Vorlesung: Sachenrecht Einheit 15

Einführung

• Thema: Vormerkung und dingliches Vorkaufsrecht
• Wichtigkeit im Examen betont
• Vorherige Einheit: Eigentumswechsel bei Immobilieneigentum

Rückblick auf Einheit 14

• Eigentumserwerb im Mobiliarsachenrecht: Einigung, Übergabe und Berechtigung
• Wohnsitz: Eintragung im Grundbuch ist entscheidend
• § 873: Einigung über Rechte an Grundstücken
• § 925: Auflassung für Immobilieneigentum
  • Notarielle Beurkundung erforderlich
  • Auflassung ist bedingungsfeindlich

Gutgläubigkeit im Immobiliarsachenrecht

• Unterschied zwischen Mobiliar- und Immobiliarsachenrecht
• § 892: Öffentlicher Glaube des Grundbuchs
• Bedeutung von Gutgläubigkeit und Bösgläubigkeit

Vormerkung (ab § 883)

• Zweck der Vormerkung: Absicherung eines Anspruchs auf ein dingliches Recht
• Notwendigkeit der Vormerkung im Immobilienrecht
• Entstehung der Vormerkung:
  • Sicherungsfähiger Anspruch
  • Bewilligung durch den Veräußerer
  • Eintragung im Grundbuch
  • Berechtigung der Person
• Akzessorietät: Vormerkung folgt dem Anspruch

Wirkungen der Vormerkung

• Relative Unwirksamkeit: § 883 Abs. 2
• Anspruch auf Eintragung im Grundbuch
• Ansprüche des Vormerkungsberechtigten

Dingliches Vorkaufsrecht

• Abweichung vom schuldrechtlichen Vorkaufsrecht
• § 1094: Einführung des dinglichen Vorkaufsrechts
• Stärkere Position als schuldrechtliches Vorkaufsrecht
• Wirkung ähnlich der Vormerkung (§ 1098 Abs. 2)
• Möglichkeit der Durchsetzung des Vorkaufsrechts

Zusammenfassung

• Bedeutung und Ziel der Vormerkung und des Vorkaufsrechts
• Verständnis der unterschiedlichen Aspekte und Vorschriften ist entscheidend für die Klausur

Empfehlungen

• Wiederholung der Konzepte in Gruppen
• Diskussion der rechtlichen Schritte beim Immobilienkauf
• Vorbereiten auf die nächste Einheit über andere dingliche Rechte