darauf hin und vermerken das auch vielleicht auch um klarzustellen dass es da eine große Differenz gibt ich würde es am liebsten zitieren hab es aber nicht in der Hand aber es lohnt sich den Namen Lauterbach einzugeben und einfach zu weil diese Textstelle ist zu finden und sie ist markannt weil da da passiert eine wie eine Distanzierung von den Aussagen die da getätigt werden weil natürlich die RKI Leute das sehen wir ja auch am Anfang stärker als dann später um die um diese um die Riesen Abstand zwischen Aussagen in der Politik und vorhandener medizinischer Wissenschaft oder Fakten darum wussten die und das denke ich macht Sinn danach noch mal zu stöbern und zu lesen und diese diese einzelnen Stellen noch zu veröffentlichen ganz kurz noch von mir bevor es zur nächsten Frage geht ich noch ergänzen Herr Homburg gerade gesagt hat und zwar zur Risikostufe Risikobewertung da sagten sie jetzt das ging sehr stark von der Politik aus ich habe aber auch Stellen gefunden die ganz klar darauf Rückschlüsse bieten dass das sich im RKI auch gewissermaßen verselbstständigt hatte also dass man es ein Stück weit selber wollte 25 Juni 2021 aktuelle Risikobewertung moderat Fragezeichen Community transmission Diskussion Gegenstimme Gegenstimmen für eine Herabstufung der gefahranlage argumentieren mit dem zur erwartenden Anstieg der Fallzahlen im Herbst eine Herabstufung der Gefährdungslage könne als Signal für das Ende der Pandemie verstanden werden Befürworter einer Herabstufung befürchten jedoch dass es ohne eine Rückstufung bei den aktuellen niedrigen Fallzahlen kein eskalationsspielraum mehr gebe Entscheidung Beibehaltung der aktuellen Risikobewertung das heißt keineü Stufung der Gefahrenlage in moderat man kann also daraus schlussfolgern man behielt die Gefahrenstufe hoch also bei weil eine Herabstufung aus Sicht des RKI als falsches Signal für das Ende der Pandemie hätte gewertet werden können und man hätte diese Herabstufung nur vorgenommen um danach wieder eskalationsspielraum zu haben und hier ließ sich das ja schon so als ob das RKI das auch selber befürwortet hat also ich lese an dieser Stelle jedenfalls nichts von einer Minister en Weisung also es ist zu beobachten im Laufe der Protokolle dass das RKI gewissermaßen gelernt hat wie der Hase läuft am Anfang sicherlich noch wissenschaftlichen Standards gefolgt ist stärker das ist im ersten Jahr noch mehr zu beobachten aber sich dann selber in diese Denkweise hinein eskaliert hat so würde ich das vielleicht formulieren lassen Sie mich kurz noch die Gelegenheit nehmen auf die Webseite zuweisen rki- transansparenzbericht.de dieses heldentrio hat sich durch den Wust an Sitzungsprotokollen hindurchgequält wer das jetzt nicht kann oder will und wer aber auch nicht unbedingt ein spezielles Suchwort hat gibt es eine Möglichkeit die ein ein Kondensat aus ihrer Lektüre zu bekommen also ich habe jetzt so eine kleine Twitter Serie oder xserie müsste man jetzt ja sagen heute mit Teil 1 angefangen und das setze ich jetzt über die folgenden Tage fort das heißt immer RKI League und danach kommt eine römische Zahl und das sind so die Best of während die besten aus der früheren Zeit habe ich ja in dem Youtube Video RKI der Abgrund das bis jetzt ungefähr 200 000 mal angeschaut wurde noch was sagen und zwar was es schon gibt heute ist Artikel erschienen von dem Journalisten Philip debon da sind wichtige Aussagen drin mag vielleicht jetzt nochf hin weisen dass es in Kürze eine Website geben wird die corona-protokolle.net heißen wird und auf der alle regierungsprotokolle zu Corona übersichtlich dargestellt werden weil mittlerweile sogar Journalisten die Schwierigkeit