Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland

Einführung

• Verfassungsorgane: Oberste Organe des Staates, laut Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
• Unterscheidung zwischen Verfassungsorgane des Bundes und der Länder.

Fünf ständige Verfassungsorgane auf Bundesebene

1. Deutscher Bundestag
2. Bundesrat
3. Bundespräsident
4. Bundesregierung
5. Bundesverfassungsgericht

Nichtständige Verfassungsorgane

• Gemeinsamer Ausschuss
• Bundesversammlung

Aufgaben der Verfassungsorgane

Bundespräsident

• Staatsoberhaupt, repräsentiert den Staat.
• Aufgaben:
  • Ernennung des Bundeskanzlers und seiner Minister.
  • Empfang von Staatsgästen.
  • Förderung internationaler Beziehungen.
• Amtssitz: Schloss Bellevue in Berlin.
• Wahl durch die Bundesversammlung.

Bundesversammlung

• Nichtständiges Verfassungsorgan zur Wahl des Bundespräsidenten.
• Zusammensetzung: Abgeordnete des Bundestages + Vertreter der Bundesländer.

Gemeinsamer Ausschuss

• Aktive Rolle im Verteidigungsfall.
• Zusammensetzung: 2/3 Abgeordnete des Bundestages, 1/3 Mitglieder des Bundesrates.
• Bisherige Geschichte: Noch nie zusammengetreten.

Gewaltenteilung

• Staatsgewalt verteilt auf mehrere Staatsorgane.
• Drei Säulen:
  1. Legislative (gesetzgebende Gewalt)
  2. Exekutive (ausführende Gewalt)
  3. Judikative (rechtsprechende Gewalt)
• Verfassungsorgane kontrollieren sich gegenseitig:
  • Legislative: Bundestag, Bundesrat
  • Exekutive: Bundesregierung
  • Judikative: Bundesverfassungsgericht
  • Bundespräsident: Verkörpert die Einheit des Staates.

Legislative - Gesetzgebende Gewalt

• Bundestag:

  • Zusammensetzung: Abgeordnete der Parteien, gewählte Volksvertretung.
  • Aufgaben: Gesetze beschließen, Regierung kontrollieren, Bundeskanzler wählen.
  • Amtssitz: Reichstag in Berlin.

• Bundesrat:

  • Vertretung der Bundesländer auf Bundesebene.
  • Zusammensetzung: 3-6 Mitglieder pro Bundesland, Stimmenvergabe geschlossen.
  • Kein Wahlprozess, erneuert sich durch Landtagswahlen.
  • Mitwirkung bei Gesetzgebungsverfahren.

Gesetzgebungsverfahren

• Zustimmungs- und Einspruchsgesetze:
  • Zustimmungsgesetz: Muss vom Bundesrat genehmigt werden.
  • Einspruchsgesetz: Bundesrat kann Einspruch erheben, Bundestag kann überstimmen.
• Bundespräsident muss Gesetz unterzeichnen.

Exekutive - Ausführende Gewalt

• Bundesregierung:

  • Besteht aus Bundeskanzler und Ministern.
  • Aufgaben: Gesetze vorschlagen und umsetzen.
  • Amtssitz: Berlin.
  • Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt, Minister können auch außerhalb des Bundestages kommen.

• Landesregierungen:

  • Verantwortlich für die Ausführung der Gesetze auf Landesebene.

Judikative - Rechtsprechende Gewalt

• Bundesverfassungsgericht:

  • Höchstes Gericht in Deutschland, überprüft Gesetze auf Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.
  • Schutz der Grundrechte.
  • Sitz: Karlsruhe.
  • 16 Mitglieder, gewählt von Bundestag und Bundesrat, Amtszeit: 12 Jahre.

• Oberste Gerichte des Bundes:

  • Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzhof, Bundesarbeitsgericht, Bundessozialgericht.

Zusammenfassung

• Verfassungsorgane kontrollieren sich gegenseitig und sind auf die Gewaltenteilung verteilt.
• Legislative: Bundestag und Bundesrat
• Exekutive: Bundesregierung
• Judikative: Bundesverfassungsgericht

Weitere Informationen

• Fragen können eingereicht werden.
• Weitere Lernvideos und Materialien sind in der Deutsch-Playlist und in der Learning Level Up App verfügbar.