bonn zusammen entschuldigen sie dass wir heute etwas verspätet beginnen das hängt damit zusammen die sie gesehen haben dass wir jetzt zum ersten mal heute die vorlesung direkt mit schneiden als podcast das ist also nach wie vor der plan bei den letzten malen was quasi technischer anlauf das werden wir nachträglich noch aufnehmen und einstellen aber ab jetzt wird das immer mitlaufen das heißt sie haben das dann auch als online ressourcen nachträglich zur verfügung es wurde eben schon gefragt wie sie das zur verfügung bekommen das wird auch elias eingestellt ich selbst noch nicht unterwegs weil meine benutzerkennung das braucht aber wir werden sehen dass wir das vielleicht auch schneller als meine eigene benutzerkennung im hinkriegen dann wenn das einmal eingespielt ist vielleicht mit ein paar tagen verzögerung aber relativ bald nach der vorlesung jetzt für die ersten einheiten vielleicht wird nicht nächste woche aber wir bemühen uns so schnell wie möglich hinzukriegen also schön dass wir heute morgen gekommen sind zur dritten einheit des internationalen privatrechts überschrieben von mir mit den finessen des koalitions rechts also es geht um spezielle verwinkelte dinge wie erinnert sich hoffentlich daran dass ich ihm geraten habe auch für die dritte einheit noch eine wellen ein becher kaffee zu bringen und ich hoffe dass sie das getan haben oder sie ansonsten gut ausgeschlafen sind es geht im heutigen termin tatsächlich um bestimmte sachen die komplizierter sind als das was wir bei den letzten malen gemacht hat immerhin wird uns dafür am ende dieses heutigen termin dass wir fertig sind mit dem allgemeinen teil dass wir das abschließen können und dass wir dann mehr gefalle arbeit rein gehen das heißt ab dem nächsten termin wird das deutlich anschaulicher und blumiger womit wir uns beschäftigen bevor wir das tun wie immer einen blick zurück auf die letzte einheit und diesmal möchte jugendliche etwas ausführlicher machen als er vielleicht beim letzten mal ausgefallen ist und zwar deswegen weil die letzte einheit diese zweite einheit mit der mechanik also mit dem grundverständnis von kollisionen rechtlichen normen weil die wenn es eine wichtigste einheit der ganzen vorlesungen gibt dann die letzte weil wir da und darüber unterhalten haben die überhaupt koalitions rechtliche normen funktionieren und weil wir da die allerwichtigsten fremdwörter kennengelernt haben mit denen sie im schlaf im zweifel hantieren müssen wir haben die einheit beim letzten mal im wesentlichen gegliedert einmal in tatbestand einer kollision storm also eine pr vorschrift dann die rechtsfolge und am schluss noch ein blick auf den euro publik geworfen wir haben vorab festgestellt dass ein gericht das einen sachverhalt hat zu beurteilen hat der auslands bezüge hat immer sein eigenes kollision recht zumindest zuerst anwendet die sogenannte lex story also ein erstes fremdwort dass sie seit der letzten woche kennen das bedeutet es gibt kein irgendwie supra in pr das jetzt erst mal schaut welche koalitions recht ist anwendbar sondern ein deutsches gericht wenn sie das anrufen und das erkennt hoffentlich das ein fall mit auslandsbezug vorliegt dieses gericht wird immer zuerst eigene pr reinschauen das bedeutet egbgb oder in europäische verordnungen und so weiter wir haben auch gesehen ist es in manchen fällen davon wir am ende der letzten vorlesung gesehen möglich dass das eigene kollision vielleicht das eigene ideen nicht sofort in einer anderen sache recht hinein verweist als ein anderes materielles recht sondern erst einmal im gesamten auf eine ausländische rechtsordnung das bedeutet über diesen umweg kann es dann doch sein dass der deutsche richter in ein ausländisches pr rein kommt und dort erst mal schauen muss wie es weiter geht und es kann sein dass er von dort wiederum ein drittes ep er reinkommt eines dritten landes kann sein dass der ball auch irgendwann wieder bei mir zurück gespielt wird das sind die schwierigen fälle wichtig in zunächst zu wissen dass man als richter wenn in einem staat in unserem beispiel in deutschland erstmals vom eigenen kollision recht ausgeht wir haben dann gesagt bei der kollision rechtlichen vorschriften ist im grundsatz zu unterscheiden zwischen park bestanden rechtsfolge für beide gibt es so einen zentral begriff der zentrale begriff bei dem tatbestand ist der anknüpfung gegenstand unter anknüpfung gegenstand kann man vereinfacht sagen verstehen wir die lebensbereich aus dem eine rechtsfrage stand und wenn man sich versuchen will das etwas konkreter zu fassen man kann sich einfach anschauen wie lauten die überschriften der verschiedenen normen im eg bgb oder in verschiedenen europäischen verordnungen und dann sieht man mal bei dem einen geht es um wirkungen der ehe bei dem handel geht zum abstammung beim dritten gibt es in die um die erbfolge und genau diese überschriften das sind diese lebensbereiche das sind die anknüpfung gegenstände wo wir versuchen am anfang den richtigen anknüpfung gegenstand zu finden also das auffinden der richtigen normen pr wir haben gesehen es kann passieren dass es nach verhalte gibt bei denen mehrere anknüpfung gegenstände in betracht kommen ich hatte ihn als beispiel genannt den in deutschland im paragraph 13 71 absatz 1 steht wie schaut das aus wenn nach in einem todesfall ein guter rechtliche ausgleich gewährt wird wenn unter ehegatten ausgeglichen wird was gleich zu gewonnen worden ist während der ehe da das ordnet das deutsche recht dem dem familienrecht zu das finden die witzig ist bgb familienrecht aber andere rechtsordnungen würden das vielleicht das erbrecht packen und es hat ja auch bezüge zu beiden rechtsgebieten da können sich überlegen unter welchen anknüpfung gegenstand fassen wie das nicht so einfach wir werden heute bei unserer heutigen vorlesung noch mal sehen wie das in anderer hinsicht problematisch werden kann die erste frage bei solchen fällen ist was ist überhaupt der richtige anknüpfung gegenstand und diese frage zu entscheiden dass der erlass qualifikation also weiteres stichwort weiteres trend wort das sie seit letzter woche kennen wenn sie unter den anknüpfungspunkt an turnieren sie sagen es geht in diesem fall um die annahme als kind oder vulgo adoption dann qualifizieren sie ihre rechtsfrage in dieser hinsicht funktionieren unter einen anknüpfungspunkt an wir haben dann gesagt wenn dass der tatbestand ist dann ist rechtsfolge also die andere seite einer kollision rechtlichen vorschrift das was hinten raus kommt und das ist das was wir suchen nämlich ein anwendbares rechte wollen ja ideal gerade wissen wohin zeigt das straßenschild dieser enorm ja in welches sich rechts zeigt uns dieses schild und das ist letztlich die frage des anknüpfung moment denn das anknüpfung moment dieser - fremdworte sie auch kennen müssen das beschreibt woran sich fest macht wohin das wohin die wegweiser zeigt also es könnte zum beispiel sein dass der wegweiser da steht drauf je nachdem welche staatsangehörigkeit du hast oder steht drauf je nachdem wie vor wohnt aber wo sie sich gewöhnlich auf geld oder wo ein grundstück zu legen ist und so weiter all diese gesichtspunkte aus denen sich wohin auch ein auslands zu vergeben kann aber ins wirkliche an führungs momente und wenn sie von anknüpfung sprechen dann heißt das dass ich quasi dieses anknüpfung moment heraus wählen und damit den weg weiter folgen wir haben uns die wichtigsten wenn man so will die zwei wichtigsten angriffs momentan herausgenommen einmal die staatsangehörigkeit zum anderen den gewöhnlichen aufenthalt die staatsangehörigkeit haben wir beschrieben als das anknüpfung moment das vielleicht ein stück weit aus dem auf dem rückzug ist weil heute viele menschen verschiedene mehrere staatsangehörigkeiten haben weil sie aber auch durch die rechte und die kulturen ihrer staatsangehörigkeit gar nicht mehr so unbedingt geprägt werden wieder vielleicht früher der fall war weil heute die gesellschaft einfach viel mobiler geworden ist deswegen sind es eher so ältere pr gesetze die auf die staatsangehörigkeit abstellen und wenn sie das tun das haben wir auch schon im ersten termin der vorlesung gesagt dann ist es häufig weil man versuchen will die kulturelle identität der betroffenen zu respektieren in dem sinne dass man sagt du bist zum beispiel bestimmte weise religiös geprägt erbrecht familienrecht ist eine sehr religiös und kulturell geprägte sache da wollen wir die nicht unsere eigene gedankenwelt auf tropfen wenn du zu uns kommst sondern da kannst du quasi dein recht mitbringen das andere was mehr im vordringen befindliches ist der gewöhnliche aufenthalt insbesondere in europäischen verordnungen von denen es ja immer mehr gibt da sie häufig eine anknüpfung an gewöhnlichen aufenthalts und wir haben gesagt dass es schwer zu definieren oder selbst jedenfalls erstmal für otto normalverbraucher nicht legal definiert das