haben auseinanderzuhalten mir geht's auch manchmal so welches grem hat wann getagt mit welchen Leuten und dort sammeln wir auch Artikel und Berichte Medienberichte die einzelneen Sachen aufgreifen und wir rufen explizit dazu auf dass Bürgerjournalisten interessierte Menschen die Protokolle durchsuchen und dazu zu Texte schicken coronprotokolle.net die auch vergütet werden und die dann wiederum sozusagen einzelne Details rausgreifen und in Bezug zur pandemiepolitik stellen sodass dann die Öffentlichkeit eben nicht diese 4000 Seiten und mehr durchblicken muss sondern sieht ah hier ist ein Widerspruch offen gelegt also wer da Interesse hat kann die Website sich angucken und Rückmeldung geben weil wir brauchen jetzt relativ viele Köpfe würde ich sagen um das Gut durchzuarbeiten noch mal die Adresse bitte coron-protokolle.net vielen Dank hier gibt's eine weitere Zwischenfrage stellen Sie sich kurz vorständlich Hallo Jannik Darbo freier Journalist sie haben gesagt die Protokolle wurden entschwerz jetzt sozusagen ihnen zugespielt und es gäbe auch 10 GB zusatzbantreal was danach klingt als ob das nicht nur Textdokumente sind können sie noch was zu diesen 10 gab sagen bitte vielen Dank ich kann vorerst recht wenig zu diesen 10 GB sagen allerdings die wenigen Dinge die ich gestern Abend beim Editieren des Materials gesehen habe sind sehr brisant da werden wird beispielsweise manchmal konkret geantwortet auf MPK Beschlüsse also da liegt dann auch der MPK Beschluss vor auf den das RKI reagieren muss das heißt wir werden wahrscheinlich im Zusatzmaterial ganz konkrete Weisungen aus der Politik finden die Konversation mit dem RKI darüber was das Volumen so groß macht sind vor allem viele PowerPoint Präsentation und genau und die was ganz wichtig ist halt die Forschungs Studien die letztendlich die ganze wissenschaftliche Beweislage des RKI ausmachten also ein Beispiel kann ich z.B nennen wo das für mich ja mich das sehr überraschen würde wenn wir die wissenschaftliche Beweislage vorfinden das war nämlich im Juni 2021 da hat das RKI erst befürwortet dass z.B das Land Schleswig-Holstein die Maßnahmen in dem Fall die maskenpflicht für Kinder lockert und zwar inzidenzabhängig da sagt das RKI ja die Inzidenz sei ja jetzt unter 35 das sei also korrekt dass das Bundesland Schleswig-Holstein jetzt die maskenpflicht für kinderinzidenzabhängig abschafft und zwei Wochen später sagt das RKI dann es möge bitte eine inzidenzunabhängige maskenpflicht für Kinder geben und da brauchen wir an dieser Stelle wirklich das Zusatzmaterial um reinzuschauen was ist denn da an Studien erschienen dass das RKI innerhalb von zwei Wochen seine Meinung 180° gedreht hat über eine ja ein Sachverhalt der für Millionen Kinder in diesem Land in ihrem Alltag wirklich extrem beeinträchtigend war dazu füge ich mal noch hinzu am 9 April 2020 die inzidenzgrenzwerte sind willkürliche politische werte ich habe auch eine Frage gibt es in den Protokollen Stellen wo zugegeben wird dass es gar keine Pandemie ist und dass die Impfung auch gar keine Impfung ist denn dann könnte man sich das ja eigentlich alles sparen und man könnte sich sehr viel erklären warum die wie an manchen zeitstellen so gehandelt haben z.B die Unterdrückung von Vitamin D oder hydroxychloroquin das sind viel bessere Medikamente als diese Impfung aber das wollte man ja nicht haben dann wäre ja die ganze Pandemie umsonst gewesen gibt es also Stellen wo man das findet dass die das zugeben oder reden die immer so als ob es alles eigentlich leider Gottes ein Fehler ist und beim nächsten Mal macht man alles richtig ja noch mal zu diesem wichtigen Punkt das hängt von dem Monat ab