Raumordnung und Planungssystem

Überblick

Die Vorlesung behandelt die Einordnung und Grundprinzipien der Raumordnung im deutschen Planungssystem sowie das Verhältnis zur Bauleitplanung.

Planungssystem: Gesamtplanung und Fachplanung

• Das Planungssystem wird in Gesamtplanung und Fachplanung unterteilt.
• Gesamtplanung umfasst überörtliche Gesamtplanung (Raumordnung) und örtliche Gesamtplanung (Bauleitplanung).
• Fachplanung ist sektorale Planung und bewertet spezifische Anforderungen an den Raum.

Rolle und Aufgaben der Raumordnung

• Raumordnung ist Teil der überörtlichen Gesamtplanung.
• Ihre Aufgabe ist der Ausgleich, die Koordination und Verbindung aller Anforderungen an den Raum.
• Aufgrund der Planungshoheit der Gemeinden (Art. 28 Abs. 2 GG) beschränkt sich die Raumordnung auf überörtliche Aspekte.

Verhältnis von Raumordnung und Bauleitplanung

• Raumordnung und Bauleitplanung sind vielfältig miteinander verbunden, nicht strikt hierarchisch getrennt.
• Das Gegenstromprinzip (§ 1 Abs. 3 ROG) regelt das Wechselspiel: Beide Planungen berücksichtigen die Vorgaben und Interessen der jeweils anderen Ebene.
• Es besteht jedoch eine Anpassungspflicht der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung (§ 1 Abs. 4 BauGB).

Ziele und Grundsätze der Raumordnung

• Raumordnungspläne enthalten Festlegungen, die in Ziele und Grundsätze unterteilt sind.
• Ziele der Raumordnung: Auf höherer Ebene abgewogen, verbindlich für die Bauleitplanung, nicht abwägbar oder veränderbar.
• Grundsätze der Raumordnung: Geben bestimmten Belangen besonderes Gewicht, können in späteren Abwägungen aber zurücktreten.

Schlüsselbegriffe & Definitionen

• Raumordnung — Überörtliche Koordination aller raumbezogenen Anforderungen im Planungssystem.
• Gesamtplanung — Zusammenfassende Steuerung und Lenkung räumlicher Entwicklung.
• Fachplanung — Sektorale, auf einzelne Aufgabenbereiche beschränkte Planung.
• Gegenstromprinzip — Planungsebenen beachten und beeinflussen sich gegenseitig.
• Ziele der Raumordnung — Verbindliche Vorgaben, die nicht erneut abgewogen werden können.
• Grundsätze der Raumordnung — Gewichtige, aber abwägbare Leitlinien im Planungsprozess.
• Planungshoheit — Recht der Gemeinden, eigene Pläne zu erstellen (Art. 28 Abs. 2 GG).

Nächste Schritte / Aufgaben

• Beschäftigen Sie sich mit Art. 28 Abs. 2 GG und § 1 Abs. 3, 4 BauGB.
• Vertiefung der Einzelheiten der Raumordnung in kommenden Veranstaltungen vorbereiten.