heißt wir müssen irgendwie gar argumentieren und müssen wir den gewöhnlichen aufenthalt ermitteln so was ähnliches wie das steuerrecht auch macht wenn es versucht irgendwo zuzugreifen damit eher jemand irgendwo seine steuern zahlt und wir haben gesagt so indizien könnten sein dass man fragt wo ist jemand gemeldet vielleicht wo hält er sich tatsächlich auf inwieweit will er an diesem ort tatsächlich auch bleiben oder wird er nach ein paar monaten hier wieder abhauen ist er irgendwie ganz ganz wichtiges indiz ist er irgendwie sozial integriert oder schert es ihnen eigentlich ein dreck währungen herum ist der arbeitet hier vielleicht für ein paar monate auf dem auslandsjob und danach ist er sofort wieder weg das sind alles kriterien mit denen wieder argumentieren können und müssen und mit denen sie am ende das ergebnis an bewährten werden wo der gewöhnliche aufenthalt ist wir haben uns an der stelle auch mit grenzen befasst stichwort digitale nomaden also jemand der eigentlich nirgendwo zu hause sein will stichwort häftlinge die dort zu hause sind wo sie nicht zu hause sein wollen sie aber trotzdem sich im zweifel im ausland inhaftierten das ist halt nun mal eine gewöhnliche aufenthalt wenn sie eine bestimmte dauer inhaftiert sind und dann hatte ich ihn das etwas blumiger beispiel gebracht das vor einigen jahren durch die presse gingen dass jemand für seine letzten jahre vielleicht auch mit einer schweren geisteskrankheit alzheimer und so weiter verbracht wird ins ausland weil die versorgung zum beispiel in thailand irgendwie viel schöner ist und man sich dafür besser um die menschen kümmern kann und die menschenwürde wird dafür vielleicht insoweit viel mehr geachtet weil man sich mehr leisten kann und so weiter das wäre dann sicherlich ein großer problemfall wo man fragen würde er hält sich dann jemand tatsächlich mit gewöhnlichem aufenthalt irgendwo in asien auch nur weil er quasi ohne seinen willen weil er längst nicht mehr geschäftsfähig ist von seinen verwandten dorthin verbracht wurde weil die gesagt haben die betreuung unter palmen ist schöner wir haben in dem kontext gesagt dass der verdächtige wille oder geschäftsfähigkeit ist eigentlich diskutabel aber letztlich kein anknüpfungspunkt für den gewöhnlichen aufenthalt kann man nur zu besprechen aber nur weil jemand geschäftsunfähig ist halt bestwig das nicht seinen gewöhnlichen aufenthalt verlagern kann das waren die grundgedanken die wir uns beim letzten mal gemacht haben zu tatbestand und rechtsfolge eine koalitions normen wir haben dann noch mal ein bisschen genauer hingeschaut bei der anknüpfung und gesehen dass es verschiedene formen geht wie man anknüpfen kann wenn der gesetzgeber nicht nur das eine anknüpfung moment vorsieht sondern sagt da gibt es wäre möglich anknüpfung momente die können einem bestimmten verhältnis zueinander stehen wir haben uns beschäftigt mit der alternativen anknüpfung also wenn man versucht ein rechtsgeschäft irgendwie wirksam zu machen dass man sagt schau mal ob das nach dem recht geht und wenn das recht alles nicht möglich macht dann geht es gleich nach dem recht weh hauptsache die kriegen das auf irgendeinem rechtlichen weg in oder eine vergleichsweise hohe voraussetzung die kumulative anknüpfung wenn der gesetzgeber sagt wir wollen dass mehrere rechtsordnung die voraussetzung mehreren gleichzeitig erfüllt sind insbesondere wenn es zb um die wirksamkeit einer ehe geht gibt es eh pr gesetzgeber die sagen wir wollen so genannte hinkende rechtsverhältnisse verhindern wir wollen nicht dass zwei leute in einem staat als verheiratete gelten in dem anderen aber nicht weswegen wenn wir das prüfen dann prüfen wir ob alle rechte zb alle staatsangehörigkeitsrecht 22 ehegatten in anführungszeichen mit verschiedenen staatsangehörigkeiten ob die alle erfüllten erst dann wird klar gesagt die ehe ist wirksam dann haben wir uns angeschaut als eine weitere anknüpfungspunkte tegel schulleiter million artikel 14 egbgb insbesondere finde das ist eine als keine alternative anknüpfung aber was ähnliches es ist sozusagen eine gestufte anknüpfung man manche sagen auch subsidiäre anknüpfung man sagt zunächst einmal soll sich soll der wegweiser auf das recht des landes zeigen aber wenn es ein solches recht nicht gibt zum beispiel weil es keinen gemeinsamen gewöhnlichen aufenthalt gibt und so weiter daneben das recht b und wenn es keine gemeinsame staatsangehörigkeit gibt dann das recht so weiter letzte art der angriffe angeschaut haben die wandelbare oder und wandelbare anknüpfung das ist schlichtweg die frage ob die anknüpfung sich ändern kann oder ob sie einmal so bestehen bleibt wenn sie heute ein testament machen an ihrem gewöhnlichen aufenthalt mannheim dann wird sich das im zweifel nach deutschem recht beurteilen wenn sie nicht anderes wählen und wenn sie dann irgendwie ins ausland verziehen und in die wand jahre später immer noch kein neues testament gemacht und dann versterben sie im ausland dann ist die anknüpfung doch ungarn sogar nur weil sie ihr gewöhnlicher aufenthalt nach dem verpassen des testaments geändert hat heißt das nicht dass dann nachträglich ein anderes recht anwendbar wäre wandelbare anknüpfen da hatte ich das beispiel von der wirkung gebracht wenn sie hier jemanden heiraten und anziehen sind ein anderes land dann wird es im zweifel so sein dass man die frage welche pflichten sich aus dem ehelichen verhältnis ergeben dann in dem moment wo sie umgezogen oder ihren gewöhnlichen aufenthalt verlegt haben nach dem entsprechenden anderen sache recht beurteilt das ist quasi so ein bisschen eine detaillierte beschreibung dessen was auf diese weise so drauf stehen kann wenn da nicht nur der ort eines staates drauf steht dann mehrere und eingriffes verhältnis unter den im gesetz drinsteht wozu führt das dann das habe ich ihnen schon vorweggenommen das führt dazu dass wir in irgendeinem recht uns befinden und dann eben die frage ist es einfach recht also führt der weg weiter direkt in sicht oder für die erste mal in ein fremdes kollision recht also die frage haben wir einen nach norm verweisung oder eine gesamt verweisung einfach ist es immer bei der sache um verweisung dahin geht auch der klare trend dass ich sage der wegweiser zeigt direkt in ein fremdes materielles recht da komme ich rein das prüf ich fertig früher häufiger dass wir die gesamt verweisung hatten wo man dann erstmal nehme an der der der wegweiser hat nach argentinien gezeigt wurde mit gesamt verweisung dann erstmal auf argentinischen koalitions recht gezeigt hat und dann müsste der richter quasi erst mal argentinisches koalitions recht prüfen und prüfen ob der argentinische richter seinerseits denn auch argentinische sache recht anwenden würde und wenn der quasi im wegweiser von dort wieder weiter zeigt dann kommt es vielleicht mal zu diesem kreislauf den ich ihnen aufgemalt hatte und man muss sich fragen wo man diesen kreislauf abrecht sogenannte rück oder weiter verweisung für eine rückverweisung gibt es ein französisches fans forderung macht wenn sie irgendwie freunde beeindrucken wollen dann merken sich auch vielleicht in diesem terminus zum ausklang des letzten termin haben wir uns auch mit dem augenblick beschäftigt auch das eine schöne französisches wort das sie einfach lernen können und haben gesagt du bist ein bisschen die notbremse die wir einziehen wenn am ende nachdem wir die pr geprüft haben und dann auch das sachlich geprüft haben wenn da ein ergebnis rauskommt das ist irgendwie nicht gut schmeckt wir hatten in der ersten vorlesung schon gesprochen über die teilweise skandalisiert feststellung oder vermutung dass vor deutschen gerichten scharia recht angewendet werde ausländischen religiöses recht die kann also ein und irgendwann hat jemand festgestellt ist doch schon eigentlich schon immer so der punkt wo wir das ausbremst der republik weil wir da sagen also korrektur norm ganz am ende wenn irgendetwas gegen unsere grundsätzlichen wertvorstellungen widerspricht dann haben wir da die möglichkeit da nochmal beschränke einzuziehen wir haben gesehen in europa league gibt es einmal positiv das ist eigentlich der ungewöhnliche orte blick in der weise dass man bestimmte vorschriften haben die des inländischen rechts also in unserem fall wenn vom deutschen richten des deutschen sache recht die sagen ich will auch dann angewendet werden wenn ein ausländisches recht zur anwendung berufen wird über dpa das teilte die pr zeigt irgendwo anders sehen aber am ende gibt es doch eine deutschen sach vorschrift die sagt ich will auf jeden fall gelten und wir hatten gesagt kapell wettbewerbsrecht das wären solche solche vorschriften die nicht durch einen wegweiser ins ausland umgangen werden sollen aber der der kreis dieser vorschrift eine sehr sehr klein weil man natürlich nicht in den weg weiter konterkarieren will viele heute der ist der so genannte negative otto