ähm im März 2020 als gerade wir im ersten Lockdown sind schreibt das RKI wörtlich zitiert derzeit gibt es äh gleich viele freie Betten und belegte Betten in den Krankenhäusern also 50% Lehrstand normalerweise ist der Anteil freier Betten kleiner als 10% am selben Tag die positiven PCR Trends sollten besser erstmal nicht formuliert werden da sonst schwierig sein kann weitere Maßnahmen zu begründen ja also ist jetzt zwei Tage nach Beginn des ersten Lockdown sie wissen ja oder viele wissen noch von damals im März gehen ja Erkältung runter die die heißen ja auch Erkältung weil sie dann auftreten wenn es alt ist wenn es Frühling wird wie im März 2020 gehen die runter das sahen die RKI Leute auch und dann haben sie eben davor gewarnt dies der Öffentlichkeit zu sagen weil dann die Öffentlichkeit gefragt hätte können wir nicht Geschäfte und Schulen wieder aufmachen um ihre erste Frage klipp und klar zu beantworten an keiner Stelle steht dort es gibt keine Pandemie und auch ich würde ja nicht sagen es gab keine Pandemie das Wort ist eben nicht klar definiert und so wie die WHO es jetzt neuerdings definiert hat ist eigentlich immer Pandemie ja entscheidend ist nicht ob ob es eine Pandemie in irgendeinem wortakrobatischen Sinn gibt sondern entscheidend ist gibt es einen medizinischen Notstand sind Krankenhäuser überfüllt gibt es deutlich mehr Erkältungen als sonst und das war nie der Fall und das haben selbstverständlich diejenigen die dort hautberuflich arbeiten und diese Statistiken wöchentlich neu produzieren auch erkannt ja Erik Rusch von der epok times hallo jetzt ist ja heute Schwerpunkt eher der Blick zurück aber ich würde mal gern an das Podium die fragerichten so nach vorne gerichtet sind zwar noch nicht alle 4000 Seiten durchgearbeitet aber sie haben einen deutlichen Eindruck schon wenn man jetzt nach vorne schaut die sprechen einige schon davon die nächste Pandemie kommt bestimmt Vogelgrippe also Impfstoff gegen die Vogelgrippe wird schon großflächig eingekauft also was können diese RKI fallils für die Zukunft bewirken und wie können was können wir als Gesellschaft tun um nicht eine ähnliche Situation entstehen zu lassen es war ja die Rede davon auch dass man gewisse Behörden unabhängig machen könnte von der Regierung sozusagen m ja was sehen Sie da intensive juristische Aufarbeitung noch mehr Engagement der Presse das in die Gesellschaft reinzubringen also ich glaube es hängt auf keinen Fall vom RKI ab ob wir jetzt eine weitere Pandemie bekommen also im Moment Vogelgrippe aber auch bei Corona wird ja im Moment wieder sprachlich aufgedreht in den Zeitungen so festgemacht am Berliner Abwasser also ich glaube es hängt ausschließlich von der Bevölkerung ab ob wieder eine Pandemie kommt Erinn sich bitte mal an Sommer 2022 also vor genau 2 Jahren hat die WHO zum ersten Mal und bisher einzigen Mal nach Corona ein Fake ausgerufen also so eine Warnung der der höchsten Stufe die sie umgangssprachlich Pandemie nennt und das waren die affenpocken die monkeyp so davon hat man hier im Fernsehen praktisch nichts gesehen in Zeitung gab es ein zwei lustlose Artikel und die WHO hat das einige Monate laufen lassen weltweit gab es außerhalb von New York die hatten monkeypx Lockdown aber außerhalb von New York gab es keine Reaktion und dann hat die WHO gesagt gut dann ist jetzt nichts mehr mit markipx das heißt wenn Sie das mal ernst nehmen es ging nicht von der wissenschaftlichen Beratung zur politischen Spitze was gemacht wurde sondern es ging von der politischen Spitze nach unten und die Politik verhält sich natürlich immer stimmenmaximieren das ist ganz ganz natürlich und am Anfang hat die Politik eben