Tagesschau vom 21. Juni 2024

Moderation

• Moderatorin: Susanne Daubner

Hauptthemen

Migrationspolitik in Deutschland

• Bund und Länder beraten über Migrationspolitik
• Strittig: Auslagerung von Asylverfahren in Nicht-EU-Staaten
  • Union dafür, SPD-geführte Länder haben Bedenken
• Bundeskanzler Olaf Scholz betont Zusammenarbeit mit Ländern
• Diskussion über Rückführungen, auch in Länder wie Afghanistan und Syrien
• Prüfung von Asylverfahren in Drittstaaten, inspiriert von Großbritannien
• Rechtliche Bedenken seitens SPD: Innenministerium sieht viele Probleme
• Forderung nach neuen Rückführungsabkommen
• Beschleunigte Lösungen gefordert von unionsregierten Ländern
• Rechtssicherheit ist SPD wichtig
• Frist bis Dezember: Bund soll Modelle vorschlagen
• Grüne haben Vorbehalte, äußern sich nicht vor der Kamera

Spionageverdacht

• Drei Männer in Frankfurt/Main festgenommen
• Verdacht: Spionage zum Nachteil eines Ukrainers in Deutschland
• Nationalitäten der Verdächtigen: Ukrainer, Armenier, Russe
• Untersuchungshaft für die Verdächtigen

Infrastrukturprobleme in Deutschland

• Sanierungsbedarf: Tausende Kilometer Autobahn und Brücken
• Finanzierungsfrage ungeklärt
• Medienberichte: Bundesregierung will Investitionen zurückfahren
• Bauwirtschaft warnt vor Verkehrskollaps
• Beispiel: Talbrücke Rahmede bei Lüdenscheid gesprengt
• Experten: Problem durch jahrzehntelange Sparmaßnahmen
• Verkehrsministerium wollte jährlich 400 Brücken sanieren
• 2025 sollen über eine Milliarde Euro eingespart werden
• Verkehrsminister Wissing äußert sich nicht
• Unternehmen zweifeln an Einhaltung von Sanierungszusagen

Wettbewerb im Onlinehandel

• Chinesische Plattform Temu: zunehmende Konkurrenz für deutsche Versandhäuser
• Tricksen bei Einfuhrzöllen und Steuern: Wert der Waren niedrig angegeben oder Sendungen aufgeteilt
• Methoden schädlich für öffentlichen Haushalt
• Handelsverbände fordern strengere Kontrollen
• Temu weist Kritik zurück
• EU plant verschärfte Einfuhrbestimmungen bis 2028

Medienfreiheit in der Slowakei

• Auflösung des öffentlich-rechtlichen Senders trotz Proteste
• Anschuldigungen gegen Sender: Voreingenommenheit gegenüber Regierung
• Kritiker sehen Pressefreiheit in Gefahr
• Regierungsvertreter: Mehr Pluralität und Freiheit
• Gesellschaft gespalten durch Russlands Krieg gegen die Ukraine
• Attentat auf Premier Fico
• Fico: Opposition und liberale Medien mitverantwortlich für Attentat
• Journalisten fürchten Einschränkungen der Pressefreiheit

Proteste in Israel

• Tausende demonstrieren gegen die Regierung
• Größte Kundgebung vor Privathaus von Premierminister Netanjahu
• Forderungen: Neuwahlen und Freilassung der Geiseln
• Seit Monaten anhaltende Proteste

Buschfeuer in der Türkei

• Mindestens elf Tote und über 70 Verletzte im Südosten der Türkei
• Ursache des Feuers: Getreidefeldbrand und starker Wind
• Viele Tiere kommen ums Leben
• Ein weiteres Feuer schnell gelöscht

Massentourismus auf Mallorca

• Zunehmender Protest der Einheimischen gegen Massentourismus
• Probleme: Wohnungsmangel und Ressourcenverbrauch durch Luxusurlauber
• Wissenschaftler warnen vor Ressourcen-Problemen
• Forderung nach Begrenzung des Tourismus
• Direkte Flugverbindungen erhöhen Touristenströme

Sport

Fußball-EM

• Österreich gewinnt gegen Polen 3:1, Chancen aufs Achtelfinale gewahrt
• Ukraine besiegt Slowakei 2:1, Chancen aufs Achtelfinale erholen sich

Stonehenge-Feier

• 15.000 Menschen feiern die kürzeste Nacht des Jahres in Stonehenge

Wetter

• Wechselhaftes Wetter, ab Sonntag zunehmend Hochdruck
• Ab Sonntag meist sonnig und warm