publik das bedeutet wir haben keine konkrete vorschrift keine eingriffs normen wo wir sagen die will unbedingt gelten sollen wir sagen einfach ganz allgemein wir haben wertvorstellungen und die wertvorstellungen gehen in eine suchende richtung als das was jeder mit dem ausländischen sachlichen ermittelt haben dass sie das irgendwie einbremsen einfangen müssen da wird sehr sehr viel argumentiert sie finden zum beispiel eine vorschrift in artikel 6 eg bgb oder also nochmal ausführlich drin steht deswegen dass in vielen europäischen verordnungen auch das will vom ep ärmlichen abrede gestellt werden dass man dieses notbremse hat und ich hatte ihnen auch da eine reihe von beispielen genannt also zb wenn ein gegenstand in irgendeinem unter irgendeinem fremden sachen recht ersetzen könnte einfach nur indem es geklaut hat und dann hat das lange wohnung festgehalten gehört auf einmal ihn das wäre etwas wenn ein richter durchaus anwendung ausländischen rechts in diesem fall sachenrecht zu diesem ergebnis hätten käme dann müsste das eingebremst werden wenn man sagt dass das geht nicht das wäre zu weit entfernt von dem was wir hier für recht und billig halten da kann man natürlich auch immer diskutieren im zweifel gerade wenn sie eine mündliche prüfung gefragt werden dann können solche negative utopie weg fragen durchaus mal eine große rolle spielen und zwar deswegen weil prüfer wer gerne auch schauen ob sie gut argumentieren können ob sie auch wertungen aus anderen gesetzen aus vielleicht im grundgesetz irgendwie mit einbringen können und wenn sie das tun und wenn sie das unvoreingenommen machen dann kommen sie eigentlich da schon relativ weit und dann ist auch im orderbuch relativ häufig fehlt vertretbar das war wie mechanik des kollision face also dass das grundlegende wie die norm funktionieren jetzt in dieser einheit für den finessen und welche finessen habe ich mir jetzt vorgenommen wir sehen eine reihe leider wieder von fremdwörtern g sind nicht so essentiell wie diejenigen die wir beim letzten mal kennengelernt haben das heißt wenn sie vielleicht nicht im schlaf können aber wenn sie dann irgendwann er prüfen können kann es jedenfalls auch nicht schaden wir werden also heute so ein bisschen nochmal auf bestimmte einzelfragen die wir beim letzten mal schon angegangen sind mit der hupe drauf gehen und schauen was ist denn da irgendwie was schief läuft wenn bei der kollision und rechtlichen prüfung was schief läuft irgendwie das nach werkstatt zum ergebnis führt das uns nicht passt wenn jemand versucht auf eine weise wie dem ibm zu spielen die eigentlich so nicht gedacht also eine ergänzung von sie können sich fast schon würde ich sagen zurücklehnen und mal schauen was davon bei ihnen hängen bleibt wir gehen einfach drei nach mal durch das erste hängt so ein bisschen außerhalb dieser gliederung nämlich einseitigen allseitige kollision storm das ist etwas was aus meiner sicht fast schon zu unwichtig war dass wir es in den intensiven termin beim letzten mal hätten erkennen sollen aber ich will ihnen diese unterscheidung nur kurz gebracht haben wenn wir von koalitions normen also von vorschriften des internationalen privatrechts sprechen dann gibt es manche davon die sind nicht generell in der weise dass sie sagen wende abhängig vom anknüpfung moment dass das eigene oder das fremde sich dieses unter dieses landes an können sie sagen ich werde mich als pr gesetzgeber darauf ich sag einfach nur beim ein eigenes recht anwenden das ist inzwischen sehr sehr ungewöhnlich geworden es gibt im eg bgb in verbindlich nur noch ein beispiel das ist in 17 a drinnen können sie mal kurz entwickle einwerfen der wohnung und haushaltsgegenstände die nutzung für die im inland belegenen ehewohnung und autos gegen stehen wir und so weiter unterliegen den deutschen nach vorschrift also nichts darüber gesagt was passiert wenn die ehewohnung in irland liegt ob das dann womöglich sich nach irischem recht also nach dem jeweiligen dort gerecht beurteilt sondern einseitig sagt nur was zu unserem eigenen sache recht ist sehr ungewöhnlich geworden weil früher gewöhnlicher war hat man dann darüber diskutiert ob das wie man sagte vereidigt werden kann ob man nämlich quasi von diesem einen geregelten fall darauf schießen kann dass es auch für andere ausländische sachverhalte gelten soll also in diesem fall wenn die ehewohnung haushalt gegenstände im ausland belegen wehren kann man drüber diskutieren diese diskussion sind verflacht weil ich diese forsche kaum ergibt anders gewendet die konversions normen wie andere die andere alternative die sogenannte allseitige kollision zloty ist der absolute regelfall und da steht dann halt drin beurteilt sich nach dem recht zum beispiel der staatsangehörigkeit oder gelegenheit und zwar unabhängig davon ist das eigene oder ein fremdes richtig recht ist ich habe ihnen den artikel 10 gb einfach angeführt aber eigentlich sind wir fast jeden artikel des abschnitte entsprechen abschnitten cbgb her nehmen und auch die europäischen verordnungen unterliegt dem recht der staatsangehörigkeit also nicht nur für deutsche dem recht ihrer eigenen stadt einigkeit das ist nur eine therme terminologischen sache die ich kurz vor schützen wollte schauen wir uns jetzt mal ein paar sonderfragen an die die anknüpfung betreffen wir haben gesagt anknüpfung gegenstand ist die überschrift einer vorschrift die ich auswähle und dann prüfe ich diese vorschrift in pr leider ist es manchmal so dass mehrere anknüpfung gegenstände ineinandergreifen ich hatte ihnen das beispiel letzte mal und jetzt eben auch schon genannt diese sache mit dem pauschalen zugewinnausgleich nach brighton 71 absatz 1 da stirbt einer von zwei ehegatten und der andere sagt auch lassen den zugewinnausgleich also den ausgleich dessen was einer mehr als der andere verdienen tat während der ehe das nicht ausreichen sondern wir machen das pauschal so gehört das hin ins güterrecht im familienrecht oder gehörten erbrecht das kann passieren und wenn es solche überlagerungen gibt dann gibt es manchmal auch die möglichkeit dass man anknüpfung gegenstände ineinander verschachtelt das bedeutet man hat jetzt mal um technisch gesprochen ein haupt auch anknüpfung gegenstand und innerhalb dieses anknüpfung gegenstand gibt es jetzt eine andere frage die eben wie thematisch zu einem anderen anknüpfung gegenstand gehört und wenn das so ist dann prüfen wir quasi ins ident einen anderen anknüpfung gegenstand herein wenn man das so macht dann unterscheidet man einmal quasi die hauptprüfung die man hat die sogenannte hauptfrage und was man intelligent prüft ist die sogenannte vor frage ich mach das mal konkret mit einem beispiel stellen sie sich vor sie wollen wissen ob eine ehe scheitert ist eine ehegatten sagte es war genug das macht jetzt keinen spaß mehr das waren zehn schöne jahre aber jetzt will ich anderweitig weitersehen und sagt ich will dass die ehe geschieden wird der andere wird vielleicht ergeben das ganze geht vor gericht die frage ist ist die ehe scheitert das wäre quasi die hauptfrage ist einfach die ausgangsfrage des gerichts relativ 1 wo kann die einmal eine vor frage sein schauen sie mal in artikel 8 der rom bereiten herein die es in dem haus man in der ordnungsnummer 34 mangels einer recht war die haben wir nicht unterliegt die ehescheidung und die trennung ohne auflösung ist also für uns wichtig die ehescheidung unterliegt dem recht des staates blau wo sie ihren gewöhnlichen aufenthalt haben dann finden wir eine solche technische leiter dort also eine gestufte anknüpfung jetzt nehmen wir das nochmal genau auseinander hauptfrage ist ist die ehe scheinbar was ist ungeschrieben in dem 83 verordnung was ist ungeschrieben voraussetzung dafür dass sie eine ehe scheiden können naja das überhaupt eine ehe besteht ja nicht so drin ist aber natürlich im juli selbstverständlich voraussetzungen und brauchen wir nicht scheiden das wären ein typisches beispiel für eine frage man nennt sie in dem fall kollision rechtliche frage weil sie sich schon aus der kollision rechtlichen normen ergibt also auch wenn es jetzt hier in dem artikel 8 nicht so klar drin steht ist eigentlich klar eine ehe muss bestehen damit entschieden werden kann dann wäre die vorfrage besteht überhaupt schon eine ehe und jetzt kann man sich fragen ist das derselbe anknüpfung gegenstand oder es ist ein anderer jetzt werden sie sagen dass es beides familienrecht könnten identische anknüpfung gegenstände seien ja es ist allerdings im familienrecht so dass man teilweise anschlussstelle weiter untergliedert das heißt es gibt womöglich einmal den anknüpfungspunkt an der nur den die eheschließung betrifft und es gibt einen anderen anschluss gegenstand wie zb scheinbar kite betrifft das bedeutet wenn wir die schreiber quasi als hauptfrage haben dann kann es sein dass wir mitten in dieser zeit vagheit ins ident den anderen