für ihre Lockdown Maßnahmen unglaubliche Zustimmung bekommen wenn sie mal bedenken Herr Söder hatte die besten umfrageerte aller Politiker in Deutschland seit es diese Messungen gibt und er war der härteste lockdowner als dann irgendwann diese montagpaziergänge kam hat die Politik umgeschaltet und dann wie ich es ihn vorhin los vorgelesen habe hat irgendwann Herr Lauterbach gesagt und zwar den Zeitung noch nicht mal seinem eigenen Institut Pandemie ist beendet und und die wussten dann nicht was er draus machen soll sprich es hängt vom Reifegrad der Bevölkerung ab und damit natürlich auch wesentlich von der journalistischen Arbeit weil das meiste dessen was wir ihnen vorgetragen haben der Normalbevölkerung vollkommen unbekannt ist die nächste Frage bitte herzlichen Dank Marcel lute ich habe einen Satz auch beirn debonne der schwäbischen noch mal gefunden bezieht sich auf das Protokoll vom 12.10.22 und der scheint mir ein sehr zentraler zu sein was die politischrechtlichen Folgen angeht es gibt keine Anzeichen dass Impfungen an Ausscheidungen etw ändern die fachliche Empfehlung werden beibehalten solange es keine anderslautende Anweisung von BMG gibt dieser Satz impliziiert doch dass das Bundesverfassungsgericht bei seiner Entscheidung zur einrichtungsbezogenen impflicht wo man sich ja ausschließlich auf das RKI gestützt hat und auf die Information die vom RKI kamen schlichtweg belogen wurde dass damit also medizinische Zwangsbehandlung und eben halt keinerlei Prävention sondern eine reine medizinische Zwangsbehandlung von Leuten im Gesundheitswesen stattgefunden hat das Ding ist sowohl rechtlich als auch politisch meines Erachtens unfassbar besisant insbesondere ich habe ja selbst damals parlamentarische Anfragen zu dem Thema gestellt habe anders lautende Antworten bekommen es wurde also gezielt durch das Robert Koch Institut Politik und Bundesverfassungsgericht belogen haben Sie von dieser Sorte quasi noch weitere Anzeichen gefunden also es es stimmt wenn sie z.B an das Urteil des bundesver waltungsgericht zur soldatenimpfung denken es beruht wesentlich darauf dass das RKI und das PII als die einzigen Sachverständigen die von den Gerichten ernst genommen werden gesagt haben es gibt einen übertragungsschutz es steht ja in dem Urteil drin die Soldaten müssen in den Kasernen so eng beisammenwoden und deshalb ist so ein schwerer Eingriff in die körperliche Unversehrtheit angemessen was sie jetzt sagen ist aus folgendem Grund wichtig wir wussten ursprünglich vor den RKI Protokollen nur dass das RKI und das PEI vor den Gerichten falsch aussagen gemacht haben und zwar deshalb weil aus den Zulassungsstudien der Hersteller sich kein übertragungsschutz ergibt und das ist das Wichtigste als Hersteller würde man ja sagen mein Mittel hat ein übertragungsschutz wenn es so wäre aber wenn sie in die piser Zulassungsstudie reingucken das wurde noch nicht mal überprüft geschweige denn behauptet bis dahin wussten wir also nur die unsere Bundesbehörden haben falsch aussagen gemacht aber durch die von Ihnen erwähnte Stelle aus den RKI Protokollen wissen wir jetzt auch es waren bewusste Falschaussagen also Lügen also sie haben gewusst dass das nicht stimmt was sie sagen sie haben trotzdem vor Gericht gelogen aus meiner Sicht ist das Ganze strafbar das ist eine falsche uneitliche Aussage die für die Soldaten ja riesige Konsequenzen hatte und für die übrige Bevölkerung mittelbar auch wenn es darum ging ob sowas wie 2G 3G verfassungsgemäß ist da würde ich gerne einhaken also zu 2G und 3G die Lektüre der Protokolle von Mai bis Dezember 21 hat mir vor Augen geführt was dort eigentlich passiert ist in diesem