6 Minuten Jura: Besitz nach BGB

Definition und rechtliche Einordnung

• Besitz
  • Kein dingliches Recht, sondern ein tatsächliches Verhältnis
  • Tatsächliche Sachherrschaft über eine Sache (vgl. § 854 Abs. 1 BGB)
  • Rechtskategorie und -position
    • Schutz der Rechtsordnung (z.B. § 823 Abs. 1 BGB)
    • Wichtige rechtliche Folgen

Funktionen des Besitzes

• Publizitätsfunktion
  • Dingliche Rechte publik machen (§ 1006 BGB)
  • Übereignung erfordert Übergabe (§ 929 Satz 1 BGB)
• Gutgläubiger Eigentumserwerb
  • Rechtscheinstatbestand (§ 932 Abs. 1 BGB)
• Erhaltungsfunktion
  • Verstärkt Rechtsstellung des Mieters (§ 566 BGB)
• Schutzfunktion
  • Besitz als Rechtsposition unabhängig vom Recht zum Besitz
  • Erhalt des Rechtsfriedens (Befriedungsfunktion)
  • Ausnahme: § 859 BGB

Formen des Besitzes

• Unmittelbarer Besitz
  • Beispiel: Smartphone in der Tasche
  • Voraussetzungen: tatsächliche Sachherrschaft, räumliche Beziehung, Besitzwille
  • Erwerb durch tatsächliche Gewalt (§ 854 Abs. 1 BGB) oder Einigung (§ 854 Abs. 2 BGB)
• Mittelbarer Besitz
  • Beispiel: Fahrradverleih (E ist mittelbarer, M ist unmittelbarer Besitzer)
  • Kennzeichen: vergeistigte Sachherrschaft
  • Voraussetzungen:
    • Unmittelbarer Besitz des Besitzmittlers
    • Besitzmittlungsverhältnis (§ 868 BGB)
    • Besitzmittlungswille
  • Besitzmittlungsverhältnis erfordert konkretes Rechtsverhältnis
  • Herausgabeanspruch notwendig
  • Besitzmittlungswille: Unmittelbarer Besitzer besitzt für den mittelbaren Besitzer
  • Rechtsschutz und bestimmte Erwerbsformen
  • Besitzmittler hat begrenzte Rechtsstellung

Zusammenfassung

• Besitz ist zentral für das Sachenrecht
• Wichtige Unterscheidung zwischen unmittelbarem und mittelbarem Besitz
• Besitz ist mit mehreren rechtlichen Funktionen verbunden
• Teilnahme am Quiz als Möglichkeit zur Vertiefung des Wissens