anknüpfen gegenstand nämlich eheschließung gehen ein prüfen eine sogenannte koalitions rechtliche frage oder erst frage das ganze gibt's auch auf materiell rechtlicher ebene ich habe ihnen hier eine erbliche beispiel gebracht dass ich bei der prüfung einer sach rechtlichen vorschriften der materiell rechtlichen vorschrift wie frage stellt naja mit dieser voraussetzung die fast wirkt sie eigentlich gar nicht mehr rein welchen anknüpfung stand soll die denn unterworfen sein beispiel 19 31 auf platz eins wie gebeten wieder erbrecht da steht drin dass der ehegatte je nachdem was sonst noch so an verband darum im viertel die hälfte oder die ganze erbschaft bekommt nehmen sie an sie haben einen erbrechtlichen sachverhalt wo es tatsächlich um die erfolge geht in die frage ist wie viel bekommt der überlebende ehemann 19 31 1 qualifizieren erstmals die passen ganz ganz einfach sang erfolge nach der ehefrau klar dass eine prächtige frage und sie wenden gegen zum beispiel die europäische erbrecht verordnen an ganz klare ganz klare kiste an der stelle dann prüfen wie zum beispiel langsam über das kollisionsrisiko plus 1 bgb und dann sehen sie dort bei der frage wer erbe der ehegatte der ehegattin geworden ist steht ein erbrecht des ehegatten im raum dazu müssen sie aber wissen ob die beiden überhaupt verheiratet war das wäre quasi eine frage auf der sachlichen ebene sie prüfen eigentlich eine absichtliche vorschrift aber eine der tatbestandsvoraussetzungen diese erblichen vorschrift kommt eigentlich aus dem familienrecht in diesem fall wenn das so ist dann müssen sie an dieser stelle mitten in der sachlichen prüfungsfragen naja nach welchem recht bestimmte ich denn jetzt eigentlich ob eine ehe vorlag und das kann dasselbe sein das kann aber auch ein ganz anderes recht sein das wäre eine frage und da beginnen sie dann quasi innerhalb dieser vor frage noch mal neu mit einer kollision rechtlichen prüfung etwas konkreter wie können sie anknüpfen wie können sie diese prüfung machen bleiben wir vielleicht mal bei diesem beispiel dass wir einen erbrechtlichen fall haben ich hatte ihnen das eben erklärt anhand von 19 31 bgb es gibt eine entsprechende parallel vorschrift im schweizerischen zivilgesetzbuch die wir brauchen wenn das land irgendwie eine ausnahme sachverhalt seien leute stellen sich vor wir haben ein ehepaar mit gewöhnlichen ein deutsches ehepaar das hat in der schweiz geheiratet und hat einen gewöhnlichen aufenthalt in der schweiz jetzt stirbt einer der beiden ehegatten und der andere will wissen wie das mit dem ehegatten erbrecht die ihm gesagt grundsätzliche frage im mittendrin kommt empfiehlt ein wichtig wird schweiz gesetzten wird er den 19 31 beginnen mit er entspricht kommt die vorfrage rhein besteht eine wirksame was macht jetzt der deutsche hre das deutsche gericht das deutsche gericht hat zunächst einmal festgestellt wir wenden aufgrund des gewöhnlichen aufenthalt in der schweiz die beiden ehegatten bzw der erblasserin wenn die schweizerisches recht an das einmal das ergebnis der kollision frischen früchten also im schweizerischen erbrecht gehen eben eine zweite ziel gesetzbuch ein kommentiert 62 aus und sagen dann hoch vor frage besteht eine wirksame er jetzt fragt sich das deutsche gericht nach welchem recht soll es die wirksamkeit der ehe beurteilen da gibt es zwei möglichkeiten entweder die sogenannte selbstständige an prüfung oder die sogenannte unselbständige anknüpfung was darunter zu verstehen die selbstständige ist einfacher die selbstständige anknüpfung sagt wir haben hier ein deutsches gericht natürlich prüft das jetzt ausländisches recht in diesem fall 462 schweizer pflege des buches aber das deutsche recht gericht irgendwie das ist gewohnt die sache nach deutschem recht zu beurteilen also bleiben wir dabei der export das bedeutet es wird deutsches recht angenehm wenn man genau es muss man sagen wir gehen also bei der frage nach der bei der frage nach der beurteilung der wirksamkeit der ehe gehen wir allerdings nicht sofort in das deutsche recht sondern wir gehen erst mal in das deutsche kollision vielleicht wieder rein denn die vorfrage mussten erneut kollision rechtlich geprüft werden die unserem fall ist das 13 eg bgb versteht was drin zur wirksamkeit einer ehe und er leitet und dann in deutsches recht rein für den 13 03 folgenden wgb das wäre die selbständige anknüpfung etwas einfacher für das deutsche gericht weil es ich meine es ist ja schon gar nicht die hauptfrage vor frage ist nur ein einziges tatbestandsmerkmal der sache der der sache rechtlichen vorschriften es dann wenigstens das eigene koalition zeit an wänden kann das argument dafür ist das deutsche gericht wendet ja immer eigentlich deutsches kollision recht an also soll es auch bei vorfragen das deutsche kollision leicht anwenden können stichwort ist ein wort das man vielleicht zu kennen sollte interne entscheidung einklang also deutsches gericht soll immer auf den gleichen weg unterwegs sollten alternative dazu die sogenannte unselbständige anknüpfung das bedeutet deutsches gericht prüft die schweizerische vorschrift stellt fest vorfrage wirksamkeit der ehe und unselbständige anknüpfen würde dann bedeuten ich entscheide nach dass nach dem koalitions fläche hauptfrage also womöglich nach schweizerischem recht wenn wir beim kollisionen frech der hauptfrage sind was sie an der stelle einfach mal unterstellt habe dass wir zum beispiel über deutsches kollision recht in das schweizerische pensionsrecht verwiesen werden in so einem fall wäre es dann so dass wir das schweizerische kollision recht anwenden würden das wäre der schweizerische prg was ich an dieser stelle atp 44 aufgeführt habe auch eine idealbesetzung endlich das egbgb und dann würde uns das im schweizerischen recht leiden also sehr theoretische frage die ein bisschen schwer sich zu merken ist mit dieser selbstständigen und wegdrängen anknüpfung was man sich auf jeden fall merken sollte ist wenn wir insbesondere im sach recht auf bestimmte tatbestandsmerkmale stoßen darf ich nicht einfach nach dem jeweils angewendeten recht subsumieren sondern ich muss womöglich bei pr konditions- rechtlich geschützten begriffen muss sich womöglich noch mal eine neue ära prüfung auf machen und dabei sollte das stichwort vor frage fallen in der regel in der klausur wenn es mal zu so einem problem kommt kann man das dann dahinstehen lassen weil es häufig egal 11 auf die selbständig oder unselbständig angeknüpft wird also es ist ein relativ abgefahren das problem dass ihnen jetzt nicht zu viele sorgen machen sollte aber die sollten mal gehört haben von diesen vor fragen zu unterscheiden sind sogenannte teilfragen die sind etwas leichter zu verstehen von teilfragen spricht man wenn die anknüpfung gegenstände auch in gewisser weise ineinander verschachtelt sind aber wenn sich schon direkt nach der systematik des koalitions recht ergibt dass das irgendwie getrennt abgehandelt werden sollen was meine ich damit wenn sie in das egbgb reinschauen zum beispiel in artikel 7 folgende dann sehen sie dort zu vorschriften über rechtsfähigkeit geschäftsfähigkeit später form von rechtsgeschäften und so weiter das sind so halbwegs allgemeine vorschriften und schon daraus dass die quasi vor die klammer gezogen wg bgb ergibt sich eigentlich dass sie getrennt behandelt werden wollen wir sagen wenn sie einen vertrag schließen dann gehen sie irgendwie nach dem koalitions recht für verträge im zweifel ist dass die rom 1 verordnung kommen wir bei einem der nächsten termine dazu aber dann gibt es womöglich im rahmen einen grundstückskaufvertrag dann gibt es die frage na ja wir haben doch auch ein form problem und schon aus der existenz artikel 11 eg bgb können die ableiten des dessen pr dieses form problem separat behandeln will und das gute ist diese separat zu behandelnden probleme die sind relativ eng umgrenzt mit den dreien teheran geführt haben ist eigentlich schon 99 prozent erschlagen also recht und geschäftsfähigkeit form von rechtsgeschäften und das dritte was nicht so direkt im eg bgb drinsteht ihre stellvertretung und vertretungsmacht also bei denen muss man einfach wissen dass sie separat zu behandeln man nennt das teil fragen und ich habe das ein bisschen mit verständlich verständlich formuliert aber überwiegen würde man wohl sagen dass eine teil frage nicht eine spezielle vor frage ist sondern das einfach zwei fragen vor fragen was unterschiedliche sind aber sie treffen sich dort wo einfach anklicken gegenstände überlagert werden beispiel habe ich ihnen angeführt nehmen wir an dass jemand ein deutschlands im ausland tätig und da gibt von den arbeitsvertrag geschlossen und dann ist die frage ob diese arbeit hat einen wirksamen ist weiß um die geschäftsfähigkeit und aber niemals geht stehen auch im einzel ordnung im paragrafen 8 aus der zweiten er steht drin das ist das recht also der wegweiser in