Institut das RKI stand nämlich unter folgendem Dilemma die Politik wollte gewisse Ben für geimpfte haben als Anreiz für die ungeimpften sich impfen zu lassen dem RKI war aber aufgrund der Datenlage klar dass das nicht haltbar ist fachlich also dass die geimpften genauso Spreaden und schadden wie die wie die ungeimpften und die Argumentation die bei 2G politisch kolportiert wurde nämlich dass man da einen hohen fremdschutz generieren würde weil dann also nur Leute die praktisch kein Virus mehr ausschalten so ganz unter sich wären ähm die hat das RKI selber intern für falsch gehalten wusste aber nicht wie es das politisch kommunizieren sollte ähm es gibt da eine Stelle die ich Vorlesen möchte das ist so die erste Stelle wo 2G überhaupt äh diskutiert wird in den Protokollen das ist am 27 August 2021 bitte um einfach zu verstehen der Einschätzung ist 2G sicherer als 3G hinsichtlich des Ziels fremdschutz bei Veranstaltungen Ziel einfache Berechnung die leicht nach zuvollziehen ist der eigentliche Effekt von 2G ist nicht ein größerer fremdschutz sondern ein größerer Selbstschutz fremdschutzeinwirkung von Impfung und Testung vermutlichen im ähnlichen Bereich bei 60 bis 70%. 2G wird wegen Schutz vor schweren Erkrankungen überlegen sein man kann mit verschiedener Effektivität der Impfung und verschiedenen raten der nichterkennung von Infektion durch antigentests rechnen bei 2G fällt die Abstandsregel Weg dies müsste mit berechnet werden ein Wegfall der Abstandsregel bei 2G muss nicht sein und wird vom RKI auch nicht empfohlen ist 2G gegenüber 3G eine geeignete eskalationsmaßnahme bei steigenden Inzidenzen ja wegen des eigenschutzes bei 2G sind Personen von schweren Erkrankungen geschützt gut das ist jetzt natürlich auch fachlich anfechtbar aber es kommt schon raus die Stelle geht noch weiter aber das kann sich noch vielleicht nachher noch jeder hier in dieser mobilen Ausstellung anschauen ähm das argumentier das Argument das öffentlich für 2G ins Feld geführt wurde das RKI wusste dass das nicht stimmt das Problem war dass das RKI eine Zeitlang diese benefits für geimpfte zulassen musste weil die Politik die impfanreize wollte deshalb hat das RKI in diesem Dilemma gestanden aber h langfristig müssen wir dann aber doch wieder zu Maßnahmen für geimpften für geimpfte zurück weil das RKI ja ganz genau wusste dass geimpfte genauso Virus Ausscheiden wie ungeimpfte das heißt also das Dilemma ist total deutlich geworden bei der Lektüre es war sie standen ein bisschen zwischen den Stühlen aber wenn man das tut dann muss man das auch klar und deutlich kommunizieren dann kann man nicht einfach der Politik nach dem Munde reden und ich habe auch den Eindruck dass nie seitens des RKI öffentlich wirklich deutlich geäußert wurde dass eben 2G keinen fremdschutz bewirkt das merkten die geimpften dann nur am maskenzwang für sie platt eine weitere Frage D Graf mein Name ich habe eine Frage hinsichtlich also Herr homg sagten ob eine nächste Pandemie kommt also mit einem ganzen Maßnahmenkatalog und dass wir wieder die verschiedensten Anordnungen befolgen müssen hängt davon ab wie reif eine Bevölkerung ist ich habe vor kurzem ein Gespräch mit vor zwei Wochen war das ein Nachbarn geführt der meinte ja da geht ja gerade was rum und Corona und er denkt nachs sich vielleicht muss sich mal wieder impfen lassen und dann meinte ich nur so ganz vorsichtig das würde ich aber nicht empfehlen und ich meine hier im Raum scheint es ja allen klar zu sein dass man das vielleicht besser nicht macht und dass die Kontraindikationen viel größer sind als der Nutzen aber in der Allgemeinbevölkerung also das war ein gebilder Mann Architekt hat