Vortrag über Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen

Einführung

• Vortrag von Rothschütz-Zacher und Ricarda Kaiser
• Thema: Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen
• Wichtiger Paragraf: §90

Zweck von §90

• Verwirklichung des Erziehungs- und Bildungsauftrags der Schule
• Erfüllung der Schulpflicht
• Einhaltung der Schulordnung
• Schutz von Personen und Sachen an der Schule

Grundsätze des §90

• Pädagogische Erziehungsmaßnahmen haben Vorrang
• Verhältnismäßigkeit zwischen Maßnahme und Zweck
• Klarheit über Schuldhaftigkeit des Verhaltens (vorsätzlich oder fahrlässig)
• Keine körperliche Züchtigung erlaubt
• Keine Kollektivstrafen
• Tests oder Klassenarbeiten nicht als Strafe

Ermessen bei Maßnahmen

• Ermessensspielraum bei der Wahl der Strafe
• Verpflichtung, pädagogische Sinnhaftigkeit zu prüfen

Zuständigkeiten für Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen

• Klassenlehrer/Fachlehrer/Schulleiter: bis zu zwei Stunden Nachsitzen
• Schulleitung: bis zu vier Stunden Nachsitzen, Überweisung in Parallelklasse, Unterrichtsausschluss
• Schulausschluss als höchste Maßnahme

Schulausschluss und weitere Maßnahmen

• Anhörung der Klassenkonferenz bei Schulausschluss
• RP kann entscheiden, dass ein Schüler den gesamten Bezirk nicht besuchen darf
• KM kann über Schulverbot im gesamten Bundesland entscheiden

Verwaltungsakte

• Formale Korrektheit und Ankündigung notwendig
• Schüler und Eltern haben Anhörungsrecht
• Widerspruchsmöglichkeiten ohne aufschiebende Wirkung

Sonstiges

• Möglichkeit einer sozialen Strafe bei Zustimmung
• Übersicht in Skript und Grafik

Empfehlung für die Prüfung

• Überblick über Schritte und Zuständigkeiten im Skript anschauen
• Grafik zur Erklärung der Abläufe nutzen
• Kapitel über Rechtsverhältnisse und nicht rechtsfähige Anstalt konsultieren

Viel Erfolg bei der Prüfung!