paragraf 8 der romand ordnung zeigt zum recht am gewöhnlichen aufenthalt also wenn sie einen arbeitsvertrag irgendwo in brüssel schließen und dort ist er nicht gewöhnlich auf mit einer sonder ort der tätigkeit und sie müssen weil sie in brüssel jeden tag zum büro gehen dann sagt artikel 8 absatz 2 darum ein verordnung dann bestimmt sich die rechtmäßigkeit und so weiter alles was mit dem arbeitsvertrag zusammenhängt nach dem ort des geschehen nach dem ort der arbeitstätigkeit deshalb nach belgischem recht aber vorsicht wenn jetzt bei diesen arbeitsvertrag in rede steht das womöglich den ferien geschlossen habe als geschäftsumfeld war dann hätten gegen eine zeitfrage die getrennt zu beurteilen ist und da würde zum beispiel der artikel 7 eg bgb zur anwendung kommen was man sagt das ist auszugliedern und sie sehen zum beispiel am 27 er knüpfte nicht an dem ort der der gewöhnlichen tätigkeit an sondern eine staatsangehörigkeit also kann es in dem von mir gebildeten beispiel tatsächlich auch sein dass dann die frage die geschäftsfähigkeit nach einem anderen sache recht beantwortet wird als alle sonstigen fragen dieses arbeitsverhältnis betreffen also heikle fragen die die überladenen an gegenständen betreffen viele davon erscheint sicherlich im moment auch abstrakt das gute ist wir werden wir uns mit dem besonderen pr also mit den einzelnen verordnungen beschäftigen mit den einzelnen rechtsgebieten denn wenn wir immer wieder überfälle stolpern die auf solche fragen enthalten und dann werden wir darauf zurückgreifen können und dann wird das bewegend wie er deutlich mehr mit leben gefüllt was kann noch bei der anknüpfung passieren sie haben sich womöglich dann haben wir angeknüpft und wir haben den wegweiser auf das recht zum beispiel eines oder kollision vielleicht eines bestimmten staates und dann stellen sie fest da kommen sie nicht weiter weil dieser staat nicht nur ein recht zur verfügung stellt sondern womöglich ganz viele rechte man spricht von einer rechts spaltung also gedanklich sind wir jetzt quasi schon am ende der rechtsfolge einer kollision norden bestes beispiel die sogenannte territoriale rechts spaltung zum beispiel den usa will sagen nach ihrer anknüpfung der wegweiser zeigt in die usa soll es uns recht anwenden dann erstellen sie fest hilfe in den usa gibt jedoch den einen oder anderen bundesstaat und die haben teilweise unterschiedliche privatrecht was sollen wir da anwenden in solchen fällen brauchen sie an eben diese recht spaltung innerhalb eines staates und dann brauchen sie ein kollision recht weil sie so ein mikro kollision recht dass jetzt innerhalb dieses staates sagt wissen dass sie direkt welchen bundesstaates ist anzuwenden wenn es die nicht gibt dann suchen wir anderweitig nach der engsten anknüpfung wendet ein solches koalitionsfähig liegt dann würde man ihn so lokale betreiber rechnen eine ähnliche sache ist wenn sich diese rechtsprechung nicht territorial gestaltet sondern wie man sagt personal also wenn die sich nicht an gebiet starten fest nach unterhalb des starken levels sondern wenn man sagt die eine bevölkerungsgruppe die art des eine recht und die andere gruppe hat das andere recht beispiel in indien gibt es teilweise ein kasten abhängige recht das bedeutet je nachdem in welcher kaste die betroffenen hingegen gelten für die andere rechtsvorschrift auch dort müsste dies bei einem so genannten internationalen privatrecht schauen ob es da vorschriften gibt die quasi sagen gehört zu der einen oder anderen bevölkerungsgruppe und ansonsten ein bisschen wiederum wiederum die engste verbindung ermitteln ein sonderfall wäre interreligiöses privatrecht insbesondere in verschiedenen staat im nahen osten israel libanon und so weiter wo teilweise gerade in familien und erbrechtlichen sachen man sagt na ja wenn du muslim ist beim gilt für dich das eine recht und wenn du christ dann gilt für dich das andere recht wie gesagt in solchen fällen suchen wir für eine art nico kollision wenn sie es nicht finden wenn sie den 4 absatz 3 satz 2 bgb an einmal kurz reinschauen der vierte ein bisschen so der sammelsurium dessen was nirgendwo anders gefragt werden konnte wird auch das recht einen stand mit ihren teil rechtsordnung das ist die richtung gewiesen so bestimmt das richtige staates welche teil rechtsordnung anzuwenden ist quasi das mikro kollegiums recht fehlt eine solche regelung durch die teils auch anzuwenden mit welcher fall am engsten verbunden ist damit sind wir am ende unserer kollision rechtlichen probleme oder in engeren sinne kollision rechtlichen probleme angekommen also das komplizierteste haben wir jetzt weg was auch deswegen kompliziert ist weil ich ja auch den grund tatbestand einer kondition und seine funktionsweise erst in der letzten woche vorgestellt habe es wird deswegen ein bisschen einfacher zu verdauen und das nächste problem auf der sich kurz eingehen möchte ist eins versteht in gewisser weise am übergang vom kollision recht zum 6 das ganze steht unter einem diesmal nicht französischen sondern lateinischen begriff raus weg ist und das hat nichts mit einem weiblichen web zu tun sondern eine frau ist betrug des gesetzes also wie hören schon raus es geht um so was ähnliches wie rechtsmissbrauch auch ein pr fremdwort untersteht für die situation in der jemand versucht durch ich will nicht sagen nicht nur intelligente sondern auch ein bisschen mich mehr seriöse gestaltung die rechtsfolge des pr also den wegweiser umzustellen also der gen sieht den wegweiser zeigt eigentlich nach deutschland aber sagt ich will ein bestimmtes ergebnis haben dass krieg wie im deutschen sache ich nicht also gegen zu den wegweiser hin und pflanzen um lassen auf ein anderes land teilen der grundsatz was in solchen fällen passiert ist dass man sagt die geflohene dach norm also nicht die sache umsetzen ist sondern vor dem land geflohen ist sie wird einfach trotzdem angewendet das ist ein ungeschriebener grundsätzlich pr geschrieben wäre der im steuerrecht das ja will insoweit manche parallelen zum pr hat in ordnung findet wieder drin missbrauch von gestaltungsmöglichkeiten kann das steuergesetz nicht umgangen werden selbst wenn da jemand sagt dass es missbrauch anwender steuergesetz einfach trotzdem an haben wir aktuell mit diesem comex gestaltungen die regelmässig untersuchungsausschuss für schlagzeilen sorgen die große frage ist war das eine solche umgebung fällt es unter das gesetz oder konnte man da tatsächlich irgendwie legal das gesetz umgehen man muss für das ipo sagen so ein rechtsmissbrauch steht und sehr hohen voraussetzungen und wird eigentlich sie finden in allen lehrbüchern dass es sowas gibt vielleicht deswegen weil ikea sagen das war ein schöner begriff dazu wollen wir irgendwie was sagen schreiben das problem ist sachverhalte wo man sagt 'die fallen wirklich unter diesen rechtsmissbrauch und da würde das nicht als eine zulässige gestaltung angesehen die gibt es sehr wenige also fangen wir deswegen gleich mal an mit dem gegenbeispiel wenn sie die staatsangehörigkeit wechseln das ist ja nicht einfach es versteht in fast allen ländern dieser erde unter der sehr hohen voraussetzung dann können sie das tun mit ganz verschiedenen motiven wenn ihr motiv ist dass sie vielleicht in irgendeinem rechtlichen problem richtern ein besseres recht erschleichen wollen dann ist dagegen im grundsatz nichts einzuwenden denken sie an diesem fall mogendorf von wolffersdorff wenig in der ersten vorlesung gebracht hatte wohl jemand quasi das englische namen zeit genutzt hat und das auch nutzen konnte weil er nach england gegangen ist und dort britischer staatsangehöriger geworden ist ich will auch nicht wirklich behaupten bin mir eigentlich sicher dass es nicht so ist dass er das nur deswegen getan hat um das seinen namen irgendwie ändern zu können aber selbst wenn jetzt jemand aus allein diesem grunde täter dann würde man doch sagen naja wenn ein land wie england seine staatsbürgerschaft in anführungszeichen so einfach her gibt dann ist es aber auch das gute recht dass so jemand dann sich unter den fuß an solchen rechtes begibt mit allen nicht nur pflichten sondern auch rechte daraus erwachsen auch umzug ins ausland das ib erwin leuthe nicht vorschreiben und auch diese rechtsmissbrauchs figur will den leuten nicht vorschreiben wo sie zu wohnen haben und wenn jemand das tut nur um unterschiede ausgenutzten zwischen verschiedenen rechtsordnungen bestehen dann ist dagegen nichts einzuwenden und selbst das was man vielleicht auf den ersten weg für ein bisschen billig hält nämlich dass man sagt die notare in deutschland die verdienen so viel wenn ich da einen dicken eminem vertrag in deutschland gefunden lasse dann ziehen die notare ihre kosten ordnung heraus und da fallen so viele zigtausend euro an das will ich nicht zahlen also gehe ich irgendwo anders hin zum beispiel in die schweiz und dort kann ich das