sein eigenes Unternehmen m auch da scheint es nicht angekommen zu sein auch nach 4er Jahren nicht wirklich äh deswegen meine Frage also EPOC times habe ich hier gerade gehört die NachDenkSeiten sind vertreten aber wird das irgendwie was sie hier jetzt offenbart haben wird das irgendwie im Mainstream ankommen sass auch der durchschnittliche Tagesschau und tagesthemengucker und tagesspiegelleser vielleicht mal mitbekommt was da eigentlich für eine Schweinerei gelaufen ist und deswegen noch die Frage sie haben das jetzt alles ins Netz gestellt sie sagen bitte bedienen Sie sich machen sich auf die Suche geben Sie Ihre Parameter ein haben Sie auch Kontakt zu bestimmten Medien aufgenommen so von wegen könnt ihr da vielleicht mal eine Story draus machen es gab ja auch hier und da Ansätze als Frau Spiekermann fällt mir da ein im im ZDF und ein kritischer Bericht im im MDR also wo es um die Verunreinigung der Impfung ging der DNA Verunreinigung was dann ja wieder depubliziert wurde also es gibt ja hier und da auch bei den öffentlich rechtlichen oder auch bei den großen Medienhäusern kritische Geister die sich auch mal aus der Deckung Wagen und entsprechende Berichte bringen also deswegen stehen sie da in Kontakt und besteht da die Hoffnung dass nicht wieder gesagt wird wie bei der ARD also es ist ja hier um die Ecke die ardvertreter hätten her ein leichtes gehabt die heute da zu sein also dass sie dann nicht sagen der Skandal der keiner ist als es um die ursprüngliche Veröffentlichung der des ersten Datensatzes ging sondern dass da jetzt bisschen mehr passiert und auch entsprechend die Politik und die Handelnden Köpfe für da unter Druck geraten ich sag nur ganz kurz von der MA ich mir keine Hoffnung Pascal segelkorf berüchtigt durch den pflanzensprengstoff nordstream hat ja letzte Woche ein Faktencheck gemacht dass es alles Lügen sein mit beidens schlechtem Gesundheitszustand und gestern kam sein neuer faktcheck dass über Kamala Harris Lügen verbreitet wird also die die werden uns nicht aufgreifen aber ansonsten wir bieten ja die Pressekonferenz hier an um um auch Breitenwirkung zu erreichen ich war ah ja wir haben auch ein paar Journalisten natürlich angeschrieben äh von größeren Medienhäusern aber man muss dazu auch entschuldigend ins Feld führen das war wirklich sehr sehr kurzfristig heute und das war natürlich ein bisschen auch der Natur der Sache geschuldet also der liag ist ja heute morgen praktisch generalstabsmäßig herausgegeben worden um Punkt 4 Uhr das war auch so anvisiert aber ich habe jetzt auch nicht damit gerechnet dass ich hier massenweise hauptstadtredaktion auf dem Weg machen können also das habe ich jetzt heute auch nicht erwartet h ja ich weiß bei anderen Anlässen würden sie es möglicherweise mit hinbekommen aber ich sag mal so personaliin wie wir haben ja auch die letzten drei Jahre schon niemanden hinter dem Ofen hervorgeholt die Protokolle selbst ähm glaube ich lassen sich nicht so leicht ignorieren und ein guter Faktor in dieser Geschichte aktuell mag auch sein auf welchem Wege Sie jetzt das Licht der Öffentlichkeit erblickt haben das ist ja doch ein Punkt über den man dann doch berichten muss wenn man man sich nicht ganz lächerlich machen möchte ich w was ergänzen ich glaube dass es mir geht so es macht für mich wenig Sinn mich auf die Enttäuschung anderer sozusagen zu fokussieren ich kann ja nur das Beste geben was ich jetzt hier machen kann mit diesen Protokollen und wenn ich immer wieder was erwarte was dann aber nicht kommt und dann wieder enttäuscht bin dann ist es halt eher mein meine Sache also ich stand ja vor Jahren vor der habe 110 000 Unterschriften abgegeben