Schuldrecht BT - Dienstvertrag

Einführung in den Dienstvertrag

Norm: Paragraph 611 BGB ff.
Definition:
- Verpflichtung zur Leistung von Diensten gegen Vergütung
- Dienste jeder Art können Gegenstand sein

Werkvertrag (Paragraph 631 BGB ff.):
- Erfolg der Tätigkeit wird geschuldet
- Beispiel: Herstellung oder Reparatur eines Tischs
Arbeitsvertrag (Paragraph 611a BGB):
- Unterfall des Dienstvertrags
- Arbeitnehmer arbeitet weisungsabhängig und dauerhaft
- Beispiel: Angestellte in einem Unternehmen
Dienstvertrag:
- Tätigkeit wird geschuldet, unabhängig vom Erfolg
- Beispiele: Nachhilfeunterricht, Behandlungsverträge, Unternehmensberatung

Beispiel: Unternehmensberatung
- Auftraggeber: Verpflichtet zur Zahlung der vereinbarten Vergütung
- Dienstverpflichteter: Erbringt die vereinbarte Dienstleistung
Paragraph 612 BGB:
- Vergütung gilt als vereinbart, wenn nach Art der Leistung zu erwarten
- Höhe orientiert sich an der üblichen Vergütung
Paragraph 614 BGB:
- Dienstverpflichteter ist vorleistungspflichtig (erst Dienst, dann Vergütung)
- Beispiel: Karateunterricht muss erst gegeben werden, dann Vergütung

Zeitablauf (Paragraph 620 Abs. 1 BGB):
- Dienstvertrag endet durch Ablauf der vereinbarten Zeit
Kündigung (Paragraph 620 Abs. 2 BGB):
- Ordentliche Kündigung, Fristen in Paragraph 621 BGB
- Mündliche Kündigung möglich (außer bei Arbeitsverträgen)
Außerordentliche Kündigung (Paragraphen 626, 627 BGB):
- Fristlose Kündigung möglich bei unzumutbarem Festhalten am Vertrag

Dienstverträge werden seltener in Prüfungen abgefragt als Arbeits- oder Werkverträge.
Für vertiefte Kenntnisse: Videoreihe zum Arbeitsrecht auf der Website.
Merken:
- Unterschiede zwischen Dienst-, Werk- und Arbeitsvertrag
- Vorleistungspflicht des Dienstverpflichteten
- Beendigungsarten eines Dienstvertrags

Vielen Dank fürs Zuschauen und Zuhören! Bis zur nächsten Folge!