entweder frei aushandeln oder der breite deutlich geringer also fliegen über liebe irgendwie rüber lassen den tag dort beurkunden damit irgendwie wir unter das schweizerische form stattfand schweiz recht anwendbar selbst da sagt man das ist völlig zulässig denn das wird noch nicht als manipulation begriffen wenn nur als ausnutzung von gestaltungsspielraum sind dann wenn das alles möglich ist was sich an fälle wo man zumindest mal drüber diskutieren könnte diese rechtsmissbrauchs figur anzuwenden ziemlich viel diskutiert wird im insolvenzrecht vielleicht kann sich schon mal grob davon gehört dass es bei der privatinsolvenz irgendwann ein restschuldbefreiung gibt in deutschland nach sieben jahren das bedeutet wenn sie dann wegen jahre wohl verhalten an den tag gelegt haben dann doch irgendwann gut sein und alles was dann noch an schulden gefällt weil sie hinten über die kante und ihre gläubiger schau gehöre das geht manchen natürlich nicht schnell genug deswegen liegt es nahe dass man sich da vielleicht mal im europäischen ausland umschauen ob das nicht irgendwo schneller geht und vielleicht wechsle ich dann mit meinem gewöhnlichen aufenthalt einfach für ein paar monate oder für ein jahr irgendwo nach frankreich oder sonst wo hin wo das recht schneller geht und dann komme ich unter den schutz des dortigen insolvenzrecht und dann bin ich schneller aus den schulden raus wird unser steuerrecht an heiß diskutiert wird auch vom europäischen gesetzgeber irgendwie in den blick genommen was man damit machen sollte oder ob man das einfach vereinheitlichen sollte wäre aber jedenfalls ein punkt wo man mal über so ein rechtsmissbrauch nachdenken könnte sie können auch einen fall bilden die gibt's in der rechtssprechung es nicht aber wenn wir den willen wollten wenn sie zum beispiel viel zu gestalten wird auch versucht beim pflichtteilsrecht das pflichtteilsrecht ist ja so eine art gesetzlicher mindestlohn sie ihren eigenen angehörigen nicht entziehen können also es gibt immer den ungeliebten sohn die ungeliebte tochter aber nach deutschen erbrecht ist es so solange die ihnen nicht nach dem leben trachten oder so was ähnliches tun können sie den erben und die bekommen trotzdem war es also eine durchaus signifikante einschränkung der testierfreiheit aus artikel 14 inhalts franken bestimmung und manche sind damit ich glücklich weil sie sagen dieser sohn der war so böse er soll überhaupt nichts bekommen da kann man natürlich darüber nachdenken ob man versucht die anknüpfung in den verschiedenen ländern reinschaut in gewöhnlicher aufenthalt ja dann können wir schon sagen ich werde einfach mal ein jahr bevor ich mein testament verfassen zum beispiel gerade wenn ich irgendwie grenzen habe ohne nehme an wir wohnen in kenia dann ziehen sie als zehn jahren über nach straßburg oder so dann verpassen wir testament gewöhnliche aufenthalt dann frankreich und dann können sie womöglich aus dem deutschen pflichtteilsrecht ausbrechen da könnte man sagen ja will jemand hat keine große opfer gebracht sondern ist bei mir nur ein paar meter weiter gezogen und soll das schon rechtfertigen dass er da das deutsche recht frieden kann aber auch das ist diskutabel und alles andere als dass es irgendwie auf der hand also ein institut für auslege ist das ein bisschen am übergang steht vom kollision recht zum 6 weil es letztlich um die anderen von geht weil man es aber insbesondere bei der anwendung der sache dann bemerkt dass voll auf der sache steht und das doch irgendwie kollision rechtlichen bezug hat ist dass jede angleichung wie der leider so ein fremdwort was man vielleicht auch mal auswendig lernen muss was versteht man darunter immerhin können wir zurückgreifen auf einen fall dem eben schon gemacht haben nämlich gehen mit dem 13 11 also die sache mit diesem zugewinne ausgleich über gesagt haben er kann womöglich unter verschiedene rechte vattenfall er unter verschiedene anknüpfung gegenstände fahren angleichung bedeutet dass wir rechtsfolgen korrektur machen also dass wir irgendwie so ähnlich überblick am ende noch etwas beisteuern weil wir sagen das was hinten rauskommt wenn wir streng koalitions rechtlich arbeiten das gefällt uns fall habe ich ihnen hier lieber mal verlinkt auf der folie olg schleswig das ist so ein 13 71 fall also ein fall mit dem zugewinnausgleich beim tod den das deutsche recht pauschal vorsieht gibt es immer wieder in der rechtsprechung und jetzt werde ich hatte so ein fall stelle sich mal vor prüft man jetzt kollision uns rechtlich und stellt fest es soll deutsche güter recht angewendet werden und zum beispiel was glaube ich einfach vom olg schleswig österreichischen erbrecht wie gesagt das deutsche recht sagt den zugewinn gleichen wir aus durch eine pauschale von einem viertel das österreichische erbrecht fasste oder allgemein das österreichische recht fasst diese zugewinnausgleich problematik aber voll in das erbrecht mit rein die geben auf der familienrechtlichen schiene dafür überhaupt nicht sondern die neben beim erbrecht halt eine umso dickeren erbanspruch wenn man jetzt einen fall hat und so war es in diesem fall vom olg schleswig wo sich das statut aufspaltet also wo wir sagen das ebit nach deutschem recht und das erbrecht nach österreichischem recht dann würde das in so einem fall dazu führen dass ich sag mal überlegen wie ihr gatte doppelt geschenkt wird oder die erben ziemlich in die röhre schauen und zwar deswegen weil jemand ja zunächst einmal nach österreichischem erbrecht einen dicken erbteil bekommt der nämlich eigentlich diesen zugewinn schon im sinn hat und dann bekommt er zusätzlich nach deutschem recht noch diesen zugewinn als pauschale hinzu das ist mehr als er nach beiden rechtsordnung isoliert kriegen würde in der deutsche im deutschen erbrecht würde jemand so jemand nur einen relativ schmalen erbrecht erbteil bekommen wenn man sagen würde verbrennt wird über dieses viertel aus 13 71 geregelt und das österreichische recht würde sagen du bekommst einen dicken erbrecht bekommt ein dickes erbrecht aber bekommt auf der richtigen schiene nächsten ist bei uns schon im erbrecht drin so wenn man rechtsordnung so zusammen wird dann kann das in diesem fall des olg kann es dazu führen dass also jemand übermäßig profitiert der überlebende ehegatte es kann natürlich auch andersrum laufen also wenn sie sich vorstellen dass in dem fall jetzt dass der güte rechtliche wegweiser nach österreich gezeigt hätte und der erbrechtlichen wegweiser nach deutschland dann hätte der überlebende ehegatte nur einen schmalen erbteil bekommen weil das deutsche recht weil sie gedacht hätte er kriegt der familien rechtlich noch was und über das österreichische güterrecht hätte nicht bekommen weil das österreichische güterrecht die seinerseits denkt wer kriegt ja nach unserem erbrecht noch was also das sind probleme die auftreten wenn man mehrere rechtsordnung in einem fall miteinander mischt und was man dann tut um diese unwilligen ergebnisse zu verhindern also um zu verhindern dass jemand durch dieses mission mehr bekommt oder weniger als den studierten rechtsordnung bekommen hätte ist dass man das an gleich also korrigiert und das kann man auf zweierlei art und weise tun nämlich entweder man sagt wenn das mit der mischung die wir beiden rechte nicht funktioniert dann geht das nur entweder nach deutschem oder nach österreich ungerecht oder man sagt wir werden zwar beide rechte an das deutsche recht für das güterrecht und das österreichische für das erbrecht aber dann kürzen wir nachher den betrag also quasi ein bisschen billigkeit frech nach hinten rum wir knüpfen ihn auf das was er nach dem isolierten rechtsordnung maximal bekommen hätte was gibt's noch auf der ebene der sache recht welche lustigen bunten figürchen substitution ist ein weiteres fremdwort dass man mal gehört haben sollte da geht es eigentlich um ein simples problem nämlich dass sie im recht auf wir bei der sache ging prüfen sind bei irgendeiner einer vorschrift des des nationalen zivilrechts dass sie dort ein begriff haben gehen sie durch ausländische tatsachen nun irgendwie ausfüllen oder mit dem unter denen sie aus in die staaten zu sanieren wollen sie fragen sich ob das geht bei spiele direkt notarielle beurkundung also sie sind irgendwo im deutschen recht bei 311 b absatz 1 satz 1 grundstücksvertrag und jetzt ist der notar beurkundet worden aber in nicht in deutschland sondern eben zum beispiel in der schweiz oder in polen oder sonst irgendwo jetzt sagen naja dgb gesetzgeber der dfb geschrieben hat der hatte ich eigentlich den deutschen notar hingeben kann denn nun ein ausländischer notar kann kann ich den darunter subsumieren oder geht das nicht weil sie aus unserer nation anderen kennt echter notar ist wie löst man solche sachen machen sagt ein fachmann liegt aus und fragt was meinte denn in diesem fall 311 b und dann schaut man ob die phänomene irgendwie