Wir haben die Wahl - Podcast des Landeswahlleiters für Berlin

Einführung

• Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Experte für Systemtransformation und Demokratisierung.
• Thema: Bedeutung von Wahlen für Demokratien.
• Prof. Merkel spricht über sein Buch zur "Zerbrechlichkeit und Resilienz der Demokratie im 21. Jahrhundert".

Persönliche Erfahrungen mit Wahlen

• Prof. Merkel hat einmal auf eine Wahl verzichtet, sieht es heute als demokratische Pflicht an.
• Diskussion über die Bedeutung, sich als Teil der politischen Gemeinschaft zu sehen.

Bedeutung von Wahlen in Demokratien

• Wahlen sind zentral für die Demokratie, ohne sie ist alles nichts.
• Repräsentanten regieren im Interesse der Bürger, bieten die Möglichkeit zur Auswahl von Parteien oder Individuen.
• Regieren auf Zeit erlaubt friedliche Regierungswechsel, im Gegensatz zu autoritären Systemen.

Wahlbeteiligung

• Unterschiedliche Sichtweisen auf niedrige Wahlbeteiligung:
  • Hohe Wahlbeteiligung als hohe Legitimationszuweisung.
  • Niedrige Beteiligung kann Zufriedenheit mit dem Status quo symbolisieren, wird allerdings von Merkel kritisch gesehen.
• Soziale Selektivität: Niedrige Wahlbeteiligung oft im unteren Drittel der Gesellschaft.
• Wichtigkeit der politischen Bildung und Anreize für junge Menschen zur Wahlteilnahme.

Herausforderungen und Lösungen

• Frühzeitige politische Bildung und Teilnahme als Wahlhelfer können politisches Engagement fördern.
• Schulen sollten mehr praktische Mitbestimmung ermöglichen.
• Zivilgesellschaft und soziale Bewegungen bieten Partizipationsmöglichkeiten.
• Keine klaren Antworten, aber verschiedene Stellschrauben zur Förderung der Wahlteilnahme.

Defekte Demokratien und Wahlen

• Wahlen sind notwendig, reichen aber nicht aus für eine vollständige Demokratie.
• Beispiel: Polen und Ungarn, wo Wahlen zwar stattfinden, aber die Regierung autoritär agiert.
• Bedeutung eines intakten Rechtsstaats, der Minderheiten schützt.
• Gefahr durch gewählte Regierungen, die Medien, Justiz und Zivilgesellschaft attackieren.

Direkte Demokratie und Quoren

• Quoren sollten anspruchsvoll sein, um ernsthafte Volksentscheide zu gewährleisten.
• Bürgerräte als Instrument der Bürgerbeteiligung und -bildung.
• Wichtigkeit der Deliberation und aktiven Bürgerbeteiligung.

Wiederholungswahl zum Deutschen Bundestag

• Diskussion über die Notwendigkeit und Konsequenzen einer Wiederholungswahl in Berlin.
• Demokratische Integrität der Wahlen als zentrales Argument.
• Möglichkeit, sich an der Wiederholungswahl und kommenden Europawahl zu beteiligen.

Schluss

• Wahlen als wichtiger Mechanismus der Legitimation und Bürgerbeteiligung.
• Einladung zur weiteren Diskussion und Teilnahme an zukünftigen Wahlen und dem Podcast.