und gesagt lass uns noch mal an einen Tisch setzen zusammen das wurde ja abgesagt mit der Begründung Talkshows sind keine Format für medizinis Themen ne und das heißt also es ist auch es ist auch gut anzuerkennen was wo geht und was nicht geht und wir haben jetzt das also ich spreche von mir ich habe jetzt hier das beste gemacht was geht mit dieser Veröffentlichung die relativ wichtig ist und dann liegt es irgendwann nicht mehr in der eigenen Hand was die anderen dann tun aber was ich tu liegt Hal in meiner Hand und da da denke ich gilt den Fokus hzurichten sind Idealisten absolut und ich ich würde auch hinzufügen Twitter also vormals Twitter jetzt die Plattform X hat eine sehr kritische Reichweite erreicht inzwischen in Deutschland wir sind jetzt bei 16 Millionen Usern die Zahlen kommen von Statista wir hatten im Jahr 2020 5 Millionen User das heißt wir bewegen uns in großen Schritten auf eine kritische Öffentlichkeit zu die diese Plattform nutzt wo man theoretisch ein Viertel der deutschen Bevölkerung erreichen kann ich habe das auch gemerkt letztens bei einem Tweet von der nicht sehr beliebten Politikerin Kathrin Göring Eckhard von den Grünen die einen etwas missglückten Post zu den Hautfarben in unserer Nationalmannschaft ab abgesondert hat und dieser Post erreichte in wenigen Stunden 1,5 Millionen impressions also Aufrufe sehr im Negativen also sie hat einen sogenannten schitzorm geerntet aber die Zahl war wirklich beeindruckend wenn man überlegt in einem Land mit 80 Millionen Einwohner haben jetzt anderthalb Millionen diesen wirklich missglückten Post in ein paar Stunden gesehen das ist natürlich was was auch Angst macht und einschüchtern kann welche Zahlen welche kritische Masse inzwischen über diese Medium vorbei an den etablierten altmedien erreichbar ist und ich glaube das sollte man wirklich nicht unterschätzen was da gerade passiert und der Post von A vaskes die heute morgen um 4 Uhr zu dieser Pressekonferenz eingeladen hat lag schon vor Beginn der Pressekonferenz bei über einer halben Million und wird sicher auch über eine Million kommen und und ich habe auch schon als später hinzugekommener über 100 alle twittern das also es wird diese Aktion die wir heute machen die wird von mehreren Millionen Menschen registriert werden und dann spielt es auch keine Rolle ob die in der Tagesschau kommt oder nicht zur nächsten Frage ich habe gar keine Frage sondern will nur ein ganz kurzes plier halten und das ist ernst gemeint wenn es auch vielleicht lustig klingt ich möchte dafür pläieren dass wir die Anwesenden Mitarbeiterinnen der Dienste auffordern und die Verfassungsschutz Organe selbst auch sich nicht mehr den Personen zuzuwenden die die kritikszene in den letzten vier Jahren gestaltet ausgemacht und nach vorne gebracht haben sondern sich den Sachverhalten zuzuwenden die hier diskutiert werden und vielleicht eben auch eine andere Zielrichtung ihrer verfassungsschutzaufgabe wahrnehmenh gut und noch eine Frage ja Wolber nur eine kurze Anregung da es ja auch massiv die Kinder betroffen hat ist geplant irgendwie so ein so ein tiktok Format für über diese Veranstaltung zu bringen dass es auch bei den jungen Leuten rumgeht damit Druck von diesem mal kommt dass die Eltern die sich vielleicht heute noch weigern dar drüber nachdenken also ein tiktok Format zu diesem Thema finde ich super ja machen wer meldet sich freiwillig los geht's an dieser Stelle ganz herzlichen Dank für ihre Teilnahme für ihr Interesse ich wünsche Ihnen nicht nur einen schönen Tag sondern eine exzellente Internetverbindung wie gesagt über 10 gab fröhliches runterladen und durchsuchen vielen Dank und auf wiederschauen