vergleichbar ist also beim beispiel notar da schaut man sich an welche funktion hat denn der notar in diesem anderen nachbarland zum beispiel musste er auch eine entsprechende besondere juristische prüfung absolvieren ist es eine spezielle ausbildung hat der vielleicht eine entsprechende staatliche beleihung oder so etwas ähnliches und wenn das vergleichbar im weitesten sinne ist dann sagt man das passt das können wir subsumieren unter den 300 fb man muss dabei immer aufpassen dass europäisches recht auch hier rein regiert das heißt gerade die europäischen grundfreiheiten im vergleich zu der im verhältnis der schweiz gilt das jetzt nicht aber im vergleich zur im verhältnis zu anderen eu mitgliedstaaten müssen wir aufpassen dass sie gerade bei solchen berufen wie dem notar dass sie da nicht die dienstleistungsfreiheit irgendwie unbotmäßig einschränken indem sie die voraussetzung zu definieren also wenn sie zu hohe voraussetzungen an den deutschen griff notar stellen dann riskieren wir dass der ja irgendwann mal kommt und sagt nee nee das geht nicht dann wäre keine dienstleistungsfreiheit mehr innerhalb europas gegeben und dass wir dann quasi eine solche entscheidung wegwischt nebenbei bemerkt gerade was so diese dienstleistungen und so alte berufsstände wie den notar angeht da haben sie eigentlich alle angst und man versucht das immer irgendwie möglichst großzügig zu lösen weil jeder weiß dass einmal ch geht dann kann es sein dass sehr viele errungenschaften die man innerhalb von berufsständen aufgebaut hat mit einem fingerstreich hinten überfallen und weggewischt werden andere beispiele für die substitution wäre hinterlegung ja wenn irgendwas beiden auch im ausland hinterlegt ist damit man auch schauen was sind die in der lebens voraussetzung der 372 folgende bgb da steht zum beispiel beim gericht erfolgen muss und wir das nur irgendwie private hinterlegte dem ausland dann wird das im zweifel nicht reichen todeserklärung ja wie amtlich muss da jemand für tot erklärt werden oder wenn sie da so eine art ausländischen erbschein haben wir aber kein deutscher ab scheine ist kein lasst uns in 43 von wichtig gefasst werden oder nicht all diese subvention fragen substitution frage ist ja ein letztes submission frage sind hoch umstritten allenfalls mit der notariellen beurkundung dahingehend gelöst dass man sagt also äquivalent zum beispiel der schweiz abhängig von kantonen je nachdem welche stellung der notare hat das ist einigermaßen sicher rechts von ihm dazu für den anderen fragen das ist weitgehend ungelöst und eben auch dass das europäische recht nach wie vor beeinflusst tendenz ist dass man wegen des europäischen einflusses durch fusion substitution freundlich sein sollte und nur weil es sich um eine auslands tatsache an welt diese funktion nicht vorschnell ablehnen sollte letztes blümchen auf der ebene des anwendbaren sache ist das handeln unter falschem recht auch das ist was ähnliches was man einmal gehört hat und sich dann immer daran erinnern kann nämlich letztlich so eine art auslegungs unsere funktions problem was meint das handeln unter falschem recht darunter versteht man dass jemand irgendwas rechtlich ähnliches macht und dabei eine bestimmte vorstellung davon hat was die rechtsfolgen wind mit hinweise auf welches recht anwendbar ist und bei dieser vorstellung aber irrt das kann daran liegen dass er jemand es leider nicht selten weil ii pr leider eben etwas ist was sie hören aber etwas viel ihre kommilitonen leider nicht hören deswegen laufen da draußen sehr viele rechtsanwälte herum die von pr nicht so außerordentlich viel ahnung haben und die bett legen auch mal daran irren können welches recht anwendbar und das führt häufig dazu dass ihnen jemand rechtlich beraten lassen um gerade ermitteln zu lassen welches recht ist auf meinen sachverhalt anwendbar zum beispiel welchen testament machen möchte der wird dann aber ungenügend beraten und dann stellt er sich vor das ganze gehe nach dänischem recht aber faktisch geht es eben nach deutschen erbrecht oder sonst einer anderen rechtsordnung andere möglichkeit ist natürlich wenn jemand recht richtige rechtlich beraten wurde aber wenn er zum beispiel denkt dass er keine ahnung eine bestimmte staatsangehörigkeit habe und tatsächlich eine andere hat das weniger wahrscheinlich aber dass die gewöhnliche aufenthalt sich bei einer wandelbaren ankünfte noch mal irgendwie verlegt und dass man deswegen irgendetwas tut irgendein vertrag abschließt den mann nicht geschlossen hätte wenn man da nicht gehört hätte was macht man damit er versucht es über auslegung aufzufangen also wenn sie zum beispiel einer solchen vertrag auslegen oder wenn sie ein testament oder erbvertrag auslegen und da ist jemand von der anwendbarkeit eines anderen als es echt anwendbaren rechts ausgegangen dann muss ich natürlich entsprechender anhaltspunkte dafür geben aber wenn die da sind diese anhaltspunkte und versucht man einfach wie auch wird bei verträgen oder testamenten versuche halt den willen des betroffenen zu erforschen und schaut drauf kommt ihm an und das kann dazu führen dass man wenn der ein rechtsinstitut des ausländischen rechts seht dass man dann versucht das auch jetzt sprechen technisch anzugleichen also irgendwie anzupassen an das was da eigentlich gewollt hat also beispiel da ist ein erblasser und der verfügt oder irgendeinem ausländischen recht dass für sein grundstück dass da irgendwie belegen ist soll der ex erbe werden und ansonsten sollen für den rest nach la sol y z erwerben werden jetzt wissen sie nach deutschem recht geht das nicht wir können nicht jemanden als erbe nur für einen bestimmten gegenstand ein fitness geht nicht sondern prinzip der universal situation wer erbe ist der hängt auch voll mit drin allenfalls über eine quote wird das dann abgebildet wenn das nun aber die erwartungen gewesen ist des erblassers als er sein testament geschrieben hat weil er dachte dass gehe nach dem anwendbaren recht dann würde man bei der behandlung dieses falls versuchen auszügen den willen des betroffenen ermitteln denn wenn man sagen ein jahr denn eigentlich gewollt da solche so eine art sonder erfolge für dieses grundstück sein dann würde man sich anschauen wie kann das im deutschen anwendbaren recht einigermaßen oder am treffendsten abgewählt werden und dann würde man sagen ja das ist vielleicht eine art voraus vermächtnis ist war nicht 100 prozent eine sonder erfolge für ein grundstück über die kennen die halleiner nicht also legen wir außen sagen er hätte am ehesten gewollt ein voraus vermächtnis für den und dann werden wir das auch nach deutschem recht zu behandeln so viel zu den sonderproblem einerseits des kollision face und dann bei der anwendung gesagt als letzten punkt hatten eingangs schon angeführt wollen wir uns beschäftigen mit einer sache die auch relativ einfach verständlich ist nämlich die rechtswahl die ist schon angesprochen worden in ersten beiden vorlesungen darum geht dass man anklickt am wille der parteien und es ist ein institut was uns in besonderen teil immer wieder begegnen wird wenn wir europäischen ikea qualifikation begegnen also europäischen verordnungen in direktwahl gerät immer mehr im trend man möchte in die privatautonomie gestaltung ermöglichen jedenfalls in vielen rechtsbereichen deswegen gibt es die rechtswahl und deswegen wollen wir uns mal kurz damit befassen die erste schrift in forschung die man gesehen haben sollte wiederum aus dem sammelsurium vorschrift des atp 4 eg bgb in absatz 2 steht drin wenn ein recht wahl stattfindet dann soll das bitte zu verstehen sein als die wahl eines 6 also diese gesamte sache mit der gesamt verweisung in diesem kreislauf den wir uns beim letzten mal kompliziert angeschaut haben die kann man bei rechts wahlen gottseidank vergessen es gibt es nicht man geht so vor den sache nicht rein schon mal relativ einfach dann kann man ein anwendbares recht wählen zunächst einmal ist es natürlich aus der denke des gesetzgebers wichtig dass man überhaupt über den angriffen gegen stand disponieren kann also darf einen entgegenstehen öffentliche interessen geben das ergibt sich aber schon daraus dass eben bestimmte bereiche für direkt weiter öffnet sind und andere nicht also wenn sie darüber nachdenken welche bereiche eingesetzt aber vielleicht direktwahl in vielen möchte sind sie eigentlich relativ schnell bei solchen bereichen wo die interessen dritter betroffen sind also zum beispiel wenn es um die abstammung nation interview mit interessen betroffen bin wenn sie da als wenige der ein kind adoptiert hingehen können und sich irgendwie als recht von 00 oder sonstwas wählen können was für sie die adoption untersucher geringe voraussetzungen stellt das kann ich im sinne des gesetzgebers seien deswegen hat der gesetzgeber in solchen fällen eine rechtswahl schon ganze eröffnet also in dem moment wo dann rechts an machen