Schuldrecht AT: Rücktrittsrecht nach § 323 BGB

Einleitung

• Thema: Rücktrittsrecht bei Nicht- oder Schlechtleistung
• § 323 BGB als gesetzliches Rücktrittsrecht
• Wichtigkeit: Verständnis für Prüfungen und Gutachten

Allgemeines Schema für Gestaltungsrechte

• Drei Schritte: Erklärung, Grund, kein Ausschluss
• Beispiel: Anfechtung (Anfechtungserklärung, Anfechtungsgrund, kein Ausschluss)

Spezielles Rücktrittsrecht nach § 323 Abs. 1 BGB

• Gesetzliches Rücktrittsrecht bei gegenseitigem Vertrag
• Voraussetzungen:
  1. Fällige Leistung wird nicht oder nicht vertragsgemäß erbracht
  2. Erfolglos gesetzte angemessene Frist zur Leistung

Beispiel: Rücktrittsgrund, Rücktrittserklärung und kein Ausschluss

• Beispiel: Hans kauft Küche, Lieferung am 20.02.2021, keine Lieferung erfolgt, Frist zur Nacherfüllung auch nicht eingehalten

Prüfungspunkte für Rücktritt nach § 323 Abs. 1 BGB

1. Gegenseitiger Vertrag
   • Beispiel: Kaufvertrag
2. Fälligkeit der Leistung
   • Leistung muss zu bestimmtem Zeitpunkt erbracht werden
3. Durchsetzbarkeit der Leistung
   • Keine rechtshemmenden Einreden
4. Nichtleistung oder Schlechtleistung
   • Unterschied zwischen Schuldrecht AT und BT bei Gefahrübergang
5. Setzen einer angemessenen Frist oder Entbehrlichkeit
   • Frist ist angemessen, wenn ausreichend Zeit zur Nacherfüllung gegeben
   • Entbehrlichkeit z.B. bei ernsthafter Leistungsverweigerung oder besonderer Umstände

Kein Ausschluss des Rücktritts

• Ausschlussgründe:
  1. Unerhebliche Pflichtverletzung (nur bei Schlechtleistung)
  2. Gläubiger ist allein oder überwiegend verantwortlich für den Rücktrittsgrund
  3. Gläubigerverzug

Rechtsfolgen des Rücktritts

• Nach § 346 BGB: Rückgewähr der bereits erbrachten Leistungen
• Weitere Details im separaten Video

Fazit

• Rücktritt nach § 323 BGB ist keine eigenständige Anspruchsgrundlage, sondern ein Erlöschungsgrund
• Wichtiges Verständnis für Prüfungen und Praxis im Schuldrecht