Schuldrecht AT: Rücktrittsgründe

Hauptleistungspflichten: § 323 und § 326 Abs. 5 BGB.
Nebenleistungspflichten: § 324 BGB.

Überblick über die Rücktrittsarten

Es gibt drei verschiedene Rücktrittsarten im BGB:
1. Rücktritt bei Nichtleistung oder Schlechtleistung (§ 323 BGB)
2. Rücktritt bei schwerer Verletzung einer Nebenpflicht (§ 324 BGB)
3. Rücktritt bei Unmöglichkeit (§ 326 Abs. 5 BGB)

Wichtigster Rücktrittsgrund.
Gilt bei einem gegenseitigen Vertrag, wenn der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt.
Der Gläubiger muss dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzt haben.
Beispiel:
- Marianne kauft einen Designer-Teppich von Franzi, Liefertermin ist der 1.4.
- Franzi liefert nicht, Marianne setzt Frist zur Nacherfüllung, Frist wird nicht eingehalten, Marianne erklärt den Rücktritt.

Selten angewandt.
Betrifft Verletzungen von Nebenpflichten nach § 241 Abs. 2 BGB.
Der Gläubiger kann zurücktreten, wenn das Festhalten am Vertrag unzumutbar ist.
Beispiel:
- Handwerker S trinkt auf der Arbeit, verursacht Schaden an Eigentum des Auftraggebers, Auftraggeber erklärt Rücktritt.

Gilt, wenn die Leistung des Schuldners unmöglich geworden ist.
Fristsetzung zur Nacherfüllung ist entbehrlich.
Beispiel:
- Malik kauft eine Kuh, die vor Eigentumsübergang verstirbt, M erklärt Rücktritt.
Rücktritt erlaubt Rückforderung des Kaufpreises (§ 146 BGB).

Neben den gesetzlichen Rücktrittsgründen können auch vertragliche Rücktrittsgründe individuell vereinbart werden.

In den nächsten Folgen: Prüfung des Rücktritts, Rechtsfolgen und detaillierte Betrachtung der Rücktrittsarten.

Empfehlung: Die gesetzlichen Rücktrittsgründe sind wichtig zu verstehen, um sie in der Praxis differenzieren und anwenden zu können.