brauchen sie eine entsprechende vorschrift und da hat der gesetzgeber in diesem punkt mit der disposition freiheit phase schon für die mit gedacht was dann allerdings häufig so ist dass wir zusätzliche indirekte anknüpfungspunkte brauchen also wenn wir etwa vorschriften sehen dann wären wir das häufig nicht dass man irgendein recht wählen darf sondern dass man nur bestimmte rechte wählen darf zum beispiel ich darf wählt das recht eines gewöhnlichen aufenthalt das recht meiner staatsangehörigkeit und so weiter oder die wehrheimer zugehörigkeit irgendjemand anderen der von der sache auch betroffen ist sehr selten ist demgegenüber dass man irgendwie eine rechtswahl hätte die völlig frei wäre wäre inhalt wir sehr unüblich dass wir bei den einzelnen recht wahl vorschriften einen besonderen teil noch wen werden sei hier nur schon mal vorausgeschickt dass sich die wirksamkeit direkt weiter nach dem gemähten recht bestimmt das ist ja auch wieder so eine frage die man vielleicht als teil frage ausgliedern könnte wir haben rechtswahl die geht's zum luxemburgischen recht aber wo nach nach welchem recht bestimmt sich überhaupt ob das eine wirksame recht weil ist kann man ja auch einen moment mal darüber nachdenken soll das schon das gewählte recht sein oder soll das das recht sein dass ohne gerecht weitere anwendung käme man entscheidet sich hier jedenfalls in der regel regel tatsächlich ein bisschen konter intuitiv nach dem gewählten recht also wenn ich eine rechtswahl mache dann findet von dieser rechts war nach dem gewählten rechtsstaat dazu werden wir aber im besonderen teil noch kommen und hier nur ein paar anwendungsbereiche aufgeführt eheverträge wäre das denkbar erbverträge testamente gesellschaft verdränge und so weiter also immer wenn sie im internationalen wirtschaftsverkehr sind es eigentlich sehr sehr üblich dass sie dort in einen langen vertrag am ende auch ein recht 2000 reinschreiben und zwar allein schon deswegen weil sie wenn die parteien aus verschiedenen ländern kommen dann müssen sich irgendwie auf einen kleinsten gemeinsamen nenner einigen und das ist häufig dann wenn eine partei in nigeria kommt die andere aus rumänien die kennen beide nicht ihre jeweiligen rechte dann kann es auch mal sein dass man sich auf das recht eines tritts landet verständigt in verträgen ist dass in relativ weitem umfang möglich eine gewisse besonderheit rechtswahl in agb ist das möglich wo war eine gute zeit lang streitet man es sich aber mittlerweile mehr oder weniger einig dass tatsächlich wirklich ist weil es im vip bereich etwas ist was zu erwarten ist wird aber überwiegend auf gegenüber verbrauchern interessanterweise für zulässig gehalten eine beispiel habe ich ihnen hier mal mitgebracht das ist die rechtswahl klausel die sie in den agb finden es gilt luxemburgischen recht und der ausschluss des un kaufrecht man muss sagen das richtet sich nicht nur an verbraucher sondern auch ein händler die mit ms natürlich aufträge schließen aber es ist die allgemeine sind die allgemeine agb von inseln gelten dating oder sollen deswegen eigentlich auch gegenüber verbrauchern gelten erscheint nun auf den ersten blick so ein bisschen billig zu sein dass man als verbraucher sich da irgendwie ein fremdes recht aufdrücken lassen muss die gute nachricht man wird als verbraucher an arbeitete geschützt wenn direkt bei findet der innerhalb von verträgen statt und da sind wir gedanklich bei der rom 1 verordnung die für solche gestaltungen eine notbremse für verbraucher eingezogen hat sie die wir dann im nächsten termin wo wir uns darum ein verordnung beschäftigen auch noch darauf zu sprechen kommen interessant ist vielleicht dass diese rechts wahlmöglichkeiten nicht nur gesehen werden vom denjenigen dieses recht anwenden oder von den anwälten die vielleicht international verträge schließen sondern deswegen durchaus auch gesehen von gewiss geben das englische recht irgendwie auf der hand liegt ist noch relativ klar an die beispielfamilie gebildet haben wir haben irgendwie relativ zwei parteien aus der entlegenen rechtsordnung aus zwei winkeln der welt wo sie die rechtsordnung gegenseitig kennen wo sie vielleicht sogar auch von anwälten beraten werden die diese rechtsordnung gar nicht so genau kennen wo beide sowieso englisch miteinander sprechen dann liegt es zum beispiel nahe dass man englisch oder us amerikanisches recht wählt also kann man sagen so der zb englische gesetzgeber wenn man das kann man so sagen will er profitiert vielleicht davon denn wenn man eigenes recht so das recht meines landes häufig angewendet wird dann ist es gut nicht zuletzt für meine gerichte und für meine anwälte wenn das werden sie auch häufig hohe streitwerte sein und da wird eine gewisse rechts dienstleistungsindustrie sich in meinem land vielleicht etablieren und vielleicht kommen diese fälle dann auch irgendwann mal für den staatlichen gerichten und werfen da irgendwelche gebühren ab das ist bei den großen wirtschafts streitigkeiten wegen schiedsgerichtsbarkeit nur bedingt der fall aber jedenfalls was die rechtsdienstleistung ist also die anwalts industrie angeht kommt nicht von ungefähr dass london so voll ist mit anwälten was man den anderen städten die wo andere sprachen gesprochen werden nicht so findet gleichzeitig ist so dass das auch beobachtet wird insbesondere auch vom deutschen gesetzgeber in der sagt das was wieder in england machen dass wir ihr recht versuchen einfluss auszuüben und das als wirtschaftsfaktor zu begreifen das können wir auch und man versucht das auch indem man das eigene recht vermarktet stichwort wettbewerb der rechtsordnungen sie sehen rechts unten die quelle aus wenig dafür habe diesen screenshot www in germany.de das also irgendeine deutsche regierungsbehörde hingegangen hat eine seite dazu gemacht um das deutsche recht vermarkten damit die anwälte all überall auf der welt erkennen mögen dass das deutsche recht ich würde fast sagen überlegen ist in anderen rechtsordnungen dass es rechtssicherheit bietet und so weiter und damit die bitte den vertraglichen clausen gewählt werden damit dann so dazu steht etliche 1 1 drin aber das ist das offene kalkül damit zum beispiel deutsche anwälte mehr zu tun haben vielleicht die sachen für deutsche gerichte kommen allgemein sondern die maßgeblichkeit des deutschen rechtswesen für die weltwirtschaft werde also wenn hier der vertragsrecht auch andere gesellschaftsrecht und so weiter gehen da auch vermarktet in einer eigenen broschüre die alle paar jahre neu aufgelegt wird sie wählen einen schönen seitenhieb auf das kamen anders als rechtsordnung die auf fall recht beruhen diesen qualifikationen wie bei uns eine verlässliche orientierung für die vertragspraxis damit weiter dass im bgb ausführlich geregelte werkvertragsrecht bietet klare und interessengerecht regelungen wirksamer werkvertrag muss nicht umfangreich sein steht alles im gesetzteren machen sie es einfach rechtsberatung kostet dann vielleicht nicht so viel sie sparen zeit und kosten und so weiter also das wird zunehmend professionell betrieben es gibt konferenzen die sich darüber gedanken machen wie man das eigene bett über rechts weil in die welt hinaus tragen kann und wenn sie die seite aufrufen sehen sie auch das schöne übersetzt worden ist es natürlich in deutschland verfügbar das finden sie auch in englisch und ich glaube auch in arabisch und deutsch sprachen weil all diese unmögliche kundschaft quasi angeboten werden sollen dafür das deutsche recht zu wählen und damit zur anwendung zu bringen wenn sie dann irgendwann mal selbst als understanding kennt sich natürlich überlegen ob wir das tun oder auf die gleichzeitig andere recht für überlegen halten jedenfalls in den bereichen wo die rechtswahl offen ist ist es natürlich wichtig auch sich darüber gedanken zu machen ich will nicht immer mit der keule drohen aber als anwalt und er sonst auch immer an einen beratungsfehler denken wenn zum beispiel in bestimmten rechtsbereichen das eigentlich auf der hand liegt dass man ein fremdes recht hätte wählen müssen weil sie bestimmte vorteile für den eigenen mandanten bietet dann muss man darüber auch beraten sonst ist man im zweifelsfall haftung drin das soll der schwerpunkt unseres allgemeinen teil sein wir haben jetzt die ersten drei termine mit der ab fakten themen verbracht mit vielen fremdwörtern die sich unters kopfkissen legen dürfen ich hoffe dass wappnet und und wie gut dafür dass wir ab dem nächsten mal dann wirklich in konkrete fälle einsteigen danke dass sie so lange mit dabei waren dass sie sich die zeit genommen haben um sich das alles zu gemüte zu führen ich möchte ihn fast versprechen dass wir ab der nächsten woche das zu nutzen wissen werden und dass sie insofern dann die früchte ernten und dann wird es hoffentlich sehr unterhaltsamen vorlesung erholen sich gut und mit nächsten mittwoch [Musik] [Applaus] [Musik] kri